Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen. Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats gefallen?#Cannabis #Bayern #Verbot #IG #Alltag #Gesellschaft #Feed
Freistaat auf Verbotsdroge: Söder vs. Cannabis
Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen sein.#Tierschutz #Gesetzentwurf #Hund #Hunde #Zucht #Nutztiere #Tierhaltung #Verbot #Ökologie #Öko
Kritik am Tierschutzgesetz: Droht das Dackelverbot?
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren
Von Gareth Joswig
Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Verbot #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Björn #Höcke
Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.#Rechtsextremismus #Verbot #BundesamtfürVerfassungsschutz #BjörnHöcke #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren: „Es müsste wasserdicht sein“
Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?#Verkehrspolitik #Berlin-Neukölln #Verbot #Autofahrer #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Verkehrspolitik in Neukölln: Der Siegeszug der Poller
Kästner war nicht nur Kinderbuchautor. Er schrieb pointiert in vielen Genres und stichelte auch mal gegen Hitler, wie Literaturforscher Sven Hanuschek im Interview erklärt.#ErichKästner #Kästner #EmilunddieDetektive #DasdoppelteLottchen #PünktchenundAnton #Fabian #Dichter #Lyriker #Schriftsteller #Autor #Deutschland #DrittesReich #Nazis #Verbot #Bücher #Kinderbücher #Kinderbuchautor #Hanuschek #Literaturwissenschaft #Hingespuckt #Dresden #Kultur
»Ein Weltuntergang in zehn Zeilen und eine Herde Einhörner«
Nach #Blockade in #Biberach
#Polizeigewerkschaft fordert #Verbot von #Traktoren bei #Demonstrationen
Wegen aufgeheizter #Bauernproteste haben die #Grünen eine Veranstaltung abgesagt. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft will nun Traktoren bei Demos untersagen – und warnt vor französischen Verhältnissen.
auch gut!
Die #Staatsfeinde
#FuckAfD und andere #Rechtsextreme wollen die #Demokratie in #Deutschland abschaffen.
Ein #Verbot ist überfällig
Ronen #Steinke #Jüdische-Allgemeine
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/die-staatsfeinde/
#fuckAfD-Verbot und #fuckHöcke-Petition : #Deutschland erwacht
Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische #Widerstand
#Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht.
#taz #laloire #Verbot #fuckAfD
https://taz.de/AfD-Verbot-und-Hoecke-Petition/!5986524/
"Diese legalistische Haltung ist jedenfalls typisch deutsch, völlig ahistorisch und brandgefährlich. Zudem ist sie ein Luxus, den viele sich längst nicht mehr leisten können.
Menschen, die von rechtem #Terror wie in #Hanau und #Halle gemeint und nur noch nicht getroffen und ermordet worden sind, denken zurzeit über ganz andere, praktische Fragen nach: nämlich wie sie sich selbst verteidigen oder wo sie noch hin flüchten sollen. "
Anne #Rabe zur #FuckAfD und #Verbot
https://nitter.net/AnneRabe2/status/1747503417994473850#m
Kein Politiker fühlt sich von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus unter Druck gesetzt,
wie von Demos auf denen Rechte vermutet werden, man aber permanent damit beschäftigt ist,
zu erklären, warum das keine Rechten sind.
Ist es vorstellbar, dass z.B. der Finanzminister @c_lindner eine ähnlich provokante Rede
auf einer der Demos in Berlin, Köln oder Leipzig hält wie auf der Bauerndemo? Nein.
Auf der Bauerndemo vermutet er, könnte er mit rechten Sprüchen punkten.
Und obwohl er damit nicht mal bei den Freien Bauern, die in der ersten Reihe standen und die so rechts sind,
dass sie nicht mal auf der Bühne sprechen durften, punkten konnte.
Obwohl die ihn permanent ausbuhten und zeigten, dass es ihnen egal ist,
ob er von faulen Bürgeldempfängern und linksextremen Klimaklebern schwafelte,
nie im Leben hat er vor den linken Demos, vor den Jusos und der Grünen Jugend,
vor den Omas gegen Rechts und den Bündnissen gegen Rassismus diese Angst wie vor den Bauern.
