Pflegebedürftige werden mehr, Fachkräfte immer weniger. Ein breites Bündnis aus Verbänden der Gesundheitsberufe drängt auf ein Treffen im Kanzleramt.#Krankenhausreform #BundesministeriumfürGesundheit #Bundeskanzleramt #Bundesärztekammer #Pflegekräftemangel #DemografischerWandel #Strukturreform #Ärztemangel #Fachkräftemangel #Altern #Deutschland #Politik
Bündnis will Gipfel im Kanzleramt: Zukunft des Gesundheitswesens
„Frag den Staat“ wollte #Dokumente zum Sondervermögen der #Bundeswehr einklagen. Ein Gericht lehnte ab. Der Rechtsstreit könnte weitergehen – und einen Präzedenzfall schaffen.
Für das #Bundeskanzleramt war das Urteil ein Erfolg: Vor wenigen Wochen entschied das Berliner #Verwaltungsgericht, dass die Regierung keine Dokumente zur „#Zeitenwende“-Rede des Kanzlers an das Rechercheportal „Frag den #Staat“ herausgeben muss. Hintergrund ist eine Anfrage der Journalisten über das Informationsfreiheitsgesetz (#IFG). Sie wollten Zugang zu allen relevanten #Regierungsunterlagen erhalten.
Das Portal möchte erfahren, wie genau es zu der Entscheidung kam, ein #Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr einzurichten und den #Verteidigungsetat auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen zu lassen. Beides hatte Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) im Februar 2022 angekündigt, nur wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Autogipfel - Bekenntnis zur E-Mobilität
Der Autogipfel im Kanzleramt hat betont, 15 Millionen E-Autos bis 2030 auf die Straße bringen zu wollen. Das bleibe eine Herkulesaufgabe, so Experte Bratzel.#E-Mobilität #E-Auto #Autogipfel #Verkehr #Bundeskanzleramt
Bekenntnis zur E-Mobilität beim Autogipel
Grüße an alle #Schweiz,erinnen, aus #Berlin, direkt neben dem #Bundeskanzleramt ist die #Schweizerische Botschaft.
Im deutschen Kanzleramt äußerte sich Palästinenser-Präsident Abbas antisemitisch und voller Hass auf Israel. Und Kanzler Olaf Scholz schwieg. Wie empfinden das Juden in Deutschland?#OlafScholz #MahmudAbbas #EugenBalin #Judentum #Holocaust #Antisemitismus #Bundeskanzleramt
Abbas zündelt, Scholz schweigt: Was sagen Juden in Deutschland? | DW | 18.08.2022
Im deutschen Kanzleramt äußerte sich Palästinenser-Präsident Abbas antisemitisch und voller Hass auf Israel. Und Kanzler Scholz schwieg. Wie empfinden das Juden in Deutschland?#OlafScholz #MahmudAbbas #EugenBalin #Judentum #Holocaust #Antisemitismus #Bundeskanzleramt
Abbas zündelt, Scholz schweigt: Was sagen die Juden in Deutschland? | DW | 18.08.2022
