#hartzv
Bürgergeld-Regelsatz vor dem BVerfG
Das hatte die Tagesschau nicht, ne?
20.02.2024 Gegen Hartz: Bundesverfassungsgericht muss über Höhe der Bürgergeld-Regelleistungen entscheiden
Natürlich nicht. Der DAX ist ja viel wichtiger.
05.02.2024 Gegen Hartz: Richter warnen: Bürgergeld-Totalsanktionen zwingen in Schulden und verhindern Arbeit
Und machen krank, das heißt, die „psychiatrischen Diagnosen“ werden vom ARGE selbst oft erst verursacht, was zusätzlich einen Verstoß gegen Art. 2 GG (Recht auf Leben und Gesundheit) darstellen dürfte. Aber juckt ja jetzt schon niemanden.
28.01.2024 Gegen Hartz: Bürgergeld: Die 9 absurdesten Jobvermittlungen der Jobcenter – sonst drohen Totalsanktionen – https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-die-9-absurdesten-jobvermittlungen-der-jobcenter-sonst-drohen-totalsanktionen
Das kommt raus, wenn ARGE-SB keine Profile lesen und den Lebenslauf immer wieder „verlieren“. Aber es ist ja eh wichtiger, sanktionieren zu können, als tatsächlich zu vermitteln.
Bürgergeld-Bingo
Vor einiger Zeit – ich weiß nicht genau, wann, könnte sogar noch auf Twitter gewesen sein – hatte ich mal angeregt, ein Computerspiel zu schreiben, sozusagen ein reality game, das ein Leben mit Hartz IV bzw. Bürgergeld auch für diejenigen greifbar macht, die dem nicht unterworfen sind.
Entweder hatte noch jemand die gleiche Idee, oder jemand hat das gesehen, jedenfalls wurde das offenbar tatsächlich umgesetzt: https://buergergeld-bingo.de/ (ich hab's mir noch nicht angesehen, aber selbst mit aktiviertem JavaScript kommt kein nerviges Cookie-Banner, und uBlock erkennt nichts, was es gerne blocken würde).
15.08.2023 HartzIV.org: Mittelstandsunion fordert Rotstift beim Bürgergeld
Und selbst bei HartzIV.org fehlt grundsätzlich der Hinweis auf Art. 12 GG. Ja, Grundrechte gelten auch für Zwangsverarmte, auch wenn das einigen Menschen nicht zu passen scheint. #hartzIV #HartzV #Bürgergeld #Grundrechte
31.07.2023 Aktuelle Sozialpolitik: Die Jobcenter und das Geld von oben: Auf dem Papier werden 500 Millionen Euro für 2024 gestrichen, 2025 sollen es sogar 900 Millionen Euro sein. Das „Bürgergeld“-System in Theorie und (monetärer) Praxis
Schon seit vielen Jahren wird immer wieder kritisiert, dass die Mittelzuteilung an die Jobcenter, was deren Verwaltungskosten angeht, im Abgleich mit den tatsächlichen Ausgaben zu niedrig angesetzt waren und sind – mit einer arbeitsmarktpolitisch fatalen Folge: den „Umschichtungen“ von Geldern, die eigentlich für die Eingliederung der erwerbsfähigen Hartz IV- bzw. nunmehr „Bürgergeld“-Empfänger in den Arbeitsmarkt vorgesehen waren/sind, in den Haushaltstopf für die Verwaltungskosten der Jobcenter.
Letztes Jahr im Sommer hatte mir das ARGE mitgeteilt, daß sie nur noch alle 12 Monate einen WBA brauchen, weil meine Selbständigkeit ja eh nichts einbringt.
Der aktuelle Bescheid geht wieder nur bis Ende Dezember. Meine Selbständigkeit bringt immer noch nichts ein. 🤦 #Bürgergeld #HartzV
19.12.2022 Der Freitag (Kolumne): Unsere Autorin lädt ihre Lieblingspolitiker Markus Söder, Christian Lindner und Herr Friedrich Merz an Heiligabend zu sich nach Hause ein. Sie hat Tee, Nudeln mit Tomatensauce – und viel Redebedarf – https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/weihnachten-bei-ichbinarmutsbetroffen-erwarten-sie-keinen-weihnachtsbaum
#HartzIV #HartzV #Bürgergeld #Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #Armut
Aus dem neuen NL von Harald Thomé:
Lesefassung zu den Änderungen durch sog. "Bürgergeldgesetz"
#HartzIV #HartzV
https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/sgb-ii-gesetzestext-lesefassung-zu-den-sgb-ii-aenderungen.html
Aus dem neuen NL von Harald Thomé:
Stellungnahmen anderer: Christoph Butterwegge in der Faz: https://t1p.de/tockg
und Irene Becker zu den Regelbedarfe im Konzept des Bürgergelds – das neue Fortschreibungsverfahren: https://t1p.de/ffob7
#HartzV
Die #Union befeuert die niederen Instinkte, um davon zu profitieren. Genauso hat es die #SPD gemacht bei der Einführung von #HartzIV. Jetzt geht die Saat auf.
#Bürgergeld #hartzv
Nichts neues. Auch die Summe der Hilfsgelder, die trotz Anspruchs nicht beantragt werden, ist höher als der "Sozialbetrug".
#HartzIV #Bürgergeld #HartzV
Aus dem neuen NL von Harald Thomé:
Nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle müssten die Leistungen auf mindestens 725 Euro angehoben werden, um wirksam vor Armut zu schützen.
#Bürgergeld #HartzV
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/buergergeld-zu-niedrig-paritaetischer-fordert-armutsfesten-regelsatz-von-725-euro/
Bürgergeld zu niedrig: Paritätischer fordert armutsfesten Regelsatz von 725 Euro
Interessant ist eigentlich die Aufschlüsselung. Bei Lebensmitteln sind Regierung und Parietätischer gar nicht so weit auseinander, und fliegen gefühlt völlig unterm Radar. Gleiches gilt für die Bildung. Dafür darf der Bürger bei dem Paritätischen versichert bleiben und sich ab und zu die Welt schön saufen / rauchen. Größte Differenzen besthen bei Kultur und Fahrtkosten. (Sieht man im Download zur Pressemeldung)
vie der Paritätische / HartzIV.org
Aus dem neuen NL von Harald Thomé:
"Zur Info: es muss zum 1. Januar 2023 kein neuer Antrag gestellt werden / Hartz IV wird nur umbenannt"
#HartzIV #Bürgergeld #HartzV
Das wäre dann die Garantie dafür, dass sich nichts wesentliches ändert. Aus Hartz IV wird Hartz V, aka "Bürgergeld"
#HartzIV #HartzV #bürgergeld #Nahles
https://www.n-tv.de/politik/SPD-will-Nahles-zur-BA-Chefin-machen-article22977668.html
„Die Armut bleibt beim #Bürgergeld politisch gewollt“
#HartzIV #HartzV
https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/die-armut-bleibt