Und warum? Weil er weiß, dass diese Menschen sich nicht radikalisieren.
Mit ihnen laufen Kanzler und Außenministerin gern mit. Es ist gut, sich auf den Demos zu zeigen.
Aber ich befürchte, es wird keine Nachtsitzung des Kabinetts stattfinden,
dass die Forderungen der Demonstranten schon im Vornherein erfüllt.
@Bundeskanzler, Habeck und @c_lindner werden angesichts der 10tausenden nicht
zusammensitzen und beraten, wie man gemeinsam den Faschismus aufhalten kann.
Wie man gerade angesichts einer internationalen Entwicklung und gerade aus der deutschen Geschichte heraus,
verhindert, was inzwischen manchmal wie eine zwangsläufige Entwicklung zu sein scheint.
Habeck wird nicht sagen: ,Olaf, das waren 10tausende in ganz Deutschland, die können wir nicht ignorieren.‘
Oder Lindner ,Wenn die uns nächstes mal nicht mehr wählen, wird‘s schwer für die FDP.‘
und Scholz, der lässt vielleicht im Kalender nachgucken, ob er Sonntag Zeit hat.
Dabei ist mit all diesen Demos eine konkrete Forderung verbunden - kümmert euch um ein Verbotsverfahren.
Unterstützt den Antrag von Marco Wanderwitz. Über die Fraktionen hinweg.
Die demokratischen Bürger*innen, die die keine Fähren stürmen, die keine Minister niederbrüllen die keine Galgen tragen,
die zur Wahl gehen und ihre Demonstrationen anmelden,
die haben eine Forderung an @spdde, @Die_Gruenen, @fdp und @CDU - kämpft endlich dagegen,
dass der Rechtsextremismus nie wieder mit demokratischen Mitteln an die Macht kommt.
Professoren drängen auf Debatte über AfD-Verbot
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html
#noafd #verbot
Heribert Prantl zu AfD-Verbot - "Die Gefahr ist groß"
Mit dem Treffen Rechtsradikaler in Potsdam ist es nun für den Publizisten Heribert Prantl Zeit für ein AfD-Verbot. Die Gefahr werde unterschätzt.#AfD #Verbot #Parteienverbot #Grundgesetz #Verfassungsschutz #BjörnHöcke #HeribertPrantl
Sollte die AfD verboten werden? Heribert Prantl, Publizist und Jurist
Kommentar zur AfD - Ein Parteiverbot käme der Kapitulation des Politischen gleich
Die Politik muss ihre Hausaufgaben machen. Sonst erhält die AfD weiterhin Zulauf, meint Journalist Henry Bernhard. Ein Parteiverbot wäre das Falsche.#AfD #Parteiverbot #Umfragehoch #OSTDEUTSCHLAND #REGIERUNG #Ampel #Höcke #rechtsextremistisch #Verbot
Kommentar AfD-Umfragehoch: Parteiverbot ist die falsche Antwort
Bratpfanne, Kühlschränke und Computerchips: Fluorierte Chemikalien sind in vielen Bereichen unverzichtbar. Die Europäische Chemikalienagentur ECHA prüft nun ein Verbot. Das hätte weitreichende Folgen. (00:00:00) Intro (00:00:42) Begrüßung (00:01:43) Welche Chemikalien sollen verboten werden? (00:06:49) Welche Varianten von PFAS gibt es? (00:10:31) Warum sollen die PFAS verboten werden? (00:12:46) Warum sind die Verbotsverfahren umstritten? (00:14:55) Wie kann man PFAS Chemikalien ersetzen? … 🎙️#Wissen #Alltagschemikalien #Chemikalien #EU #Giftstoff #SpektrumderWissenschaft #Spektrum-Podcast #Verbot #Wissenschaft #Spektrum #Science #Forschung #Naturwissenschaft #https://anonsys.net/search?tag= #Kultur
Spektrum-Podcast: Chemikalien-Verbot: Eine Welt ohne Teflon?
Nach Verboten von Hamas und Samidoun
Von Konrad Litschko
Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.
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Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.#Islamismus #Hamas #NancyFaeser #Verbot #Palästina #Israel #Nahost-Konflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach Verboten von Hamas und Samidoun: Razzien gegen Israelfeinde
