UN-Kommission zum Iran
UN-Expert*innen sehen in der Diskriminierung von Frauen im Iran teils Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine Kommission legt ihren Bericht vor.
Schwerpunkt: Proteste in Iran 2022 und 2023
#taz #tageszeitung #Iran #Diskriminierung #UN-Menschenrechtsrat #Menschlichkeit #Völkerrecht
UN-Expert*innen sehen in der Diskriminierung von Frauen im Iran teils Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine Kommission legt ihren Bericht vor.#Iran #Diskriminierung #UN-Menschenrechtsrat #Menschlichkeit #Völkerrecht #ProtesteinIran2022und2023 #Nahost #Politik #Schwerpunkt
UN-Kommission zum Iran: „Angriff auf die Zivilbevölkerung“
Sascha Disselkamp von der Clubcommission Berlin sieht die Clubszene seit dem 7. Oktober stark polarisiert. Für ihn gibt es keinen Raum für Antisemitismus.#wochentaz #Interview #Clubszene #Clubs #BerlinerNachtleben #Solidarität #Israel #BDS-Movement #Hamas #Juden #Toleranz #Menschlichkeit #Nahost-Konflikt #Musik #Kultur #Schwerpunkt
Clubkommission über Krieg im Nahen Osten: „Dieser Konflikt zerreißt die Szene“
Das Erstarken der #AfD hätte nicht nur die massenweise #Deportation unserer ausländischen (oder so aussehenden) Mitmenschen zur Folge, sondern auch #Sozialabbau, #Inhaftiierung oder sonstige Maßnahmen gegen andersdenkende Menschen wie mich. Ich würde auch nicht ausschließen, dass die AfD #Tango für "abartig" erklären würde und Euch Tangobegeisterten Menschen entsprechende Maßnahmen zu erwarten hättet. Die AfD an der Macht hätte die vollkommene #Zerstörung von #Demokratie und #Menschlichkeit zur Folge.
Das Ende des Bleiberechts für Iraner:innen ist nicht allein rechter Hetze zuzuschreiben. Vielmehr sind Verteilungsfragen im Kapitalismus das Problem.#Abschiebung #Iran #Hetze #Kapitalismus #Menschlichkeit #Deutschland #Politik
Erneut Abschiebungen nach Iran: Ein systemimmanentes Problem
Der Hausbesuch
Von Marta Popowska
Als der Krieg gegen die Ukraine begann, nahm der Stephan Wichmann Geflüchtete in seinem Hotel auf. Sie leben mit regulären Gästen zusammen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Flüchtlinge #Integration #Menschlichkeit #Hotel
Als der Krieg gegen die Ukraine begann, nahm der Stephan Wichmann Geflüchtete in seinem Hotel auf. Sie leben mit regulären Gästen zusammen.#Flüchtlinge #Integration #Menschlichkeit #Hotel #KrieginderUkraine #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Der Hausbesuch: Neuanfang im Neuwirtshaus
Einen Iraner ist wegen seiner Beteiligung an Massenhinrichtungen in Schweden verurteilt worden. In Iran droht drei EU-Bürgern die Todesstrafe.#Iran #Schweden #Regime #Todesstrafe #Menschlichkeit #Kriegsverbrechen #Diplomatie #Nahost #Politik
Lebenslange Haftstrafe in Schweden: Richtiges Urteil, fatale Folgen
#Podcast: https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/opferentschaedigung-wenn-buerokratie-auf-trauma-trifft/ard/94827150/
Zwei Beispiele aus dem Podcast:
1) Zwei Schwestern haben das selbe Trauma erlitten leben aber in unterschiedlichen Bundesländern. Die eine wird von einem Psychologen untersucht und erhält eine Rente die andere wird von einem Feld, Wald und Wiesenarschloch untersucht und erhält keine Rente. Nachweislich macht das Arschloch dicke Fehler bei der Untersuchung und trotzdem muss die traumatisierte Patientin jahrelang Klagen mit ungewissem Ausgang.
2) Eine Traumapatientin wird abgelehnt weil ihr Trauma nicht anerkannt wird. Jetzt wird sie erneut traumatisiert. Dieses neue Trauma wird anerkannt aber die selbe Behörde, die ihr erstes Trauma nicht anerkannt hat zahlt ihr nicht den vollen Betrag weil sie scgon vorgeschädigt ist.
