Der ehemalige niederländische Regierungspräsident ist neuer Nato-Chef. Mark Rutte verhalf das Verständnis für Donald Trump zum Amt.#JensStoltenberg #MarkRutte #Verteidigungsetat #Nato #Europa #Politik #Schwerpunkt
Mark Ruttes Amtsantritt: Die Nato trumpfest machen
Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.#Schweden #Verteidigungsetat #Nato #Europa #Politik #Schwerpunkt
Nato-Mitglied Schweden rüstet auf: Mehr Geld für Verteidigung
Bundeshaushalt - Pistorius fordert höheren Wehretat
Bundesverteidigungsminister Pistorius protestiert gegen die Kürzungen, die die Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2025 am Verteidigungsetat vorsieht.#Bundeshaushalt #Bundeshaushalt2025 #Ampelkoalition #Wehretat #Verteidigungsetat #BorisPistorius
Bundeshaushalt: Pistorius fordert höheren Wehretat
„Frag den Staat“ wollte #Dokumente zum Sondervermögen der #Bundeswehr einklagen. Ein Gericht lehnte ab. Der Rechtsstreit könnte weitergehen – und einen Präzedenzfall schaffen.
Für das #Bundeskanzleramt war das Urteil ein Erfolg: Vor wenigen Wochen entschied das Berliner #Verwaltungsgericht, dass die Regierung keine Dokumente zur „#Zeitenwende“-Rede des Kanzlers an das Rechercheportal „Frag den #Staat“ herausgeben muss. Hintergrund ist eine Anfrage der Journalisten über das Informationsfreiheitsgesetz (#IFG). Sie wollten Zugang zu allen relevanten #Regierungsunterlagen erhalten.
Das Portal möchte erfahren, wie genau es zu der Entscheidung kam, ein #Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr einzurichten und den #Verteidigungsetat auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen zu lassen. Beides hatte Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) im Februar 2022 angekündigt, nur wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Die Nato investiert knapp 1,5 Billionen Euro in Verteidigung, so viel wie nie zuvor. Davon können Posten für Bildung, Infrastruktur oder Klimaschutz nur träumen.#Nato #Verteidigungsetat #DonaldTrump #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Rekordquoten bei Nato-Verteidigungsbudgets: Präventivmaßnahme für Trump
Die Grünen ringen um ihren Kurs: Nachdem eine Basisgruppe deutsche Waffenlieferungen kritisierte, reagiert die Gegenseite mit einer Solidaritätsnote. http://www.taz.de/Gruene-und-der-Krieg-in-der-Ukraine/!5839342/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Grüne #Verteidigungsetat #Waffen
