Im Verfassungsschutzbericht
Von Tanja Tricarico
Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte Bedrohungen auch hierzulande. Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Verfassungsschutz #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Innere #Sicherheit #Sicherheit #Verteidigung
Rechtsextreme Initiative Zusammenrücken
Von Konrad Litschko
Rechtsextreme werben um das gezielte Ansiedeln in Mitteldeutschland, um völkische Projekte zu bilden. Nun nimmt sie der Verfassungsschutz ins Visier.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Siedler #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Verfassungsschutz #Sachsen #Thüringen
Verfassungsschutz stuft AfD-Jugend ein
Von Konrad Litschko
Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein.
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: IG
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Götz #Kubitschek #Institut #für #Staatspolitik #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Verfassungsschutz
Asyl für Iraner*innen
Von Dinah Riese
Das iranische Regime geht brutal gegen die Protestierenden im Land vor. Auf deutsche Asylentscheidungen hat das bisher offenbar keinen Einfluss.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
Schwerpunkt: Flucht
#taz #tageszeitung #Asylsuchende #Abschiebung #Bundesamt #für #Migration #und #Flüchtlinge #Bundesinnenministerium #Die #Linke
sundaysforlife: Laut statistischem #Bundesamt werden jedes Jahr ca. 100.000 #Kinder in #Deutschland durch eine #Abtreibung getötet. Pro #Werktag sind es 400 Kinder. #HEUTE werden 400 Kinder getötet.
https://twitter.com/sundaysforlife/status/1601147644516225024
Schlagfertiger Konsul, hohle Phrasen
Chinas Außenpolitiker zeigen beim Parteikongress, dass es im ideologischen Kosmos des Xi Jinping keinen Platz für Kritik oder Selbstreflexion gibt.
#taz #tageszeitung #China #KP #China #Xi #Jinping #Außenpolitik #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Thomas #Haldenwang
Abschiebungen in den Iran
Von Christian Jakob
Bisher gibt es keinen Abschiebestopp für iranische Asylsuchende. Ein Gericht urteilte 2017, dass das Ablegen des Kopftuchs nicht asylrelevant sei.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
#taz #tageszeitung #Abschiebung #Iran #Asylrecht #Bundesamt #für #Migration #und #Flüchtlinge
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall überwachen. Die Entscheidung stärkt die Demokratie. http://www.taz.de/AfD-als-Verdachtsfall-bestaetigt/!5836673/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Demokratie #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Die Bundestagswahl könnte Ziel von Hacker:innen und Extremist:innen werden. Behörden halten den Urnengang für sicher und treffen Vorkehrungen. http://www.taz.de/Risiken-fuer-Bundestagswahl-2021/!5786930/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Hacker #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Coronaleugner #Thomas #Haldenwang
