AKW-Streit im Bundestag - Untersuchungsausschuss beleuchtet Atomausstieg
Im Bundestag hat ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgenommen. Er soll klären, ob ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke 2022 ergebnisoffen geprüft wurde.#Bundestag #Untersuchungsausschuss #Atomausstieg #Wahlkampf
Was der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg soll
Ignoranz und Sicherheitslücken: Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses Ralf Stegner spricht über die Fehler der Bundesregierung.#Afghanistaneinsatz #Taliban #Untersuchungsausschuss #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD-Politiker über Afghanistan-Einsatz: „Stellten Bürokratie über Humanität“
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz ist fertig. Regierungsmehrheit und Opposition sind sich nicht einig.#Flut #FlutkatastropheinDeutschland #Rheinland-Pfalz #Landtag #Untersuchungsausschuss #Deutschland #Politik
Flutkatastrophe im Ahrtal: Abschlussbericht liegt vor
Der Abschlussbericht des Landtagsuntersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz ist fertig. Regierungsmehrheit und Opposition sind sich nicht einig.#Flut #FlutkatastropheinDeutschland #Rheinland-Pfalz #Landtag #Untersuchungsausschuss #Deutschland #Politik
Bericht zur Flutkatastrophe im Ahrtal: Wer trägt welche Verantwortung?
Wenn die AKW abgeschaltet werden, droht Deutschland eine Stromlücke. So lautete mal ein Mantra der Union. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss auf.#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #CSU #Bayern #Atomkraft #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Neuer Untersuchungsausschuss Atompolitik: Verlängerte Laufzeit
Was für ein Quatsch.. die CDU schlachtet auch jeden noch so blödsinnigen Gedanken aus. Das grenzt an "alternative Fakten".
♲ ntv Nachrichten - inoffiziell - 2024-07-04 16:32:31 GMT
Haben Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht "ergebnisoffen" geprüft? Das meint zumindest die Union und beantragt eine Untersuchung. Diese kann nun beginnen.#Politik #Berlin #Untersuchungsausschuss #Atomausstieg #Atomkraft #DeutscherBundestag
Untersuchungsausschuss - CDU zweifelt an Habeck
CDU und CSU verdächtigen das Wirtschafts- und Umweltministerium, sich beim Atomausstieg über Empfehlungen für eine Laufzeitverlängerung hinweggesetzt zu haben.#LaufzeitverlängerungderKernkraftwerke #AtomausstiegAkw #Atomausstieg #UNtersuchungsausschuss #RobertHabeck #CDU #JensSpahn
Untersuchungsausschuss: CDU will AKW-Laufzeit-Prüfung untersuchen
U-Ausschuss - Union will Atomausstieg aufarbeiten
Seit 2023 sind alle deutschen AKW abgeschaltet. Die Umstände des Atomausstiegs will die Union aufarbeiten: Sie unterstellt den Grünen Parteipolitik.#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #UNION #DIEGRÜNEN
Kernkraft: Union will Atomausstieg in U-Ausschuss aufarbeiten
Atomausstieg - Warum die Union einen Untersuchungsausschuss will
Hat der Bundeswirtschaftsminister eine mögliche Laufzeitverlängerung der AKW nicht ergebnisoffen geprüft? Die Unionsfraktion will das in einem Ausschuss klären.#Atomausstieg #AKW #UNtersuchungsausschuss #JensSpahn #RobertHabeck #SteffiLemke
Hat Habeck getäuscht? Union will U-Ausschuss zum Atomausstieg
CDU und CSU setzen auf einen Untersuchungsausschuss. Die Grünen sehen darin ein „wahltaktisches Manöver“.#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #Union #Grüne #Atomkraft #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Atom-Aus in Deutschland: Union will AKW-Ausstieg überprüfen
Untersuchungsausschuss - Atomausstieg: Spahn (CDU) bezweifelt ergebnisoffene Prüfung
Die Union will einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit womöglich getäuscht, meint Jens Spahn (CDU).#Atomausstieg #Energiekrise #ATOMKRAFTWERK #AKW #Untersuchungsausschuss #Habeck #UNION #Spahn
Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck
Untersuchungsausschuss - Atomausstieg: Spahn (CDU) bezweifelt ergebnisoffene Prüfung
Die Union will einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit womöglich getäuscht, meint Jens Spahn (CDU).#Atomausstieg #Energiekrise #ATOMKRAFTWERK #AKW #Untersuchungsausschuss #Habeck #Union #Spahn
Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck
Abschlussbericht zu Hanau-Morden
Im Abschlussbericht bescheinigt Hessens Landtag den Sicherheitsbehörden doch noch Fehler. Opfervertreter bemängeln ausbleibende Konsequenzen.
