"Unsere #Solidarität ist unteilbar. #AfD-Verbot jetzt!" #Cansu #Özdemir am 17.1. in der #Bürgerschaft
#bürgerschaft
Debatte um #U-Ausschuss zu #NSU-Mord : Kein Verlass mehr auf die Grünen
Miriam #Block hat dem #Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige #Grüne in der Hamburger #Bürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun abgestraft.
https://taz.de/Debatte-um-U-Ausschuss-zu-NSU-Mord/!5927508/
"Bei der Aufklärung rechten Terrors ist auf die Grünen kein Verlass."
"Von der SPD in der Hansestadt erwarten Antfaschist:innen schon lange nichts mehr."
#NSU-Aufarbeitung : Abgestraft für Integrität
Miriam #Block stimmte in #Hamburg als einzige #Grüne für einen #Untersuchungsausschuss zu den #NSU-Morden. Dafür entzieht ihre #Fraktion ihr nun alle Ämter.
AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen
Den Schaden hat die Demokratie
Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.
#taz #tageszeitung #AfD #Bremen #Bremer #Bürgerschaft #Demokratie #AfD #Wahlrecht
75 Jahre Hamburgische #Bürgerschaft - was für eine elende #Propaganda und von Selbstkritik keine Spur :(
Siehe: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/75jahre/
Den Scheiß verteilen sie natürlich auch per Flyer an alle hamburger Haushalte und Umland. Ja klar sie haben auch mal was gemacht aber was ist mit Wohnungsnot, dem neuen Stadtteil im Hafen, der komplett leer steht weil die Wohnungen nur zur Abschreibung und für Spekulationen genutzt werden, Polizeigewalt, Cum-Ex, Verschwendung bei der Elbphilharmonie, den ganzen Kindern, die trotz Betreuung durch den hamburger Jugendschutz auf tragische Weise ums Leben gekommen sind?
Nicht zu vergessen, dass da einer als Innensenator rumpimmelt!!!
Die Knalltüten in Politik und Verwaltung merken wohl leider gar nichts mehr und feiern sich lieber :(
#Hamburg #Problem #Brennpunkt #Ungerechtigkeit #Gewalt #Verarschung #Frechheit #Kritik
