Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rechts zu stärken.#Rechtsextremismus #Ministerpräsidenten #OlafScholz #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Appell an Bundes- und Landespolitik: Kinder vor rechter Gewalt schützen
Geht es nach der Union, sollen Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden. Statt den Straftätern werden so Kriegsverbrecher resozialisiert.#Migration #Ministerpräsidenten #Innenministerkonferenz #Ampel-Koalition #Union #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Abschiebungen nach Afghanistan: Fahrlässige Symbolpolitik
Corona-Aufarbeitung - Bodo Ramelow: Pandemien künftig durch Bundeskrisenstab regeln
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow findet die Ministerpräsidentenkonferenz für das Krisenmanagement ungeeignet. Besser wäre ein Bundeskrisenstab.#BodoRamelow #Corona #Covid #Ministerpräsidenten #Pandemie
Bodo Ramelow: Pandemien künftig durch Bundeskrisenstab regeln
Ministerpräsidentenkonferenz
Von Daniel Bax
Bundeskanzler und Ministerpräsidenten üben sich in trauter Einigkeit. Dennoch ist die Migrationspolitik in Deutschland ein Armutszeugnis.
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Die Länderchef*innen treffen sich zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz, es geht um Migrationspolitik. NGOs befürchten Schlimmes.#Migration #Ministerpräsidenten #Asylpolitik #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ministerpräsidenten über Migration: Weitere Asyl-Verschärfung absehbar
Leistungen für Geflüchtete
Von Dinah Riese
FDP, SPD und auch die Union fordern Gesetzesänderungen, um die Geldkarte für Geflüchtete zu ermöglichen. Aus Sicht der Grünen ist das nicht nötig.
#taz #tageszeitung #Ministerpräsidenten #Ampel-Koalition #Sachleistungen #Sozialleistungen
Bund und Länder konnten sich nicht auf eine langfristige Finanzierung der beliebten Fahrkarte einigen. Laut Verbänden geht das auf Kosten der Kunden.#49-Euro-Ticket #Verkehrswende #Mobilität #Ministerpräsidenten #OlafScholz #ÖPNV #Verkehr #Öko
Zukunft des 49-Euro-Tickets: Deutschlandticket nur kurz sicher
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag steht auch das 49-Euro-Ticket auf der Tagesordnung. Verbände fordern, dass es erhalten bleibt.#49-Euro-Ticket #Ministerpräsidenten #OlafScholz #Mobilität #ÖPNV #Verkehrswende #Greenpeace #Verkehr #Öko
Proteste fürs Deutschlandticket: Ein Kilometer A 100 für ein Ticket
Beratungen mit Ministerpräsident*innen
Bund und Länder haben sich geeinigt. Es gibt Hilfe bei der Versorgung von Geflüchteten. Das 49-Euro-Ticket kommt, weitere Themen waren Wohngeld, Gas- und Stromspreisbremse.
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Ministerpräsidenten #Gasknappheit #Inflation
200 Milliarden Euro will der Bund bereitstellen, um die Gaspreise für die Verbraucher zu senken. Doch wie soll das in der Praxis funktionieren? Darüber rätselt ganz Deutschland.#Energie #Gas #Gaspreisbremse #OlafScholz #Bundesregierung #Ministerpräsidenten #Flüchtlinge #SPD
Wie geht´s weiter nach der beschlossenen Gaspreisbremse? | DW | 04.10.2022
Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt. Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum mehr sinnvoll sind. http://www.taz.de/Plaene-zum-Ende-der-Coronamassnahmen/!5831876/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ministerpräsidenten #Bundesländer #Lockdown #Impfen
Bund und Länder einigen sich darauf, die bestehenden Maßnahmen beizubehalten. Die Entwicklung der #Omikron -Welle soll weiter beobachtet werden. #MPK http://www.taz.de/Bund-Laender-Gipfel-zur-Coronalage/!5830190/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ministerpräsidenten #Olaf #Scholz #Karl #Lauterbach
Wenn doch alle #Ministerpräsidenten manche beschlossenen #Corona Regeln "erstmal" nicht umsetzen wollen, wieso beschließen sie den Scheiß dann überhaupt?
Ob die Lack gesoffen haben habe ich gefragt!
Der erste Corona-Gipfel im neuen Jahr bestätigt den, im europäischen Vergleich, eingeschlagenen Mittelweg in der Pandemie. Infektionen lassen sich nicht komplett verhindern. Das Geschehen soll aber handelbar bleiben.#Coronavirus #COVID-19 #Beschränkungen #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #Omikron-Variante #Gastronomie #Quarantäne
Deutschland: Kühlen Kopf bewahren trotz Omikron | DW | 07.01.2022
Angesichts des Vormarschs der Omikron-Variante kommen Bund und Länder per Video zum ersten Corona-Gipfel des Jahres zusammen. Im Gespräch sind kürzere Quarantäne-Regeln und schärfere Restriktionen für die Gastronomie.#Coronavirus #COVID-19 #Beschränkungen #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #Omikron-Variante #Gastronomie #Quarantäne
Bund und Länder wollen Corona-Regeln neu justieren | DW | 07.01.2022
Die jüngsten Beschlüsse der deutschen Politik zur Corona-Eindämmung mögen kein großer Wurf sein, doch sie orientieren sich an den Empfehlungen der Wissenschaftler, meint Christoph Strack.#Pandemie #Corona #COVID-19 #Omikron #Deutschland #Ministerpräsidenten #OlafScholz #Kontaktbeschränkungen #Lockdown
Meinung: Corona-Politik mit Augenmaß | DW | 21.12.2021
Einen harten Corona-Lockdown will die Bundesregierung vermeiden. Dennoch wird die Runde von Bundeskanzler Scholz mit den Länderchefs heute einschneidende Maßnahmen absegnen. Die STIKO ändert derweil ihre Empfehlungen.#Corona #COVID-19 #Deutschland #Berlin #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #MPK #Lockdown #Kontaktbeschränkungen #Omikron
Corona: Deutschland vor neuen Kontaktbeschränkungen | DW | 21.12.2021
Einen harten Lockdown will die Bundesregierung vermeiden. Doch auch so wird die Runde von Bundeskanzler Scholz mit den Länderchefs heute einschneidende Maßnahmen absegnen. Kann damit die Omikron-Welle gebändigt werden?#Corona #COVID-19 #Deutschland #Berlin #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #MPK #Lockdown #Kontaktbeschränkungen #Omikron
Deutschland vor neuen Kontaktbeschränkungen | DW | 21.12.2021
