Gesine Schwan über Migrationspolitik
In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
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In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.#GesineSchwan #SPD #Asylpolitik #Migration #Rassismus #Solingen #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Gesine Schwan über Migrationspolitik: „Nicht die eigenen Werte verraten“
Terrorabwehr - Wie die Ampel Deutschland sicherer machen will
Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP schlägt unter anderem eine Verschärfung des Waffenrechts und eine Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden vor.#Sicherheitspaket #Terrorbekämpfung #Solingen #AufenthaltsstatusvonGeflüchteten #Verfassungsschutz
Sicherheitspaket im Bundestag: Das plant die Ampel
Nach Solingen - "Sicherheitspaket" liegt Bundestag vor
Das "Sicherheitspaket", das die Bundesregierung nach dem Anschlag von Solingen verabschiedet hat, kann in dieser Woche im Bundestag diskutiert werden.#Sicherheitspaket #Attentat #Solingen #Ampelkoalition
"Sicherheitspaket" liegt dem Bundestag vor
Terrorismusforscher - Islamistische Anschläge lassen sich schwer verhindern
Islamistische Terroranschläge haben laut dem Politikwissenschaftler Stockhammer Konjunktur in Europa. Sie ließen sich nur schwer verhindern.#Terrorismus #Islamismus #Solingen #Terrorbekämpfung #IslamischerStaatProvinzKhorasan
Terrorismusforscher sieht erhöhte Anschlagsgefahr in Europa
Tiktok-Islamisten - Kalifat predigen, Diskriminierung beklagen
Islamistische Gruppen nutzen den Gaza-Krieg für Propaganda über social media, auch in Deutschland. Doch wie radikal sind sie? Wie kann Prävention gelingen?#Kalifat #Islamismus #IS #Rassismus #Antisemitismus #Muslimfeindlichkeit #Diskriminierung #Muslime #Islam #Koran #Solingen #TikTok #Youtube #SocialMedia #Hamburg #Hizbut-Tahrir #Verfassungsschutz #Palästina #Propaganda #SozialeMedien #Hamas
Islamismus - Diskriminierung beklagen, Kalifat predigen
#LdN395 #LdN
4. September 2024
Wahlen in #Thüringen und #Sachsen , Ursachen für den Erfolg der #fuckAfD im #Osten (Interview Steffen #Mau , Soziologe), #noUnion und #Migration , Argumente gegen AfD-Thesen, #Klimawandel verändert Städte, #Solingen und die politische Reaktion, Maßnahmen-Paket der #Ampel, Kann Deutschland #Grenzen dicht machen?
fängt lahm an wird aber immer besser.
Der Verein Agora für deutsch-syrische Begegnungen verurteilt das Attentat in Solingen. Die taz dokumentiert den offenen Brief von 350 Unterzeichner:innen.#Migration #Antiislamismus #IS-Terror #Solingen #Syrienkrieg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Syrer:innen zum Anschlag in Solingen: Terror bedroht unser Zusammenleben
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.#Islamismus #Taliban #Ampel-Koalition #Solingen #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abschiebung nach Afghanistan und Syrien: Islamismus-Förderprogramm
Sicherheitsexperte über Radikalisierung
Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet geredet.
Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet geredet.#Terroranschlag #Solingen #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Sicherheitsexperte über Radikalisierung: „Online sind Extremisten allein“
Anschlag in Solingen
Von Yağmur Ekim Çay
Während Deutschland über Asylverschärfungen diskutiert, befindet sich Solingen im Schockzustand. Ortsbesuch in einer Stadt voller Wut und Trauer.
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Die Ampel will Dublin-Geflüchteten alle Leistungen streichen. Doch das wird nichts bringen, da die eigentlich zuständigen EU-Staaten Abschiebungen verhindern.#Migration #Ampel-Koalition #Solingen #Dublin-System #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Leistungen für Dublin-Flüchtlinge: Das eigentliche Problem übersehen
Migrationsrechtler - Pichl: Leistungskürzungen können die Kriminalität antreiben
Deutschland fokussiere sich bei seiner Migrationspolitik auf nationale Alleingänge, sagt Asylrechtler Pichl. Er fordert mehr Abstimmung auf europäischer Ebene.#MaximilianPichl #Migratonsrecht #Asylpolitik #Abschiebungen #FLUCHT #VERTREIBUNG #Asysl #Sicherheitspaket #Ampel #Solingen
Asylrechtler kritisiert Migrationspolitik der Ampel
Abschiebedebatte nach Solingen
Von Gereon Asmuth
Thüringen und Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst: Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien.
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
Schwerpunkt: Landtagswahl Thüringen
#taz #tageszeitung #Abschiebung #Migration #Nancy #Faeser #Solingen
Nach Solingen - "Sicherheitspaket" der Ampel geht Opposition nicht weit genug
Nach dem Attentat in Solingen beschließt die Bundesregierung ein sogenanntes „Sicherheitspaket“. Opposition und Polizeigewerkschaft geht es nicht weit genug.#MIGRATION #POLITIK #Waffenrecht #Solingen #Messer #Asylrecht
Nach Solingen: Kritik am "Sicherheitspaket" der Ampel
Debatten um #Abschiebregeln : Jenseits des #Grundgesetz -es
Die #Bundesregierung reagiert auf den #Anschlag von #Solingen mit #Asylverschärfungen .
Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher als sie glaubt
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"Die AfD braucht sich nur zurückzulehnen. Rechtsextreme und Islamisten wollen Schluss machen mit dem demokratischen Grundsatz, dass Individuen für ihre Handlungen haften. Sie wollen Kollektivbestrafungen und Sippenhaft. So, wie Islamisten den Westen als Gemeinschaft verachten, verachten Rechtsextremisten Menschen, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen. Wer nun Asylbewerber unter Generalverdacht stellt, passt sich dem an."
Messerverbote - Gewerkschaft der Polizei kritisiert Maßnahmenpaket der Regierung
Die geplante Verschärfung des Waffenrechts reiche nicht aus, sagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Ermittler benötigten weitergehende Befugnisse.#Messer #Angriffe #POLIZEI #Schusswaffe #Solingen #Moers #Recklinghausen
Polizeigewerkschaft kritisiert "Sicherheitspaket" der Regierung
Thomas Mücke ist Experte für Gewaltprävention. Ein Gespräch über die Rückkehr des islamistischen Terrors, Messerverbote und digitale Propaganda.#Islamismus #Solingen #Migration #Deutschland #Politik
Experte über Angriff in Solingen: „Der IS war nie wirklich tot“
