Die #Protest|e werden solange dauern, wie die Anti-Corona-Maßnahmen aufrechterhalten werden müssen. Dann werden sich die Drahtzieher aber ein neues Thema suchen, um den Frust der Menschen zu bündeln und für demokratiefeindliche #Hetze nutzen zu können. Es zeichnet sich bereits ab, dass dann der #Klimawandel das nächste große Thema wird. Man sieht aber: Im Kern geht es bei den aktuellen Protesten nicht um die Anti-Corona-Maßnahmen. Sie sind nur ein Vehikel für die Kräfte, die dahinter stehen.

https://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_91286104/proteste-in-sachsen-soziologe-im-kern-geht-es-gar-nicht-um-corona-.html #sachsen #afd #3weg #freiesachsen #corona #pegida #ddr #politik #ostdeutschland #polizei

Proteste in Sachsen: Im Kern geht es gar nicht um Corona

Freiberg, Chemnitz, Zwönitz: Immer wieder kommt es in Sachsen zu Corona-Protesten. Was steckt dahinter? Ein Soziologe erklärt die Gemengelage.

Erika hat mitbekommen, dass #DerDritteWeg, eine rechtsextreme Kleinpartei, in dieser Nacht von Samstag auf Sonntag nach Migranten suchen will. Als Ort des Geschehens wählten die Rechtsextremen #Guben, eine Stadt mit knapp 17.000 Einwohnern, die direkt an der deutsch-polnischen #Grenze liegt. "Hunderte illegale Grenzübertritte in #Brandenburg? Auf zum Grenzgang!", heißt es in dem Aufruf. Und weiter: "Asylflut stoppen!" Wer mitmachen wolle, brauche wetterfeste dunkle Kleidung, eine Stirnlampe und, wenn vorhanden, ein Nachtsichtgerät.
Seit Monaten kommen Migranten und Geflüchtete über #Polen nach Deutschland. Die Zahl der Grenzübertritte steigt an. Allein in den ersten drei Oktoberwochen griff die Bundespolizei 3.751 Menschen auf. Der belarussische Machthaber Alexander #Lukaschenko lockt Menschen auf diese Route, um die #EU unter Druck zu setzen. Vor allem Iraker, Syrerinnen und Iraner fliegen nach #Minsk und werden von belarussischen Soldaten an die EU-Außengrenze gebracht. Hunderte stecken in den Wäldern dort fest. Jene, die es doch schaffen, unbemerkt die Grenze zu passieren, fahren mit Schleusern dann durch Polen weiter in Richtung #Deutschland.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-10/rechtsextremismus-grenzgang-guben-brandenburg-migranten-jagd-polen-dritter-weg/komplettansicht #3weg #nazis #belarus #asyl #flucht #afd #solidarität

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die #Polizei in #München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft #Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.
Die #Stadt begründet diese Anordnung damit, dass die Plakate gegen „die öffentliche #Ordnung und gegen den Anstand und die Würde des Menschen“ verstoßen würden. Ordnungsbürgermeister Sebastian Lasch sagte: „Wer solche Machwerke aufhängt, soll sie auch selbst wieder abnehmen. Notfalls werden wir die Plakate jedoch entfernen lassen.“ Der „3. Weg“ hat nun drei Tage Zeit, die Plakate selbst zu entfernen. Anderenfalls werde die Stadt selbst tätig. (...)
Gegenüber der „Sächsischen Zeitung“ lieferte die #Staatsanwaltschaft Zwickau heute noch eine Begründung, die zumindest plausibler wirkt als jene von gestern. Sie argumentiert, dass unter „Hängt die Grünen“ kleingedruckt steht: „Macht unsere nationalrevolutionäre Bewegung durch Plakatwerbung in unseren Parteifarben in Stadt und Land bekannt.“ Diese Farbe ist grün. Es sei somit klar, dass sich „Hängt die Grünen“ auf die Plakate bezieht.

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/09/zwickau-verbietet-plakatierte-mordaufrufe-der-nazipartei-der-3-weg-409259
#zwickau #3weg #sachsen #grüne #nazis #draintheswamp

Zwickau verbietet plakatierte Mordaufrufe der Nazipartei „Der 3. Weg“ – Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte...