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#hartzv

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Aurin Azadî

04.10.2024 Gegen Hartz: Nur 72 Stunden Zeit für Bürgergeldgesetz – Experte: Das ist ein Skandal

Ja, die Fristsetzung verstößt gegen die gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien. Diese besagt klar, dass den betroffenen Organisationen und Verbänden eine angemessene Zeit zur Verfügung gestellt werden muss, um eine Stellungnahme abzugeben.Diese Regelung dient dazu, eine fundierte und sachgerechte Beteiligung am Gesetzgebungsprozess zu ermöglichen und sicherzustellen, dass alle relevanten Perspektiven berücksichtigt werden.

Eine Frist von nur drei Tagen, die zudem an einem Wochenende endet, steht in direktem Widerspruch zu dieser Anforderung. Dr. Anhalt betont, dass diese Praxis „mit Füßen getreten“ wurde – eine klare Verletzung der Grundsätze der fairen und transparenten Gesetzgebung.

#HartzIV #HartzV #Bürgergeld #IchBinArmutsbetroffen

Nur 72 Stunden Zeit für Bürgergeldgesetz - Experte: Das ist ein Skandal

Die Bundesregierung hat kürzlich durch ihr Vorgehen im Zusammenhang mit einem neuen Gesetzesentwurf die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Besonders brisant

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Aurin Azadî

05.02.2024 Gegen Hartz: Richter warnen: Bürgergeld-Totalsanktionen zwingen in Schulden und verhindern Arbeit

Und machen krank, das heißt, die „psychiatrischen Diagnosen“ werden vom ARGE selbst oft erst verursacht, was zusätzlich einen Verstoß gegen Art. 2 GG (Recht auf Leben und Gesundheit) darstellen dürfte. Aber juckt ja jetzt schon niemanden.

#Bürgergeld #HartzIV #HartzV #Grundrechte

Richter warnen: Bürgergeld-Totalsanktionen zwingen in Schulden und verhindern Arbeit

Die "Neue Richtervereinigung", ein Zusammenschluss von Juristen, hat "gravierende verfassungsrechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Einführung einer

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Aurin Azadî

28.01.2024 Gegen Hartz: Bürgergeld: Die 9 absurdesten Jobvermittlungen der Jobcenter – sonst drohen Totalsanktionen – https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-die-9-absurdesten-jobvermittlungen-der-jobcenter-sonst-drohen-totalsanktionen

Das kommt raus, wenn ARGE-SB keine Profile lesen und den Lebenslauf immer wieder „verlieren“. Aber es ist ja eh wichtiger, sanktionieren zu können, als tatsächlich zu vermitteln.

#Bürgergeld #HartzIV #HartzV #Jobcenter

Bürgergeld: Die 9 absurdesten Jobvermittlungen der Jobcenter - sonst drohen Totalsanktionen

Die Bundesregierung hat ihr Versprechen gebrochen und aus Hartz IV kein Bürgergeld auf Augenhöhe gemacht. Wer einen vom Jobcenter vermittelten Job

atarifrosch@pod.dapor.net
Aurin

Bürgergeld-Bingo

Vor einiger Zeit – ich weiß nicht genau, wann, könnte sogar noch auf Twitter gewesen sein – hatte ich mal angeregt, ein Computerspiel zu schreiben, sozusagen ein reality game, das ein Leben mit Hartz IV bzw. Bürgergeld auch für diejenigen greifbar macht, die dem nicht unterworfen sind.

Entweder hatte noch jemand die gleiche Idee, oder jemand hat das gesehen, jedenfalls wurde das offenbar tatsächlich umgesetzt: https://buergergeld-bingo.de/ (ich hab's mir noch nicht angesehen, aber selbst mit aktiviertem JavaScript kommt kein nerviges Cookie-Banner, und uBlock erkennt nichts, was es gerne blocken würde).

#Bürgergeld #HartzIV #HartzV

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Aurin

31.07.2023 Aktuelle Sozialpolitik: Die Jobcenter und das Geld von oben: Auf dem Papier werden 500 Millionen Euro für 2024 gestrichen, 2025 sollen es sogar 900 Millionen Euro sein. Das „Bürgergeld“-System in Theorie und (monetärer) Praxis

Schon seit vielen Jahren wird immer wieder kritisiert, dass die Mittelzuteilung an die Jobcenter, was deren Verwaltungskosten angeht, im Abgleich mit den tatsächlichen Ausgaben zu niedrig angesetzt waren und sind – mit einer arbeitsmarktpolitisch fatalen Folge: den „Umschichtungen“ von Geldern, die eigentlich für die Eingliederung der erwerbsfähigen Hartz IV- bzw. nunmehr „Bürgergeld“-Empfänger in den Arbeitsmarkt vorgesehen waren/sind, in den Haushaltstopf für die Verwaltungskosten der Jobcenter.

#Bürgergeld #HartzIV #HartzV

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Letztes Jahr im Sommer hatte mir das ARGE mitgeteilt, daß sie nur noch alle 12 Monate einen WBA brauchen, weil meine Selbständigkeit ja eh nichts einbringt.

Der aktuelle Bescheid geht wieder nur bis Ende Dezember. Meine Selbständigkeit bringt immer noch nichts ein. 🤦 #Bürgergeld #HartzV

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André Henze

#HartzV #Bürgergeld

Bürgergeld zu niedrig: Paritätischer fordert armutsfesten Regelsatz von 725 Euro

Interessant ist eigentlich die Aufschlüsselung. Bei Lebensmitteln sind Regierung und Parietätischer gar nicht so weit auseinander, und fliegen gefühlt völlig unterm Radar. Gleiches gilt für die Bildung. Dafür darf der Bürger bei dem Paritätischen versichert bleiben und sich ab und zu die Welt schön saufen / rauchen. Größte Differenzen besthen bei Kultur und Fahrtkosten. (Sieht man im Download zur Pressemeldung)
vie der Paritätische / HartzIV.org

Bürgergeld zu niedrig: Paritätischer fordert armutsfesten Regelsatz von 725 Euro

Neue Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle liegen vor.