31.07.2023 Aufruf der Friedensbewegung
NEIN zum Krieg!
Nach einer Aktionsberatung über die bisherigen Aktivitäten im Frühjahr haben Ende Juni 2023 über 150 Aktive und Organisationen aus der Friedensbewegung Planungen für Sommer und Herbst durchgeführt. Neben den anstehenden Aktivitäten zum Hiroshima-Tag (6. und 9. August) und gemeinsam mit den Gewerkschaften zum Antikriegstag (1. September) verständigten wir uns über einen möglichen bundesweiten Aktionstag am 3. Oktober.
Wir müssen uns als Friedensbewegung gegen die sich dramatisch verschärfenden sozialpolitischen Probleme und mit Blick auf die globale Umwelt- und Klimakrise mit der Forderung nach Abrüstung wieder auf der Straße zeigen. Zum aktuellen Ukraine Krieg bleiben die Forderungen nach einem schnellen Waffenstillstand und Verhandlungen gemeinsames Anliegen. Auch die Atomwaffen bleiben zentrales Thema bei den nächsten Aktionen.
Als ein gemeinsamer Aktionstag wurde der 3. Oktober vorgeschlagen. Mit einem Schwerpunkt in Hamburg (wegen der in diesem Jahr für die Bundesrepublik dort zentral geplanten Veranstaltungen) soll gegen die Aufrüstungspolitik und die Militarisierung im Lande demonstriert werden. Diese Aktion soll in der Norddeutschen Region von den regionalen Friedensinitiativen unterstützt werden. Zusätzlich sollen an diesem 3. Oktober auch dezentral in möglichst vielen Städten Aktionen gegen den Krieg geplant und durchgeführt werden. Der Aufruf für den 3. 10. ist bereits auf der Webseite von nie-wieder-krieg.org verfügbar.
- Wir rufen auf, überall im Land Friedensaktionen zu veranstalten, auf die Straße zu gehen, nicht weiter die Augen zu verschließen vor der zunehmenden Gefahr eines Atomkrieges, dies verstärkt in Hamburg, wo die regierungsoffiziellen Einheitsfeiern in diesem Jahr stattfinden werden.
- Wir nutzen diesen Tag landesweit, um für weitere gemeinsame Aktionen im Herbst zu mobilisieren. Es ist Zeit für einen starken Widerstand gegen die unverantwortliche kriegstreibende Politik.
Die Forderungen an unsere Regierung lauten:
- Die Einlösung des Wahlversprechens, keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, somit auch nicht in die Ukraine!
- Diplomatie statt verbaler Aufrüstung und Kriegsgeschrei und die Gewährleistung der Meinungsfreiheit!
- Den Stopp der militärischen Aufrüstung!
- Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr und kein Sondervermögen für militärische Zwecke, sondern ausreichend Gelder für humane.
- Die Beendigung der Stationierung von US-Atombomben auf deutschem Boden und keine nukleare Teilhabe!
- Ein Ende der ruinösen Sanktionspolitik!
- Aufnahme und gleiche Rechte für alle Geflüchteten, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure, egal woher sie kommen!
- Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die diesen Namen verdient, verlangt ein neues Denken. Statt weiter in blutige Kriege zu investieren, müssen diplomatische Wege gegangen werden, die anknüpfend an den Zwei-plus-vier-Vertrag die Sicherheitsinteressen aller achten.
- Umfassende Abrüstung und Abschaffung aller Atomwaffen muss unser Ziel sein. Nur so kann eine gerechte und multipolar gestaltete Welt gebaut werden.
- Für das Erreichen dieser Ziele brauchen wir eine starke und aktive Friedensbewegung bei uns und die Internationale Zusammenarbeit aller Friedenskräfte!
Bis zum 3.10. sind noch viele weitere Aktivitäten geplant, so am kommenden Wochenende zum Hiroshima-Tag 5.-9.8. und zum Antikriegstag am 1.9. (s. https://www.friedenskooperative.de/termine/text/hiroshimatag und unsere Termine). Gemeinsam und kontinentübergreifend werden wir an diesem Tag Kundgebungen, Mahnwachen, musikalische Gedenkfeiern, Gedichtlesungen und andere Aktivitätenfür den Frieden und gegen die eskalierende Gefahr eines Atomkriegs veranstalten. Bereits bestätigte Teilnehmer sind Berlin, Wien, New York, San Francisco, Los Angeles, London, Kuala Lumpur, Nicaragua, Mexiko, Indien, u.a. ...
Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/termine/text/hiroshimatag
und der Aufruf zur Demo am 3.10. https://nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2023/07/Aufruf_3_Oktober_2023_final.pdf
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