#verarschung #Verachtung #problem #Behörden #politik #Menschlichkeit #hilfe #gesundheit #justiz #trauma #Gutachten
Verantwortung für den Frieden
Nach unserer Beteiligung an Friedensdemos wird uns oft vorgeworfen, eine Seite der Auseinandersetzung zu bevorzugen. Solche Vorwürfe gipfelten vorgestern nach der Friedenskundgebung in Berlin zum Krieg Israel-Palästina in Worten wie "einseitige Geschichtskittung" und "1984". Nach 18 Monaten Kriegspropaganda ist es scheinbar nicht mehr "in" sich für den Frieden auszusprechen und Gewaltverzicht und Verhandlungen als grundlegende Voraussetzung für einen Weg aus dem gegenseitigen Hass zu fordern.
Unsere Stimme ist dabei nicht allein oder abwegig, denn auch eine 2/3 Mehrheit der Staaten auf der Erde und viele NGOs fordern ein Ende der Kämpfe. Als einen weitere Stimme der Vernunft und der Menschlichkeit möchten wir hier den Brief von ca. 350 WissenschaftlerInnen an die deutsche Politik und die Öffentlichkeit zitieren, der sich auch kritisch mit den Ereignissen in Berlin und dem Vorgehen der Polizei auseinandersetzt.
Brief aus Berlin – kritische Wissenschaftler*innen an die deutsche Politik und Öffentlichkeit
Seit den Massakern der Hamas in Israel am 7.10.2023 und der darauf folgenden Kollektivbestrafung Gazas durch das israelische Militär werden in Berlin zahlreiche Proteste verboten, die sich mit der Zivilbevölkerung in Gaza solidarisieren. Hierzu gehören eine Demonstration jüdischer Vereine, eine Demonstration mit dem Titel „Jugend gegen Rassismus“ sowie zahlreiche Demonstrationen palästinensischer Verbände, auch wenn diese sich deutlich als Veranstaltungen für den Frieden positionieren. Als kritische Wissenschaftler*innen rufen wir die verantwortliche Landesregierung dazu auf, politische Repression dieser Art, die etwa auch repressive Anweisungen des Senats an Berliner Schulen umfasst, umgehend zu unterlassen.
Seit dem 7.10. sind in Berlin vermehrt antisemitische Anschläge zu verzeichnen. Auch haben seitdem die polizeilichen Repressionen gegen palästinensische und Palästina-solidarische Menschen sowie gegen große Teile der Bevölkerung in Neukölln ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Die gefährdete Sicherheit jüdischer Menschen in Berlin erfordert eine gesamtgesellschaftliche, solidarische Reaktion. Es braucht antifaschistische Strukturen und Aufklärungsarbeit, demokratische politische Bildung und ein erhöhtes Verständnis für die Vielfalt jüdischen Lebens. Stattdessen sehen wir repressive Maßnahmen wie z.B. racial profiling, durch die ein gesamter Stadtteil kriminalisiert wird. Auch das erfordert eine solidarische Reaktion. Eine derartige Eskalation seitens des Staates führt unter anderem dazu, dass jüdische Menschen sowie Jugendliche und Kinder im Kontext von Demonstrationen Polizeigewalt erfahren. Diese Verletzung der Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ist inakzeptabel. Sie stellt kein probates Mittel gegen den latenten sowie zunehmend aggressiven Antisemitismus in Deutschland dar. Darauf haben in einem offenen Brief vom 22.10. auch über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Kunstschaffende und Wissenschaftler*innen hingewiesen.
Angriffe wie der Brandanschlag auf die jüdische Gemeinde Kahal Adass Jisroel in der Brunnenstraße am 18.10. sowie Demonstrationen gegen die Politik des Staates Israel vor jüdischen Einrichtungen zeugen von einer Gleichsetzung der israelischen Regierung mit jüdischen Menschen und sind eindeutig antisemitisch.
Eine Logik der Gleichsetzung zieht sich in erschreckendem (wenn auch wenig überraschendem) Ausmaß auch durch die deutsche Politik und Öffentlichkeit. So etwa, wenn sich ihre Vertreter*innen im Namen einer vermeintlich pro-jüdischen Staatsräson nahezu ausnahmslos geschlossen hinter die Militäroperationen der israelischen Regierung stellen – obwohl diese bereits von der UN kritisiert und von Expert*innen als genozidal eingeordnet wurden. Wenn im Rahmen des Völkerrechts Israels Recht auf Selbstverteidigung hervorgehoben wird, muss das Verbot einer kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung sowie der Zerstörung ziviler Infrastruktur ebenfalls betont werden. In Deutschland hat man sich gegenüber der seit 2007 andauernden völkerrechtswidrigen und für die Zivilbevölkerung katastrophalen Blockade des Gazastreifens in Indifferenz eingeübt. Der israelischen Regierung jetzt bedingungslose Unterstützung zuzusichern, nährt die Illusion, militärische Besatzung böte eine Perspektive auf Frieden oder Sicherheit.
