Reichsbürger-Prozess in Stuttgart

Die sensiblen Reichsbürger

Von Benno Stieber

Am Tag vier des Prozesses zeigt ein Video den Schusswechsel beim Polizeieinsatz. Den Reichsbürgern fällt das Hingucken offenbar schwer.

#taz #tageszeitung #Reichsbürger #Deutsche #Polizeigewerkschaft #DPolG #Rechtsextremismus

Nach #Blockade in #Biberach
#Polizeigewerkschaft fordert #Verbot von #Traktoren bei #Demonstrationen
Wegen aufgeheizter #Bauernproteste haben die #Grünen eine Veranstaltung abgesagt. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft will nun Traktoren bei Demos untersagen – und warnt vor französischen Verhältnissen.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bauernproteste-polizeigewerkschaft-fordert-verbot-von-traktoren-bei-demonstrationen-a-2202f213-70a0-422e-ba45-ae999ccdb93f

auch gut!

Polizei-Dozentin über Rassismus

„Ich zeige klare Kante gegen rechts“

Von Carolina Schwarz

Bahar Aslan bezeichnet Rechte in der Polizei als „braunen Dreck“. Es folgt ein Shitstorm. Auch NRW beschäftigt sich mit dem Fall.

Schwerpunkt: IG

#taz #tageszeitung #Rechte #Polizei #Rassismuskritik #Polizeigewerkschaft #Polizeischule

Fast 40 Angriffe auf #Rettungskräfte in #Berlin
#Feuerwehr »überrascht von der Intensität der Angriffe« an #Silvester
In der Silvesternacht sollen unter anderem in Berlin #Feuerwehrleute mehrfach attackiert worden sein – unter anderem mit Knallern und Bierkästen. Jetzt fordert die erste #Polizeigewerkschaft ein #Böllerverbot.

https://www.spiegel.de/panorama/attacken-auf-rettungskraefte-in-der-silvesternacht-loeschen-unter-polizeischutz-a-d31489a0-d8ac-43c6-a546-86250729c69a

Böllerverbot - ich bin dabei. Ich finde es absurd, daß u.a. die #DUH seit Jahren gegen die hohen #Feinstaub -werte bei Autos klagt und der Mob das an Silverstern ein Jahres"budget" an einem Tag raushaut. Das ist kein Kavaliersdelikt. Der scheiß ist tödlich.

Das #RedaktionsnetzwerkDeutschland berichtet:
#Polizeigewerkschaft fordert bundesweite #Vorbeugehaft gegen #Klimaaktivisten

Diese Vorbeugehaft ist ein Mittel von #Diktaturen, nicht von Demokratien. Während der Nazidiktatur hieß das gleiche Mittel "Schutzhaft" und selbst während der SED-Herrschaft hat es das "nur" in sowjetischen Sonderhaftanstalten in Ostdeutschland gegeben. Warum fordert ausgerechnet dann die Gewerkschaft der Polizei solche Maßnahmen, wo sie doch die Ordnung in der #Demokratie schützen sollen?
https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-klimaaktivisten-polizeigewerkschaft-fordert-bundesweite-vorbeugehaft-BHUVXDLEAFHQHOKRWRWVDS4BLY.html