#zingher

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#Visa für russische #Tou­ris­t:in­nen: Kein #Urlaub in Kriegszeiten

Kanzler #Scholz ist gegen ein #Visaverbot für Russ:innen. Das #Baltikum und #Polen treiben es voran.
Es geht auch um die Frage, ob das Vorhaben die Richtigen trifft.

#taz #zingher #russland #ukraine #krieg #visum

https://taz.de/Visa-fuer-russische-Touristinnen/!5871887&s=zingher/

"Der Punkt ist: Natürlich ist absehbar, dass Putin ein solches Einreiseverbot für seine politischen Zwecke instrumentalisieren wird. Ob bei der Bevölkerung ein Umdenken stattfinden wird durch das Verbot – wer weiß das schon. Aber ist es wirklich die Aufgabe der EU, russische Bür­ge­r:in­nen davon zu überzeugen, dass Putin ein Verbrecher ist? Müssen sie nicht selbst die Entscheidung gegen das Regime treffen und für Demokratie, Menschenrechte und die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine?"

"Bei vielen russischen Oppositionellen geht angesichts der Visadebatte aber die Angst um. Denn auch bereits ausgestellte Aufenthaltstitel und Visa sollen beispielsweise in Lettland überprüft werden. Neben einem kompletten Visaverbot könnten die EU-Länder ja mal darüber nachdenken, wie bedrohten Russ:innen, Oppositionellen, Jour­na­lis­t:in­nen und Ak­ti­vis­t:in­nen weiterhin eine Einreise in die EU möglich gemacht werden kann. Das könnte zwar kompliziert und aufwendig werden, doch wäre keinesfalls zu rechtfertigen, sie nicht in die EU zu lassen."