Die sich aus der Shoah ergebende historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Jüdinnen und Juden wird dabei so interpretiert, dass sie eine kritische Auseinandersetzung mit der offen rechtsextremen Politik eines wichtigen geopolitischen Verbündeten verhindert. Die israelische Journalistin Amira Hass schrieb dazu kürzlich in der israelischen Zeitung Haaretz Sätze, die derzeit kaum ein deutsches Medium veröffentlichen würde: „Ihr Deutschen habt eure Verantwortung, die sich ,aus dem Holocaust ergibt‘ – also aus der Ermordung unter anderem der Familien meiner Eltern und dem Leid der Überlebenden –, längst verraten. Ihr habt sie verraten durch eure vorbehaltlose Unterstützung eines Israels, das besetzt, kolonisiert, den Menschen das Wasser wegnimmt, Land stiehlt, zwei Millionen Menschen im Gazastreifen in einem überfüllten Käfig gefangen hält, Häuser zerstört, ganze Gemeinschaften aus ihren Häusern vertreibt und Siedlergewalt fördert.“ Vorbehaltlose und kritiklose Unterstützung dürfen sich Nationalstaaten aus demokratischer Perspektive nie gegenseitig gewähren, das betrifft auch das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel.
In den ersten Tagen nach dem 7.10. wurden die Massaker im Süden Israels und die Geiselnahmen durch die Hamas teilweise zynisch verharmlost und die Trauer israelischer Angehöriger verhöhnt. Große Teile der Medien sowie der Landes- und Bundespolitik bezeichnen Solidarisierungsbekundungen mit der palästinensischen Zivilbevölkerung allerdings pauschal als Hamas-Verharmlosung oder gar -Verherrlichung und folgen damit ebenfalls einer verheerenden, rassistischen Logik der Gleichsetzung. Palästinensische Menschen sind nicht gleichzusetzen mit der Hamas, ebenso wenig wie jüdische Menschen gleichzusetzen sind mit der israelischen Regierung. Überdies ist die israelische Blockade des Gazastreifens sowie die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik im Westjordanland als politische Rahmenbedingung der Gegenwart anzuerkennen. Wer Kontexte solcher Art nicht berücksichtigt, betreibt eine Politik der Vorverurteilung, verhindert eine Analyse der sozialen Ursachen für Gewalt und bürdet sich innerhalb des aktuellen Konflikts eine enorme Schuld an seiner weiteren Eskalation auf. Die Situation in Berlin zeigt, dass es für palästinensische Menschen in Deutschland derzeit und schon länger kaum Möglichkeiten gibt, sich als politische Subjekte mit eigener Perspektive und Anspruch auf Selbstbestimmung zu äußern, weder politisch noch literarisch oder künstlerisch, da solche Äußerungen zunehmend pauschal als antisemitische Verdachtsfälle betrachtet werden.
In Berlin ist die größte Community der palästinensischen Diaspora in Europa zuhause. Zu den verfassungsrechtlichen Pflichten der hiesigen Regierung gehört es, die Menschen in diesem Land zu schützen. Das gilt für palästinensische Jugendliche, die stattdessen mit der Indifferenz der deutschen Politik und weiter Teile der Öffentlichkeit gegenüber dem Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza konfrontiert sind und die nun unter Generalverdacht gestellt und von Politiker*innen mit Ausweisung bedroht werden. Das gilt für jüdische, israelische Regimekritiker*innen, deren Trauer und Bangen um Angehörige in ihrem Heimatland von der deutschen Politik und Öffentlichkeit vereinnahmt werden und deren Raum für öffentliche Anteilnahme ebenfalls beschränkt wird. Die Annahme, dass polizeiliche Repressionen und Einschränkungen der Grundrechte Schutz für diese Bevölkerungsgruppen gewährleistet, ist ein Irrglaube.
