Ziel sei es, die Umgehung von Sanktionen durch Russland zu verhindern, sagte EU-Kommissionschefin von der Leyen in Washington. Der ukrainische Präsident Selenskyj lobt Norwegens Hilfe als beispielhaft. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #EuropäischeUnion #USA #Krieg #Invasion
Ukraine aktuell: EU und USA nehmen Russland-Unterstützer stärker ins Visier | DW | 11.03.2023
Georgien stimmt gegen NGO-Gesetzentwurf
Von Sandro Gvindadze
Nach massiven Protesten hat Georgiens Regierung den umstrittenen Gesetzentwurf zurückgezogen. Russland spricht von „ausländischer Orchestrierung“.
#taz #tageszeitung #Georgien #Tiflis #Proteste #Russland #Gesetzentwurf #EU-Beitritt
Das neue Gesetz in der ehemaligen Sowjetrepublik weitet die Todesstrafe auf Staatsbeamte und Soldaten aus. Dies geschieht nach dem Vorbild Russlands.#Belarus #AlexanderLukaschenko #Todesstrafe #Hochverrat #Diktatur #Gesetz #Unterdrückung #Russland
Belarus führt Todesstrafe für Hochverrat ein | DW | 10.03.2023
Russische Desinformation in Deutschland
Von Erica Zingher
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs ist Deutschland verstärkt Ziel russischer Desinformation. Aus Sicherheitskreisen heißt es, sie sei aggressiver geworden.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Desinformation #Russland #Cybersicherheit
Fascinerende:
Kilder opplyser til The New York Times at Pentagon blokkerer Joe Biden-administrasjonen fra å dele informasjon om russiske krigsforbrytelser i Ukraina med Den internasjonale straffedomstolen i Haag. Det gjør de angivelig for å unngå å skape en presedens som kan føre til straffeforfølgelse av amerikanere for krigsforbrytelser.
Kilde: Klassekampen
Dette er jo en av grunnene til at Russland kan ture frem uten å ta hensyn til menneskerettigheter eller internasjonal lov. Vi lar "vår nærmeste allierte" slippe unna med det, så hvorfor ikke dem? Det er på tide at vi også begynner å holde USA og deres ledere ansvarlige for sine forbrytelser.
#norsk #InternasjonalPolitikk #krigsforbrytelser #USA #russland #ukraina
Die Lage in der Moldau scheint weiter zu eskalieren. Pro-russische Separatisten in der abtrünnigen Region Transnistrien wollen einen Attentatsversuch auf ihren Anführer durch einen ukrainischen Agenten vereitelt haben.#RepublikMoldau #Transnistrien #Ukraine #Krieg #Russland #Attentat #FakeNews
Republik Moldau: Neues "Drehbuch" aus dem Kreml? | DW | 10.03.2023
Das neue Gesetz in Belarus weitet die Todesstrafe auf Staatsbeamte und Soldaten aus. Dies geschieht nach dem Vorbild Russlands.#Belarus #AlexanderLukaschenko #Todesstrafe #Hochverrat #Diktatur #Gesetz #Unterdrückung #Russland
Lukaschenko führt Todesstrafe für Hochverrat ein | DW | 10.03.2023
Ermordete Zivilisten in der Ukraine
Vor einem halben Jahr wurden in einem Wald in der Ostukraine die Morde an Einwohner*innen aufgedeckt. Der Schock über die Grausamkeiten hält an.
Kolumne: Krieg und Frieden
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Charkow #Isjum #Kriegsverbrechen #Russland
#Raketenangriffe auf die #Ukraine : Sieben Stunden #Luftalarm
#Russland hat abermals #Raketen auf die gesamte Ukraine gefeuert.
Dabei wurde erneut die #Energieinfrastruktur schwer beschädigt.
Nach massiven Protesten zieht die Regierung in Tiflis ein umstrittenes NGO-Gesetz wieder zurück. Doch bei dem Streit geht es um mehr: Dahinter steht die Frage, ob sich das Land künftig dem Westen zuwendet - oder Moskau.#Georgien #Tiflis #GesetzüberausländischeAgenten #NGO #Russland #EU #NATO
Zurückgezogenes NGO-Gesetz in Georgien: Worum es geht | DW | 09.03.2023
Wegen massiver russischer Angriffe war es in dem Atomkraftwerk zu einem Stromausfall gekommen. Präsident Selenskyj betont die strategische Bedeutung von Bachmut. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Bachmut
Ukraine aktuell: AKW Saporischschja wieder am Netz | DW | 09.03.2023
Nach massiven russischen Angriffen ist das AKW Saporischschja wieder vom Stromnetz getrennt. Präsident Selenskyj betont die strategische Bedeutung von Bachmut. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Bachmut
Ukraine aktuell: Schwere russische Angriffswelle | DW | 09.03.2023
Sollte die Stadt Bachmut fallen, stehe der russischen Armee der Weg in andere Landesteile offen, sagte der ukrainische Präsident. Die EU will Kiew weitere Artilleriemunition liefern, hat aber keine mehr. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg
Ukraine aktuell: Selenskyj warnt vor dem Fall von Bachmut | DW | 09.03.2023
Vor über fünf Monaten verübten Unbekannte in der Ostsee einen Sprengstoffanschlag auf die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline. Nun gibt es neue Erkenntnisse des Generalbundesanwalts. Was bislang bekannt ist.#NordStream #Gaspipeline #Sabotage #Ostsee #Russland #Ukraine
Nord-Stream-Sabotage: Führt die Spur in die Ukraine? | DW | 08.03.2023
Vor über fünf Monaten verübten Unbekannte in der Ostsee einen Sprengstoffanschlag auf die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline. Nun gibt es neue Erkenntnisse des Generalbundesanwalts. Was bislang bekannt ist.#NordStream #Gaspipeline #Sabotage #Ostsee #Russland #Ukraine
Nordstream-Sabotage: Führt die Spur in die Ukraine? | DW | 08.03.2023
NGO-Gesetz in Georgien
Von Sandro Gvindadze
Die regierende Partei Georgischer Traum hat ein Gesetz zur Registrierung von NGOs verabschiedet. Zu Gegenprotesten vor dem Parlament kommen Tausende.
Verteidigungsminister reagiert aber zurückhaltend auf Litauens Forderung nach ständiger Bundeswehr-Brigade. Die Ukraine will das seit Wochen umkämpfte Bachmut nicht aufgeben. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #SPD #WolodymyrSelenskyj #LarsKlingbeil #RolfMützenich #BorisPistorius #Litauen #NATO
Ukraine Aktuell: Pistorius sagt Litauen dauerhafte deutsche Präsenz zu | DW | 07.03.2023
Verteidigungsminister Pistorius verfolgt in Litauen ein Manöver. Die Ukraine will das seit Wochen umkämpfte Bachmut nicht aufgeben. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #SPD #WolodymyrSelenskyj #LarsKlingbeil #RolfMützenich #BorisPistorius #Litauen #NATO
Ukraine Aktuell: Pistorius sagt Litauen weitere Unterstützung zu | DW | 07.03.2023
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Die Sicherheit Litauens sei auch unsere Sicherheit, sagte der deutsche Verteidigungsminister beim Nato-Partner. Selenski will Bachmut nicht aufgeben.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Boris #Pistorius #China #Russland #Volkskongress
