ja, so wird es vermutlich ablaufen ...
N. E. Felibata 👽 wrote the following post Thu, 29 Aug 2024 19:01:05 +0200
„Nach Anschlag von #Solingen":
#Regierung einigt sich auf #Sicherheits- und #Asylpaket“
#messerverbot #Waffenrecht #solingen #schwarwel
Source: https://pixelfed.social/i/web/post/734813199134401605
Aufarbeitung des Attentats in Solingen
Von Andreas Wyputta
NRWs grüne Integrationsministerin Josefine Paul erläutert, woran die Rückführung von Issa al H. scheiterte. Ein U-Ausschuss soll weiter aufklären.
#taz #tageszeitung #IS-Terror #Messer #Solingen #Asyl #Dublin-System
NRWs grüne Integrationsministerin Josefine Paul erläutert, woran die Rückführung von Issa al H. scheiterte. Ein U-Ausschuss soll weiter aufklären.#IS-Terror #Messer #Solingen #Asyl #Dublin-System #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur unter der Woche
#Abschiebedebatte nach #Solingen : Die #fuckAfD regiert
#Thüringen und #Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst:
Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien.
https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen/!6029190/
"Ausländer raus!"
Kommentar - Asylpaket der Ampel: Rechtsstaatlichkeit im Blick behalten
Das neue Maßnahmenpaket der Ampel zu Migration und Asyl sehe Geflüchtete eher als Problem statt als schutzwürdige Menschen, kommentiert Max Bauer.#Messeranttacke #Messerverbotszone #Asylpaket #Migrationsdebatte #Solingen
Kommentar zum Asylpaket: Rechtsstaatlichkeit im Blick behalten
Anschlag in Solingen - NRW-Ministerin Paul weicht Fragen zur Verantwortung aus
Nach dem Anschlag in Solingen hält sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul bedeckt, was ihre Verantwortung betrifft. Sie spricht
von einem Systemversagen.#JosefinePaul #Solingen #ANSCHLAG #SondersitzungLandtagNRW
NRW-Fluchtministerin räumt keine politische Verantwortung ein
„Nach Anschlag von #Solingen":
#Regierung einigt sich auf #Sicherheits- und #Asylpaket“
#messerverbot #Waffenrecht #solingen #schwarwel
Source: https://pixelfed.social/i/web/post/734813199134401605
Die Bundesregierung einigt sich auf eine Vielzahl von Maßnahmen. Bestimmten Geflüchteten werden die Sozialleistungen komplett gestrichen.#BundesamtfürMigrationundFlüchtlingeBAMF #Asylverfahren #Dublin-System #Solingen #Sozialleistungen #Deutschland #Politik
Neues Asylpaket: Ampel verschärft Migrationspolitik
das hier hat gerade ein wenig mein menschenbild wiederhergestellt. es gibt noch normale menschen, die zwar nur selten in den medien erscheinen, aber immerhin manchmal ...
#messer #taz #idiotie #politik #panikmache
taz wrote the following post Thu, 29 Aug 2024 17:00:03 +0200
Kriminologe über Messerkriminalität
Messerkriminalität komme selten vor, aber sie steige, sagt der Kriminologe Martin Thüne. Schärfere Verbote sieht er kritisch. Nötig sei etwas anderes.
#taz #tageszeitung #Solingen #Messerangriff #Messer #Kriminalität
Kriminologe über Messerkriminalität
Messerkriminalität komme selten vor, aber sie steige, sagt der Kriminologe Martin Thüne. Schärfere Verbote sieht er kritisch. Nötig sei etwas anderes.
#taz #tageszeitung #Solingen #Messerangriff #Messer #Kriminalität
#Abschiebedebatte nach #Solingen-Anschlag : Die deutschen #Assad-Versteher
Nach dem #Anschlag in #Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen #Flüchtlinge :
#noCDU und #BSE wollen Abschiebungen in den #Folterstaat #Syrien
#taz #johnson #assad #folter #Afghanistan #noScholz #Staatsterror
https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen-Anschlag/!6029836/
"Auf der Grundlage gemeinsamer #Menschenverachtung ist in #Deutschland vieles möglich. Vielleicht schon bald #CDU-BSW-Koalitionen in #Sachsen und #Thüringen , in der Flüchtlingsabwehr geeint? Ihre Hauptopposition in diesen Ländern wäre wohl die #fuckAfD, aus der bereits 2018 der Vorschlag kam, syrische Flüchtlinge über #Russland nach Syrien zu repatriieren."
Migrationspolitik - Grünen-Chef Omid Nouripour warnt vor Scheinlösungen
Grünen-Vorsitzender Omid Nouripour hält die Vorschläge der Union zum Asylrecht teilweise für unrealistisch. Er ist bei Gesprächen mit den Taliban skeptisch.#Asylpolitik #OmidNouripour #Afghanistan #CDU #Solingen #Migration
Grünen-Chef Omid Nouripour warnt vor Scheinlösungen
Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und „nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen Rechten.#Migration #FriedrichMerz #Solingen #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv
Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an?#Sachsen #Migration #Asylpolitik #Solingen #WahleninOstdeutschland2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Scholz im Wahlkampf: Emotional niedertourig
Nach Solingen - Fehlersuche nach missglückter Abschiebung des Attentäters
Versäumnisse und ein dysfunktionales System hätten dazu geführt, dass der Attentäter von Solingen nicht abgeschoben wurde, so NRW-Integrationsministerin Paul.#NRW #JosefinePaul #Solingen #Abschiebung #Asyl #Migration
Fehlersuche nach missglückter Abschiebung des Attentäters
Migrationspolitik - Fachanwalt: CDU-Pläne nach Solingen sind rechtlich nicht möglich
Grenzschließungen und ein Aufnahmestopp für geflüchtete Syrer und Afghanen. Fachanwalt Thomas Oberhäuser erläutert, warum die CDU-Pläne gar nicht möglich sind.#Migration #Asyl #Abschiebung #Rechtsanwalt #Solingen
Fachanwalt: CDU-Pläne nach Solingen sind rechtlich nicht möglich
Scholz im Wahlkampf
Von Stefan Reinecke
Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an?
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
#taz #tageszeitung #Sachsen #Migration #Asylpolitik #Solingen
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien.#Migration #Solingen #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher
Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik fordert#FriedrichMerz #Solingen #Asylpolitik #BündnisSahraWagenknechtBSW #CDU #Deutschland #Politik
Nach Messerangriff in Solingen: Friedrich Merz will dicht machen
Podcast Bundestalk
Von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Kersten Augustin, Gareth Joswig
Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Wird das Messer-Attentat in Solingen das Wahlergebnis beeinflussen?
Schwerpunkt: Podcast „Bundestalk“
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Wie umgehen mit Rechten?
Schwerpunkt: Islamistischer Terror