Repression schürt Ressentiments. Gewalt erzeugt Gegengewalt und erschwert das solidarische Zusammenleben, das in Berlin an vielen Stellen praktiziert wird. Das polizeiliche Vorgehen fällt demnach zulasten der Angehörigen und Anteilnehmenden beider Seiten in diesem Krieg. Es schränkt nicht nur grundlegende politische Rechte für gerade jene ein, die keinen eigenen Staat haben, der sich für sie einsetzt, sondern verhindert aktiv politische Allianzen zwischen marginalisierten Gruppen in Berlin, die in der derzeitigen Anti-Migrationsdebatte in Deutschland ohnehin öffentlich gebrandmarkt und diskriminiert werden. Dass Forderungen nach Abschiebungen von Palästinenser*innen gerade dann lauter werden, wenn in Israel und Palästina Krieg herrscht und die Zivilbevölkerung mit systematischer militärischer Gewalt und Vertreibung bedroht wird, zeugt von einer besonders perfiden Menschenverachtung.
Am Tag nach dem Angriff der Hamas erzielte die AfD in Bayern und Hessen mit einem rechtsextremen Programm signifikante Wahlerfolge. Hubert Aiwanger, der erst kurz zuvor als vermeintlicher Autor eines antisemitischen Flugblattes neue Bekanntheit erlangte, wurde erstmals direkt gewählt. Die antisemitische Gefahr in Deutschland primär in Protesten gegen die Gewalt des israelischen Militärs im Gazastreifen zu verorten, ist rassistischer Populismus und ignoriert die historisch tiefen und gesellschaftlich wirkmächtigen antisemitischen Tendenzen in breiten Teilen der Gesellschaft, Polizeibehörden und Parlamente.
Es ist die Aufgabe kritischer Wissenschaft, gesellschaftliche Unterdrückungsverhältnisse zu beschreiben, zu benennen und ihre Zusammenhänge zu analysieren. Auch wenn Rassismus und Antisemitismus unterschiedliche Dynamiken der Unterdrückung zugrunde liegen, sind sie aus dieser Perspektive innerhalb derselben gesellschaftlichen Verhältnisse zu bekämpfen. Das bedeutet auch, die Verhältnisse zu bekämpfen, in denen sie reproduziert werden. Wie Leid und Gewalt sich in der Gegenwart zeigen, muss der Maßstab dafür sein, um politische Linien für diesen Kampf zu bestimmen. Ein ahistorisches Verständnis von Antisemitismus und Holocaust-Gedenken, wie es an vielen Stellen längst folgenschwer die deutsche Gesellschaft durchzieht, untergräbt eine Sensibilität für multidirektionale Gewaltverhältnisse und das Leid, das sie hervorbringen. Eine solche Sensibilität ist die Voraussetzung für Solidarität.
Gegen jeden Antisemitismus.
Gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Freilassung aller Geiseln und Waffenstillstand jetzt.
See English translation here. Die Unterzeichner*innen sprechen nicht im Namen ihrer Institutionen.
PS. Wir können Google Forms nicht als vertraulichen Standort für Unterschriftenlisten/Abstimmungen empfehlen und haben lange überlegt, ob wir die Quelle angeben. Es ist aber ohne Inhaltsverlust möglich diese Seite auch ohne JavaScript anzuschauen.
Mehr dazu bei https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdQexuMBpgFM3PK0DJUtRwYd1ZuKo3bIvsNrShXc11orOmzrA/viewform
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x4
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8572-20231031-rettet-die-menschlichkeit.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8572-20231031-rettet-die-menschlichkeit.html
Tags: #Berlin #Polizei #Menschlichkeit #Diskussionskultur #Auseinandersetzung #Antisemitismus #Verantwortung #Israel #Palästina #SchuleohneMilitär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
#Unterdrückung #Kolonialismus #Freiheit #Menschlichkeit #Völkermord
Es gibt also auch noch #guteNachrichten.
tatesschau.de hat geschrieben:
Die bayerische Gemeinde Hebertshausen hat in den vergangenen Monaten mehr als fünfmal so viele Geflüchtete aufgenommen wie vorgesehen. Sorgen bereitet das dort kaum jemandem. Warum?
.
.
.
Der örtliche Helferkreis kümmert sichLaut Bürgermeister Reischl sind - so wie Diallo - rund 90 Prozent der in Hebertshausen lebenden Asylbewerber in Bildungsprogrammen oder bereits in Arbeit gebracht worden. Sie arbeiten im Supermarkt der Gemeinde, in der Fleischerei, auf dem Reiterhof. Zudem engagieren sich viele der Geflüchteten mittlerweile ehrenamtlich, spielen im Fußballverein, helfen bei der Sanierung der öffentlichen Spielplätze.Ziel müsse sein, die Menschen zu beschäftigen und so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sagt auch Peter Barth. Barth ist Vorsitzender des örtlichen Helferkreises und macht das, was nach der Vorstellung von Bürgermeister Reischl eigentlich eine staatliche Aufgabe wäre: Er kümmert sich.
