Nach FDP-Parteitag - Grünen-Fraktionsvize sieht "starkes Bekenntnis" zur Ampel
Beim FDP-Parteitag hat Andreas Audretsch (Grüne) auch ein "starkes Bekenntnis" zur Ampel gehört. Die Konflikte um Rente und Kindergrundsicherung seien lösbar.#Bundesregierung #Ampel #FDP #Grüne #Parteitag
Was der FDP-Parteitag aus Sicht der Grünen für die Ampel bedeutet
Klimapolitik - Wie die Ampelregierung das Klimaschutzgesetz reformiert
Für die Ampel ist ihre Reform eine Weiterentwicklung. Umweltverbände kritisieren, dass es für einzelne Sektoren weniger Druck gibt, Klimaziele einzuhalten.#Klimaschutzgesetz #Verkehr #Ampel #TREIBHAUSGASE #EMISSION
Klimaschutzgesetz: Bundestag beschließt Reform
#Podcast „ #Bundestalk “
Weg mit dem § #218 ?
Eine #Kommission empfiehlt, #Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die #Ampel zögert. Was soll das?
#taz #lehmann #amOrde #winkelmann #riese
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!6006782/
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!t5780050//
ich bin für Lehmann!
FDP - Liberale „Wirtschaftswende“ sorgt für Unruhe in der Ampel
Mit Vorschlägen wie Bürgergeld-Sanktionen und Aussetzung des Lieferkettengesetzes will die FDP die Wirtschaft ankurbeln. Die Opposition übt Kritik.#WIRTSCHAFT #FDP #Liberaldemokraten #Ampel #Ampelkoalition
FDP-Parteikonzept „Wirtschaftswende“ umstritten in der Koalition
FDP-Forderungen - Kevin Kühnert: „Das Bündnis bleibt das richtige“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt das Papier der FDP inhaltlich ab. Die Koalition sollte es aber nicht gefährden. Sie habe schon viel erreicht.#FDP #SPD #Ampel #Koalition
Kevin Kühnert (SPD) steht trotz FDP-Papier zur Koalition
FDP-Papier - Liberale stellen Forderungen für eine "Wirtschaftswende"
Bürgergeldreform, Lieferkettengesetz aussetzen, keine erneuerbare Energien fördern: Das FDP-Papier zur "Wirtschaftswende" verärgert SPD und Grüne.#Wirtschaftswende #FDP #Ampel
FDP-Papier zur "Wirtschaftswende"
Eine repräsentative #Umfrage des Familienministeriums zeigt:
Vier von fünf der Befragten finden, dass #Frauen das Recht auf einen #Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Woche haben sollten.
Dennoch drücken sich die zuständigen MinisterInnen vor einer schnellen Neuregelung
Ab 2028 muss der Bund Corona-Kredite tilgen. Sollten die Staatsschulden bis dahin ausreichend sinken, könnte das dafür bestimmte Geld laut Lindner in die Rüstung fließen.
Es wird also ein „Milliarden-Spielraum“ erwartet. Milliarden, die nicht etwa in Schulen fließen oder in Krankenhäuser, nicht in den sozialen Wohnungsbau oder in die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Nein, diese Milliarden sind reserviert für das Militär. Für Waffen, für Kriegsgerät, für die Mechanismen der Unterdrückung und Aggression. Und wo bleibt der Aufschrei? Wo sind die Demonstrationen gegen diese scheinbar unaufhaltsame Militarisierung unserer Gesellschaft? Haben wir uns etwa damit abgefunden, ist uns der Frieden so gleichgültig geworden, dass wir diese Entwicklung als alternativlos hinnehmen? Ist der kritische Geist der Öffentlichkeit seit dem Corona-Terror vollständig eingeschläfert von den MS-Medien , die uns weismachen wollen, dass Sicherheit nur durch Aufrüstung zu gewährleisten ist? Es ist ein Betrug, der hier aufgeführt wird – auf Kosten der Freiheit und des Lebens vieler.
Wo, frage ich mich, bleibt unsere unser Mut zum Widerstand?
