#regierung
Scheint zur Gewohnheit zu werden, für den Abgang eines #SPD - Bundeskanzlers 😱
Richtig müsste es heißen: Bestätigt mir mal bitte, dass ihr mir nie vertraut habt ‼️‼️‼️
#Demokratie #Misstrauen #Regierung #Bundestag #parliament #politik #wahl #neuwahl #Scholz #Vertrauen
Fragen über #Syrien von Martin ...
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=pSk_8w6vVzg
Und wieder einmal zeigt sich, ob du als Terrorist, Freiheitskämpfer oder moderater Rebell gelabelt wird hängt von der momentanen Stimmung der Deutungshoheit ab. Deswegen seid immer kritisch, wenn solche Begriffe in der Mainstream-Presse verwendet werden.
#politik #völkerrecht #menschenrechte #problem #krieg #terror #rebellen #freiheit #zukunft #usa #russland #IS #Daesh #Nahost #Kolonialismus #Besatzung #Israel #Türkei #Islamismus #Presse #journalismus #EU #Umsturz #Regierung #Hamas #Hisbollah #Palestina
Frankreich: Wickert glaubt, dass sich Bayrou vorerst halten wird
Frankreich - Wickert: Bayrou ist taktisch besser aufgestellt als Barnier
Der Journalist Ulrich Wickert sieht durchaus Chancen, dass Frankreichs neuer Premier Bayrou eine Mehrheit im Parlament finden könnte - auch durch Marine Le Pen.#FrançoisBayrou #Regierung #Macron #Barnier #PARLAMENT #Parlamentswahl #Linksbündnis #Misstrauensvotum
Frankreich: Wickert glaubt, dass sich Bayrou vorerst halten wird
Wie kann man für mehrere Milliarden Kriegsschiffe anschaffen, die danach nicht einsatzfähig sind weil man an der Ausstattung spart?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrechnungshof-jahresbericht-100.html
#Bundeswehr und #Politik bleibt ein Rätsel und Mysterium 🤔 Trotz Milliarden-Budget bekommen die nichts auf die Reihe. Ich würde das ja feiern wenn nicht auf der anderen Seite die Schulen und Brücken verorten, am Bürgergeld gespart werden soll und an Flüchtlingen 😩 #Menschenrechte sind doch wohl wichtiger in einer #Demokratie als nicht einsatzfähig Kriegswaffen...
#Problem #Verschwendung #steuern #Militär #Verteidigung #marine #Aufklärung #Problem #ethik #Regierung #Verarschung #Gesellschaft #system #geld #Finanzen #Infrastruktur #Verarschung #Krieg #Verachtung
In #Österreich wird gegen Politiker wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss ermittelt - in #Deutschland ist die #Justiz dafür zu faul 😩
Siehe: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103
Wer hat den in Deutschland alles gelogen?
1) Olaf #Scholz sagte aus er hätte den Hamburger Bänker niemals getroffen. Hab ich vergessen wäre eventuell zulässig gewesen aber er sagte er hätte ihn niemals persönlich getroffen.
2) Andreas #Scheuer sagte aus die Industrie habe auf den Mautvertrag bestanden dabei war er es gewesen.
3) Nach dem #Snowden - #Skandal sagten diverse Unions- und FDP-Politikerinnen es werde ein No-Spy-Ankommen mit den #USA angestrebt unter anderem #Merkel. Dies wurde niemals ernsthaft angestrebt. Kurz vor der #Wahl ist diese Lüge mutmaßlich strafbare Wählertäuschung.
Kennt ihr weitere Beispiele dafür, dass in Deutschland Politikerinnen über dem Gesetz stehen?
#politik #Justiz #Problem #Regierung #Demokratie #Macht #Verbrechen #Lüge #verantwortung #Verachtung #wahrheit #Strafe #Rechtsstaat #Gesetz
#Lindner ist also nicht nur blind sondern auch taub 🤔
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/buschmann-fdp-dday-100.html
Lindner behauptete er hätte von dem Papier und den Begriffen nichts gewusst und hätte sie niemals zugelassen.