Schön auch mal soetwas lesen zu können und nicht nur die widerliche hetze und menschenverachtende Sprüche von "obergrenzen" und so einen Scheiß.#Politik #Flüchtlinge #Asylbewerber #Menschlichkeit
Ein Dorf ohne Panik - Geflüchtete in Hebertshausen
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-deutschland-italien-migranten-aufnahme-100.html
Da wurden also mit Hilfe der #Bundeswehr die #Regierung in #Libyen weggeballert, in #Syrien und #Afghanistan ergebnislos rumgeballert. Das Ergebnis dieser #Politik ertrinkt jetzt im #Mittelmeer oder verblutet im Stacheldraht der #EU - Aussengrenzen. Hinzu kommen katastrophale Zustände beim Ausländeramt, kaum Möglichkeiten legal Asyl zu beantragen, vergessene Ortskräfte in Afghanistan, Pushbacks, Abschiebung in angeblich sichere Herkubftsländer,... Natürlich ist es bequem einfach wegzuschauen aber dann müssen wir uns auch eingestehen, dass die #Menschenrechte nur gelten wenn wir #China oder #Russland einen Vorwurf machen wollten :(
#Europa #politik #migration #ethik #Moral #gerechtigkeit #Menschlichkeit #asyl #Krieg #terror #nato #Militär #Demokratie
Die Nato hat bereits zugegeben, dass sie über 15 Tonnen Uran über dem Kosovo und Metohija und den südlichen Teilen Serbiens wie Presevo, Bujanovac und Vranje abgeworfen hat.
Als Folge dieser Bombardierungen wird in Serbien jedes Jahr bei mehr als dreissigtausend Menschen Krebs diagnostiziert, und das in einem Land, in dem vor den Bombardierungen im Jahr 1999 bei weniger als siebentausend Bürgern pro Jahr dieselbe Diagnose gestellt wurde. Serbien ist heute das Land in Europa, in dem die meisten Krebsdiagnosen gestellt werden, und das zweithäufigste in der Welt.
Der italienische Anwalt Andjelo Fiore Tartalja gehört zum Anwaltsteam von Srdjan Aleksic und berät ihn bei den Klagen, die im Namen serbischer Bürger gegen die Nato eingereicht wurden.
Tartalja hat in Italien über 350 Fälle gewonnen, in denen er nachgewiesen hat, dass bei italienischen Soldaten und Offizieren der Friedenstruppen, die im Kosovo und Metohija nach den Bombardierungen stationiert waren, wo die meisten Uranbomben abgeworfen wurden, Krebs diagnostiziert wurde und viele von ihnen als direkte Folge des Urans in den Nato-Bomben gestorben sind. Bei der Analyse ihres Blutes wurde 500-mal mehr Metall gefunden als normal.
Bei über siebentausend italienischen Soldaten und Offizieren wurde nach ihrem Einsatz im Kosovo und Metohija Krebs diagnostiziert, und 400 von ihnen sind daran gestorben. Es ist auch wichtig zu betonen, dass nicht nur in Serbien ein enormer Anstieg der Krebsdiagnosen zu verzeichnen ist, sondern auch in Nachbarländern wie Bulgarien, Rumänien, Nordmazedonien und Bosnien und Herzegowina.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=96785
Hoffentlich wird das Thema damit mal etwas breiter diskutiert. Sehr politisch wird es im Licht des derzeitigen Kriegs in der Ukraine, wo die Verwendung dieser Munition ja wieder überlegt wurde, ich weiß allerdings nicht von welcher Seite (ich glaube von beiden). Und natürlich wünsche ich den Opfern Schadensersatz.
#uran #uranmunition #depleted-uranium #krieg #serbien #jugoslawien #ukraine #panzer #munition #klage #nato #bulgarien #rumänien #mazedonien #bosnien-herzegowina #kriegsverbrechen #menschlichkeit #ökozid
#UN-Menschenrechtsbericht zu #China : #Verbrechen gegen die #Menschlichkeit
10 Minuten vor Ende ihrer Amtszeit veröffentlicht die #UN-Menschenrechtskommissarin ihren lang erwarteten #China-Bericht.
Er enthält schwere Vorwürfe.
#taz #kretschmer #Bachelet #UN #Menschenrechtsbericht #Menschenrechtskommissarin #Xi #Uiguren
https://taz.de/UN-Menschenrechtsbericht-zu-China/!5878646/
Ich kann die Leute nicht mehr hören, die von China-bashing reden