#aufrüstung #untertanen #rüstung #profit #ampel #fdp #kriegstreiber
Haushalts-Debatte - FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen
Die FPD wolle Deutschland aus dem Reformstau herausbringen, damit die Wirtschaft wieder brummt und wächst, so der liberale Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.#FDP #Haushalt #Reformstau #Wirtschaftspolitik #Liberalen #Ampel #Koalition #Kindergrundsicherung
FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen
Schwaches Wachstum - Kommentar: Das deutsche Wirtschaftsmodell gerät an seine Grenzen
Die deutsche Wirtschaft wird 2024 kaum wachsen. Ampel-Politik und weltpolitische Lage seien Gründe für die Wirtschaftsflaute, kommentiert Johannes Kuhn.#Wirtschaftsflaute #INFLATION #WIRTSCHAFTSWACHSTUM #Ampel #Weltpolitik
Kommentar: Das deutsche Wirtschaftsmodell gerät an seine Grenzen
Schwaches Wachstum - Ökonom kritisiert fehlende Linie der Ampel bei der Wirtschaftspolitik
Vieles laufe in der deutschen Wirtschaft aufgrund externer Faktoren schief, so Ökonom Aloys Prinz. Aber es gebe auch hausgemachter Probleme.#WIRTSCHAFTSWACHSTUM #Ökonom #Ampel
Schwaches Wirtschaftswachstum: Ökonom sieht Politik als Treiber
Streit in der Ampel - SPD empört sich über Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hatte der SPD im Dlf "Appeasement"-Politik vorgeworfen. Die Reaktion der SPD ließ nicht lange auf sich warten.#Marie-AgnesStrack-Zimmermann #FDP #SPD #Ampel #UKRAINE
Koalitionsstreit: SPD empört sich über Strack-Zimmermann
Der Tag - Klimageld: Geht’s doch ganz einfach?
Umwelt- und Sozialverbände fordern von der Bundesregierung, das Klimageld sofort umzusetzen. Und: Die Geburtenrate ist eingebrochen. Woran liegt das?#Klimageld #Ampel #CO2 #Geburtenknick #Geburtenrate #Bevölkerungsentwicklung
Bündnis macht Ampel Druck beim Klimageld
Gesetzesnovelle - Besserer Tierschutz könnte am Ampelstreit scheitern
Seit Monaten kann sich die Ampelregierung nicht auf eine Novelle des Tierschutzgesetzes einigen. Die FDP befürchtet mehr Bürokratie.#Tierschutz #Tierschutzgesetz #Ampel #FDP
Tierschutz: Gesetzesnovelle könnte an Ampelstreit scheitern
#Asyl in #Deutschland : Verbannt per #Bezahlkarte
Das Aus für #Bargeld nimmt #Geflüchtete -n ein Minimum am Freiheit und Teilhabemöglichkeiten.
Ein Theaterstück in vier Akten.
#taz #nasiriamini #ampel #asylblg
https://taz.de/Asyl-in-Deutschland/!5994705/
"Die Politik löst mit der Bezahlkarte Probleme, die so real sind wie die Monster unter dem Bett, während mit ihr die echten verfassungswidrigen Ungeheuer – Ungleichheit, Diskriminierung und Ausgrenzung – frei herumlaufen, ungezähmt und ungehindert."
#Anlage von #Steuergelder -n an der #Börse : Teurer Unsinn #Aktienrente
Die #Bundesregierung hat angekündigt, dass sie jährlich mindestens 12 Milliarden Euro in eine „Aktienrente“ investieren will. Der Plan hat mehrere Schwächen.
#taz #herrmann #FahrDochPorsche #ampel #aktie #rente
https://taz.de/Anlage-von-Steuergeldern-an-der-Boerse/!5993588
"Es ist also ein Subventionsprogramm für Wohlhabende, was erklärt, warum sich die #fuckFDP so vehement für diesen Plan eingesetzt hat."
#politik #ampel #Regierung #justiz #schulden #zukunft #problem #Schuldenbremse #finanzen
Demnach beendete Müller den inzwischen gelöschten Facebook-Post, in dem er die Wirtschaftspolitik der #Ampel kritisierte, mit dem Hashtag "#DeutschlandErwache". Dabei handelt es sich um eine Parole der nationalsozialistischen Organisation #SA, deren Verwendung nach §86a StGB verboten ist, weil es sich um ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisationen handelt.
Wer hätte von euch gewusst, dass das eine Naziparole ist?
Zweistellig bei der nächsten Bundestagswahl, regieren mit der Union: #FDP Generalsekretär Djir-Sarai hat Pläne. Und #Rot-Grün? Denen müsse man ständig »die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären«. via Spiegel
Herrn Bijan Djir-Sarai muß man ständig erklären, daß zu einem Doktortitel eine vollständige wissenschaftliche Eigenleistung gehört.
Quelle: Wikipedia/Bijan Djir-Sarai
#noFDP #Koalition #Ampel #Politik #Deutschland #Spiegel #Wikipedia ☮️
