Die Münchner Friedenskonferenz ist der Stachel im Fleisch der Sicherheitskonferenz. Doch künftig soll sie ohne Zuschüsse der Stadt stattfinden.#Sicherheitskonferenz #MünchnerSicherheitskonferenz #Friedenskonferenz #Pazifismus #YanisVaroufakis #Deutschland #Politik
München streicht Zuschüsse: Kein Geld für Friedenskonferenz
Das kann man ruhig nochmal lesen - Volodymyr Yermolenko über Agon und Agora.
Das Problem, das sie nicht erkannten, ist, dass es ohne Agon keine Agora gibt. Man kann keinen unendlichen Dialog innerhalb eines Stadtstaates führen, wenn man nicht eine Befestigung baut, die die Stadt vor Angreifern schützt. Das Europa von Habermas und Derrida war auf dem naiven Glauben aufgebaut, dass es keine Feinde mehr gebe und man sich um Sicherheit keine Sorgen mehr machen müsse.
https://taz.de/Essay-ueber-Krieg-und-Frieden-in-Europa/!5961304/
Essay über Krieg und Frieden in Europa
Der Ukrainekrieg hat die Grenzen des Pazifismus aufgezeigt und ein vergessenes Prinzip wiederbelebt: den Widerstand gegen das Imperium.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Europa #Jürgen #Habermas #Jacques #Derrida #USA #Russland #Pazifismus
Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine
Von Gereon Asmuth
Die Ukraine will ihre Freiheit verteidigen. Aber sie beschneidet diese Freiheit, wenn sie auch Pazifisten an die Front zwingt.
Telegram für russische Kriegsgegner
Von Peter Nowak
Kriegsdienstverweigerer werden in Russland zu ausländischen Agenten erklärt. Der deutsche Connection e. V. will sie über Telegram unterstützen.
Evangelische Kirche
Von Thomas Gerlach
Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine ringen viele Christen um ihre Haltung zu Waffenlieferungen. Was bedeutet das für den Pazifismus?
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Longread #Pazifismus #evangelische #Kirche
den angeblichen #pazifismus & #antiimperialismus als das benennen, was es de facto in diesem fall auch ist, #rechtsradikale #antisemitische #querfront, #rechte und angebliche #linke marschieren #gemeinsam, #afd und teile der #linkspartei als hilfstruppe für #russland
https://www.tagesspiegel.de/berlin/mit-schroder-krenz-und-gauland-zum-9-mai-bizarre-riege-deutscher-putin-freunde-feiert-in-russischer-botschaft-9796322.html
#pazi #logik in a nutshell, die dummheit des #pazifismus deutscher prägung auf den punkt gebracht, o-ton aus einer #russland #ukraine #krieg sdebatte, weil #auschwitz militärisch befreit wurde, war auschwitz gerechtfertigt
Also gibt es doch so etwas wie gerechte Kriege. Dann war die Christianisierung der Wilden letztlich auch moralisch gerechtfertigt und irgendwie wolle Hitler ja auch nur rückständige Menschen die Erleuchtung bringen.
Der Krieg in der Ukraine legt einen Generationenkonflikt innerhalb der grünen Partei offen. Die junge Generation kann mit dem Pazifismus der Gründergeneration immer weniger anfangen.#DieGrünen #Bündnis90DieGrünen #JürgenTrittin #FelixBanaszak #Ukraine #Pazifismus
Junge Grüne: "Wer Frieden will, braucht erst das Militär" | DW | 12.04.2023
Friedensbewegung und Ostermärsche
Von Christian Jakob
Die Friedensbewegung ist gespalten: Wie scharf soll man die russische Aggression verurteilen? Und wie soll man mit Querdenkern und Rechten umgehen?
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Pazifismus #Friedensbewegung #Ostermärsche
#AntjeVollmer ist gestorben.
Eine weitere kritische Stimme ist verstummt.
Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin: „Was ich noch zu sagen hätte“
Friedensappelle im Ukrainekrieg
Von Jagoda Marinić
Sofortige Friedensverhandlungen? Die aktuellen Aufrufe dazu sind gut gemeint. Allerdings blenden sie die Realität aus: Putin ist nicht zu trauen.
Kolumne: Schlagloch
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Friedensverhandlungen #Wladimir #Putin #Russland #Pazifismus
Sicherheitskonferenz und Friedensdemos
Von Pascal Beucker
Alle wollen Frieden, nur der Weg dorthin ist umstritten. Friedensliebenden Linken sei geraten, sich nicht vor den falschen Karren spannen zu lassen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Münchner #Sicherheitskonferenz #Antimilitarismus #Pazifismus
#geschichte wiederholt sich als farce, siehe #querfront, wenn #wagenknecht und #elsässer dem #westen den #krieg erklären und es #frieden und #pazifismus nennen
https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_Front
Im Oktober 1930 fand in Berlin der erste Reichskongress der Kampfgemeinschaft Revolutionärer #Nationalsozialisten statt, auf der man sich zum #Antiimperialismus und der #Verbrüderung mit der #Sowjetunion bekannte.