#politik #fdp #Regierung #Ampel #Sabotage #Frechheit #Verarschung #Problem
Schauen wir doch mal ins #Grundgesetz: #Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der #Allgemeinheit dienen. GG14(2)
Ich kombiniere: keine #Vermögenssteuer entspricht nicht unserer #Demokratie und ist damit ein Widerspruch zur demokratischen #Grundordnung. Denn warum bleiben Millionenerbschaften steuerfrei während die Politik nur beim #Bürgergeld kürzen will? Der Irrglaube, das Großkapital wäre ein scheues Reh, dass sofort weg ist wenn man es besteuert ist doch Schwachsinn. Solange man irgendwo Gewinn machen kann gibt es auch Kapital. Assoziale Reiche, die ihren Reichtum in Steueroasen bunkern und ansonsten die Allgemenheit für die Infrastruktur zahlen lassen, die sie nutzen können wir nicht gebrauchen. Leider gibt es nur wenige Parteien, die sich nicht zum Spielball für die Parteispenden der Reichen gemacht haben.
#politik #Gerechtigkeit #Freiheit #Gesellschaft #system #Kapitalismus #zukunft #Ausbeutung #armut #Reichtum #geld #steuern #Regierung #verantwortung #menschenrechte #wirtschaft
Lieber schlecht regieren als mit #Lindner regieren - ist das nicht zweimal das Selbe 🤔
#politik #fdp #Regierung #zukunft #Zitat #Philosophie #Weisheit #Problem #Deutschland #Demokratie
Angesichts der schwierigen Lage in der wir uns befinden wollte ich mal eine Lanze für #Merkel brechen 😊
Man kann ihr viel vorwerfen von falschen Entscheidungen bis mangelnde Kritikbereutschaft aber immerhin hat sie sich im Amt niemals bereichert oder mit Mafiamethoden wie #Kohl regiert.
Wenn ich da #Merz auf uns zukommen sehe mit Maskenaffäre #Spahn, Unfähigkeit in Person #Klöckner, die nur auf die Industrielobby hört und wieder einen komplett unfähigen Verkehrsminister aus #Bayern dann wird das schon ein ganz anderes Potential an Korruption, die wir ertragen müssen 😫
#politik #wahl #wahlKampf #zukunft #Demokratie #ministerinnen #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #Verarschung #Verachtung
#Wahlprogramme sind wie AGBs für Parteien. Die Wählerinnen segnen sie durch ihre Stimme ab, ohne sie vorher anzuschauen und die Parteien verlassen sich darauf, dass sie niemand anschaut.
#politik #wahl #wahlKampf #Partei #Demokratie #Problem #wahlversprechen #Kritik #Verarschung #Gesellschaft #system #Regierung #Stimme
Proteste in Georgien: Politische Kurskorrektur ist nicht in Sicht
Proteste in Georgien - Eine politische Kurskorrektur ist nicht in Sicht
Ungeachtet der anhaltenden Proteste junger Leute gibt es keine Anzeichen für einen Kurswechsel der georgischen Regierung, sagt Georgien-Experte Marcel Röthig.#Georgien #REGIERUNG #PROTESTE
Proteste in Georgien: Politische Kurskorrektur ist nicht in Sicht
Sollte die #FDP - Spitze zurücktreten?
Ich muss mal einen kurzen Realitätscheck machen. Was der #Lindner durchgezogen hat geht doch gar nicht. Klar der #Merz feiert das aber der würde doch niemals freiwillig mit dem Lindner zusammen regieren wollen. Lindner und alle anderen Beteiligten müssten zurücktreten und eine Erneuerung der Partei ermöglichen. Schließlich stand die FDP mal für liberale Werte wie keine ausufernde staatliche Überwachung.
Bin ich zu gefangen in meiner Fikterblase oder seht ihr das auch so?
#askme #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #politik #Regierung #Ampel #verrat #wahl
An Elon #Musk kann man gerade die Endstufe des #Kapitalismus beobachten indem man sieht wie er sein Kapital in #Macht umwandelt. Demokratische Grundwerte bleiben dabei natürlich auf der Strecke.
#politik #Demokratie #Regierung #Freiheit #zukunft #usa #Problem #menschenrechte #ethik #moral #Chancengleichheit #Gerechtigkeit #armut #Reichtum #geld
„D-Day“-Papier der FDP zum Ampel-Aus sorgt für Vertrauensverlust
„D-Day“-Szenario - Neues FDP-Papier zum Ampel-Aus sorgt für Vertrauensverlust
Die FDP plante offenbar systematisch ihren Ausstieg aus der Bundesregierung. Die Parteiführung dementiert das Papier gekannt zu haben.#ChristianLindner #Ampel-Aus #Strategiepapier #REGIERUNG #D-Day
„D-Day“-Papier der FDP zum Ampel-Aus sorgt für Vertrauensverlust
