Ihr konntet wegen des #Briefwahl-Chaos eure Stimme zur #OBWDD22 nicht abgeben oder kennt Betroffene?
Wir informieren über euer Recht auf Anfechtung!
Wann? Mo, 18.07.22, 18 Uhr
Wo? Rothenburger Str. 7, #Dresden
(Oder online unter https://ro7.digital)
https://www.piraten-dresden.de/einladung-zur-informationsveranstaltung-briefwahlchaos-obwdd-22/
Noch ein paar Sätze zum #Briefwahl-Chaos in #Dresden, da sich inzwischen schon einige bei uns gemeldet haben.
Wir können 3 Kategorien bilden.
1) überhaupt keine Briefwahlunterlagen erhalten.
2) "keine Ahnung, ob unsere Briefwahlunterlagen inzwischen da sind, wir sind seit dem 5.7. im Urlaub."
3) "Briefwahlunterlagen sind am 4.7. angekommen, wir sind aber nicht mehr in der Stadt."
Das sind die Probleme, die wir sehen:
1) Viele Menschen nutzen Briefwahl, weil sie wissen, dass sie am Tag der Wahl verhindert und/oder nicht in Dresden sind. Für jene ist die Stimmabgabe bei zu später Zustellung nicht mehr möglich.
2) Einige haben ihre Unterlagen so spät bekommen, dass der Postweg kaum mehr möglich ist. Das heißt: mehr Hürden, da erst ins Briefwahlbüro gegangen werden muss oder Sonntag ins Wahllokal.
3) Einige haben gar keinen Wahlschein bekommen. Jene müssen beim Wahlamt anrufen und eine Lösung finden. Einfach ins Wahllokal am Sonntag wird schwierig, da ohne Wahlschein nicht erlaubt (Verhinderung Doppelstimmabgabe). Wieder: Mehr Hürden
Wir sammeln derzeit weiter Informationen von Betroffenen und werden mit diesen das weitere Vorgehen absprechen. Gleichzeitig helfen wir mit, Stimmabgaben noch möglich zu machen. Für einige ist es aber zu spät.
Für uns bleiben noch Fragen offen. Zu allererst: Wie konnte es dazu kommen?
Außerdem: Warum werden Unterlagen erst ab dem 27.06. versendet, wenn ab dem 17.06. alle Kandidierenden der zweiten Runde festgestanden haben?
Wir bleiben dran und sammeln weiter Informationen. Meldet Euch nach wie vor gern bei uns.
An alle, für die es möglich ist: Geht bitte heute noch wählen. Wir brauchen einen progressiven Wechsel an der Stadtspitze.
Einige Wähler:innen haben ihre beantragten Briefwahlunterlagen für die #OBWDD22 zu spät oder noch gar nicht bekommen.
Seid ihr auch betroffen? Dann meldet euch bei uns per Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de oder über die privaten Nachrichten! Wir wollen euch helfen, euch gegen das #BriefwahlChaos zu wehren.
Mehr Infos auf unserem Blog:
https://www.piraten-dresden.de/piratenpartei-prueft-anfechtung-der-dresdner-ob-wahl/
Laut mehreren Berichten kommen Briefwahlunterlagen zum 2. Wahlgang der #obwdd22 nicht oder nicht rechtzeitig an - manche Dresdner:innen können deshalb ihr #Wahlrecht nicht nutzen. Seid ihr betroffen? Meldet euch via Privater Nachricht oder per Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de #Dresden
Der Countdown läuft. In dieser letzten Woche vor der #OBWahlDD wollen wir euch zeigen, was @mswdresden und die #Piraten in den letzten Jahren (mit und ohne @DissidentenDD@dresden.network) bewegt haben.
Am heutigen Donnerstag soll es deshalb um das Thema #Verkehrswende gehen.
"Wie wollen Sie #ÖPNV & #Radfahren attraktiver machen?", fragte #TAG24DD.
@mswdresden@dresden.network antwortete:
- Ausbau des Angebots der #DVBAG
- Senkung der Ticketpreise
- #Fahrrad-Infrastruktur
- Finanzfokus weg vom motorisierten Individualverkehr
Außerdem stellte die Initiative #OB2022_info den Kandidierenden der #OBWDD22 gleich 6 Fragen zur Verkehrswende. Unter folgendem Link findet ihr diese und @mswdresden's Antworten.
Vielen Dank für das "Fleißsternchen" für @mswdresden s Antwort beim Aspekt #OpenSoure und eure Aufarbeitung der #Wahlprüfsteine❤
Vor allem das zusammenfassende Video der Kandidierenden von euch finden wir spitze!
#Dresden #OBWDD2022 #OBWDD22 #OBWahlDD #BitsUndBäume
♲ Bits und Bäume Dresden - 2022-06-08 07:57:56 GMT
Weiter geht es heute bei den #BitsUndBäume-#Wahlprüfsteine n mit Frage 9 und dem Thema IT-Sicherheit für die Stadt #Dresden:
Welchen Stellenwert (z.B. in Form von Haushaltsmitteln) hat IT-Sicherheit in Ihrem Regierungsprogramm?
In unserer Infografik seht ihr wieder, wer bei ihrer/seiner Antwort auf welche Aspekte eingegangen ist.
Die Grafik zeigt nur an, welche Schwerpunkte gesetzt wurden, nicht, ob wir mit den genannten Positionen übereinstimmen. Eine Ausnahme Bildet hier die Vergabe der "guten Antwort".Die komplette Antworten, so wie alle anderen Fragen der Wahlprüfsteine, findet ihr auf unserer Website:
https://dresden.bits-und-baeume.org/2022/04/28/wahlpruefsteine.html
Die Mitglieder des Kreisverbandes der #Piraten wählten heute einstimmig @mswdresden als ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2022 in #Dresden. Er tritt an für #Verkehrswende, #Klimawende und vor allem #Transparenz in der Stadtpolitik.
MSW dazu: 
"Ich danke meinem Kreisverband für das Vertrauen und freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. Lasst uns zusammen für ein besseres #Dresden kämpfen. #DoEpicShit"