Medienecho auf die Friedenspetition
Wagenknecht und Schwarzer mögen unsympathisch sein, die Kritik an ihrem Aufruf berechtigt. Doch der Meinungskorridor sollte nicht so eng werden.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Sahra #Wagenknecht #Alice #Schwarzer #Pazifismus #Schwere #Waffen
Petition von Wagenknecht und Schwarzer
Von Dariusch Rimkus
Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Sahra #Wagenknecht #Pazifismus #Alice #Schwarzer #Frieden
„Im Westen nichts Neues“ ist oscarnominiert
Von Jenni Zylka
Edward Bergers Neuauflage des Klassikers „Im Westen nichts Neues“ ist mehrfach für den Oscar nominiert. Das liegt auch an der universalen Botschaft.
31.12.2022 Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung
Über 12.000 Grenzverletzer festgenommen
Nein, das sind nicht die russischen Soldaten, die in die Ukraine einmarschiert sind. Das sind 12.000 der ungefähr 100.000 ukrainischen Männer, die vergeblich versuchten sich dem Militärdienst in der Ukraine durch Flucht zu entziehen. Bei den Fluchtversuchen sind bisher mindestens 15 zu Tode gekommen, wie inforadio.de heute berichtet.
Aktion Freiheit statt Angst hat als militärkritische Gruppe bereits vor Monaten über die unterschiedliche Behandlung von Deserteuren aus den verschiedenen Ländern des Kriegsgebiets berichtet und fordert weiterhin dazu auf, die Petition an EU Präsidentin von der Leyen zu unterschreiben
https://you.wemove.eu/campaigns/russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fur-deserteure-und-verweigerer
Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist zu garantieren - auch in Kriegszeiten
"Der Krieg wird erst enden, wenn niemand mehr mitmacht" - In diesem Sinne muss es auch in unserem Interesse sein, alle Kriegsdienstverweigerer und Deserteure willkommen zu heißen, egal ob sie aus Russland, Belarus oder der Ukraine kommen. Bisher sind die Bedingungen für die Aufnahme von Kriegsdienstverweigerer in der EU und in Deutschland sehr unterschiedlich. Genauso unterschiedlich ist die veröffentlichte Meinung dazu:
Die Ukraine verstößt mit dem Aussetzen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung gegen internationales Recht
2011 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung festgestellt (Entscheidung vom 7. Juli 2011, Antrag Nr. 23459/03). Auch für die Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine muss das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung Gültigkeit haben. Auch der UN-Menschenrechtsrat beschloss 2013 eine Resolution, in der er die Staaten ermutigt, für jene Militärdienstverweigerer, die wegen ihrer Verweigerung in ihrem Herkunftsland wohl begründete Verfolgung befürchten müssen, die Gewährung von Asyl zu erwägen: UN Human Rights Council. A/HRC/RES/24/17, 27. September 2013.
Pro Asyl verweist auch auf den Fall des US-Deserteurs André Shepherd. Zu seiner Desertation aus den US Streitkräften in Deutschland stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2015 fest, dass sich "alle Militärangehörigen einschließlich des logistischen und unterstützenden Personals" auf die Regelung der Qualifikationsrichtlinie beziehen können, mit der diejenigen einen Flüchtlingsschutz erhalten sollen, die wegen ihrer Weigerung, sich an völkerrechtswidrigen Handlungen oder Kriegen zu beteiligen, Verfolgung befürchten müssen. Nach Auffassung des Gerichts fiel auch die Instandsetzung von Hubschraubern darunter, die im Kriegsgebiet eingesetzt wurden. Shepherd war Mechaniker für Hubschrauber in der US-Armee und desertierte 2007, nachdem öffentlich geworden war, dass Soldaten im Irak aus den Hubschraubern heraus auf Zivilisten geschossen hatten.(Siehe dazu das von Wikileaks veröffentlichte "Collateral Murder Video").
Der Europäische Gerichtshof hat mit dem Urteil im Fall Shepherd die Definition geliefert, dass sich dies auf "alle Militärangehörigen einschließlich des logistischen und unterstützenden Personals" bezieht, also nicht nur auf die Befehlshabenden. Dieses Urteil muss sich in der Zukunft als haltbar gegen die in der Europäischen Union, wie auch in Kanada, USA und Großbritannien gültige Meinung und obergerichtliche Rechtsprechung durchsetzen, die darauf verweist, "dass es sich bei der Wehrpflicht um eine allgemeine staatliche Pflicht handelt, die alle Bürger (oder jedenfalls alle Bürger im wehrfähigen Alter und gegebenenfalls männlichen Geschlechts) gleichermaßen trifft; Strafverfolgung und Bestrafung für eine Verweigerung wird daher als legitimes staatliches Handeln eingestuft".
Dagegen sind weitere höchstrichterliche Urteile und vor allem ein Umdenken in der (ver-) öffentlich(t)en Meinung notwendig.
"Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg.
Man drehe diesem Kram den Rücken oder bekämpfe ihn aktiv.
Auch wohlwollende Zuschauer sind Bestärkung."
Kurt Tucholsky, 1927
Mehr dazu https://www.grundrechtekomitee.de/details/appell-russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fuer-deserteurinnen-und-verweigernde
und zur Petition https://you.wemove.eu/campaigns/russland-belarus-ukraine-schutz-und-asyl-fur-deserteure-und-verweigerer
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3rD
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8258-20221231-menschenrecht-auf-kriegsdienstverweigerung.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8258-20221231-menschenrecht-auf-kriegsdienstverweigerung.htm
Tags: #Grenzverletzer #Russland #Ukraine #Deserteur #Verweigerer #ProAsyl #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Pazifismus #EuGH #Shepherd