Schwerpunkt: Rechter Terror
Schwerpunkt: Rechter Anschlag in Hanau
SPD-Chefermittler Steffen Jänicke soll im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss Laptops entwendet haben. Vom Verfassungsschutz kamen zuvor Sicherheitsbedenken.#Cum-Ex-Geschäfte #HamburgischeBürgerschaft #Untersuchungsausschuss #OlafScholz #Hamburg #Nord
Verschwundene Cum-Ex-Laptops: Familiäre Verbindungen zu Russland
Die Quintessenz aus der Befragung von Frau Keller-Stanislawski: Wir haben bei Herrn Wieler gesehen, dass er die Impfeffektivität nicht messen konnte. Man hat einen Impfstoff ausgerollt und hinterher nicht gemessen, ob das effektiv vor Krankheit, Krankenhaus und Tod schützt. Jetzt kommt eigentlich der Riesenskandal, dass nämlich das Paul-Ehrlich-Institut, laut Frau Keller-Stanislawski, noch nie in seiner gesamten Geschichte so viele Nebenwirkungs- und Todesfallverdachtsmeldungen bekommen hat, dass sie so überfordert waren und aus anderen Abteilungen Leute hinzuziehen mussten. Die also fachfremd waren beim Thema Sicherheit von Arzneimitteln und dafür nicht ausgebildet waren. Dann haben sie teilweise Gruppen gebildet, einige haben sich nur um Todesfälle gekümmert, einige um Myokarditis und so weiter. Man hat hier also riesige Probleme in der Kapazität gehabt. Unterstrichen hat sie das, indem sie gesagt hat, dass auch die eigene SafeVac-App so viele Datenmengen aufnehmen musste, dass sie sie noch erweitern mussten und dass diese App teilweise nicht mehr erreichbar war, weil die Datenmengen durch die Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen nicht mehr verarbeitet werden konnten und sie insofern komplett überfordert waren.
https://www.multipolar-magazin.de/artikel/pandemiemanager-ausschuss
In diesem Untersuchungsausschuss sind einige potenzielle Skandale aufgedeckt worden. Einer davon ist meiner Meinung nach, dass die anderen Parteien die AfD haben vorpreschen lassen, die sich so als kritisch und bevölkerungsnah profilieren kann.
Der RBB hat darüber sehr kurz "berichtet" (ca. Sekunde 20-44), wie auch im Artikel verlinkt. Das lohnt sich auch anzuhören. Der Kontrast zum Inhalt des Artikels könnte nicht größer sein.
Sollte jemand noch andere Berichte kennen, vor allem aus den Mainstreammedien und von offizieller Seite, gerne als Kommentar!
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Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im #Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die #Warburg-Bank, deren krumme #Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf #Scholz in dem Skandal hat eine neue Wendung erfahren. Laut dem Finanzexperten Fabio de #Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung zur Causa maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, belegen neue Dokumente „zweifelsfrei“, dass Kanzler Scholz vor dem #Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre im August 2022 gelogen hat. Rücktrittsforderungen werden laut. Von Florian Warweg.
Afghanistan-Untersuchtungsausschuss
Von Cem-Odos Güler
Mit dem Rückzug aus Afghanistan beschäftigt sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird dabei ein Schema deutlich.
Schwerpunkt: Afghanistan
Schwerpunkt: Angela Merkel
#taz #tageszeitung #Bundeswehreinsatz #Untersuchungsausschuss #Horst #Seehofer
Was Deutschland aus dem Schlamassel ziehen könnte:
https://finanzmarktwelt.de/politiker-ist-kein-beruf-269817/
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#ManojJansen #Manoj #Jansen
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Polens Regierung hackt Opposition vor den Wahlen
Zumindest für den Bürgermeister von Sopot gilt diese Aussage. Jacek Karnowski erzählt vor dem PEGA-Ausschuss des EU Parlaments über seine Erlebnisse mit dem polnischen Staatstrojaner.
Nach dem Bericht einer polnischen Tageszeitung von Anfang März hat die damalige und auch heutige rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zwischen 2018 und 2019 die Überwachung des Oppositionspolitikers in Auftrag gegeben. Danach haben, wie Telepolis berichtet, das Zentrale Antikorruptionsbüro und der Gehemeidienst Karnowskis Handy dutzendfach mit dem Staatstrojaner Pegasus infiziert und abgehört.
Karnowski war und ist für die PiS-Partei gefährlich, weil er 2019 mit den wichtigsten Oppositionsparteien in Polen ein Wahlbündnis geschlossen und erfolgreich die Mehrheit im Senat errungen hatte. Für die Wahlen in Polen im Herbst ist eine ähnliche Allianz der Oppositionsparteien in Planung.
My telephone was bugged with Pegasus spyware ...
Jacek Karnowski berichtet vor dem PEGA-Ausschuss des EU Parlaments über die einzelnen Geschehnisse. Ein inoffizielles Tanskript seiner Aussagen ist in dem Telepolis Artikel in englisch mit enthalten.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/pega-untersuchungsausschuss-polen-hackt-buergermeister-mit-staatstrojaner/
und alle unsere Artikel zu Pegasus https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Pegasus&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tK
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8380-20230426-my-telephone-was-bugged-with-pegasus-spyware.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8380-20230426-my-telephone-was-bugged-with-pegasus-spyware.html
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