#kriegsdienstverweigerer

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02.12.2024 Kriminalisieren für den Sieg?

Soldaten stimmen mit den Füßen ab

Mehrfach hatten wir uns für Kriegsdienstverweigerer - für deren Straffreiheit oder für ihre Aufnahme, wenn sie als Geflüchtete Deutschland erreichen - eingesetzt. Nun beschreibt ntv im unten verlinkten Artikel, dass die Flucht aus der ukrainischen Armee und sicher auch aus der russischen nach 3 Jahren Krieg zu einem Massenphänomen geworden ist.

Seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 sind mehr als 100.000 Soldaten nach den Desertionsgesetzen des Landes angeklagt worden bestätigt die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft. Die Dunkelziffer der Kriegsdienstverweigerer ist sicher erheblich höher, weil Verfahren oft nach Geldzahlungen unterbleiben.

Ein Abgeordneter des ukrainischen Parlaments schätzt ca. 200.000 Desertionen. Viele Verwundete kehren nach ihrer medizinischen Behandlung nicht mehr zum Dienst zurück, sondern tauchen bei Verwandten oder Bekannten unter.

Ntv berichtet: "Zum Teil sollen ganze Einheiten entgegen ihrer Befehle Stellungen aufgegeben haben" ... und weiter: "Ein solch großes Problem totzuschweigen, schadet unserem Land nur", sagte Serhij Hnesdilow, einer der wenigen Soldaten, die sich über ihre Entscheidung zu desertieren offen geäußert haben. Kurz nach seinem Gespräch mit der AP im September wurde auch er angeklagt.

Die Kriminalisierung der halben Bevölkerung des Landes wird die "Kriegstüchtigkeit" sicher nicht befördern. Deshalb bleiben wir bei unserer Forderungen:

  • Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
  • Nein zu Krieg und Hochrüstung!
  • Abrüsten statt aufrüsten!

Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Massen-Desertionen-haben-fatale-Folgen-fuer-die-Ukraine-article25399785.html
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Ukraine billigt umstrittenes Gesetz zur Wehrdienst-Reform

Krieg in der Ukraine - Kiew billigt umstrittenes Gesetz zur Wehrdienst-Reform

Kiew hat für ein umstrittenes Gesetz zur Erfassung der Wehrfähigen gestimmt. Das Mindestalter liegt nun bei 25 Jahren. Wehrdienstverweigerer werden bestraft.#WEHRPFLICHT #Kriegsdienstverweigerer #fahnenflüchtig
Ukraine billigt umstrittenes Gesetz zur Wehrdienst-Reform

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19.05.2023 Veranstaltung zum Tag der Kriegsdienstverweigerer

Schwierig Pazifist in einem kriegsführenden Land zu sein

Letzten Montag, am 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer. stellten sich Pazifisten aus Russland, Belorussland und der Ukraine in Berlin vor. Auf Einladung des Netzwerks für die Rechte der Kriegs- und Militärdienstverweigerer, Connection e.V. konnten sie auf ihre Probleme aufmerksam machen.

Der ukrainische Vertreter musste online zugeschaltet werden, weil er, wie alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren, wegen potentieller Wehrpflicht nicht aus der Ukraine ausreisen darf. Er sprach, laut Telepolis, von zwei militaristischen Mächten, die Krieg führen, für den Zivilisten im Donbass wie auch in der restlichen Ukraine die Zeche zahlen müssen.

Alle Beteiligten waren sich einig, dass sich die aus völlig unterschiedlichen Kontexten kommenden Pazifisten verstehen, weil sie eben gegen jeden Militarismus und Nationalismus kämpfen. Sie wiesen auch darauf hin, dass die 3 Staaten, so verfeindet sie sind, ähnliche Methoden anwenden, um Menschen in den Krieg zu schicken.

Eine immer stärkere Rolle spielen dabei in allen 3 Ländern auch elektronische Rekrutierungsmethoden als Antwort der Behörden auf die Weigerung vieler Menschen, staatliche Einberufungsdokumente in Papierform zu anzunehmen oder gar zu unterzeichnen. Außerdem wiesen sie darauf hin, dass ihre Ablehnung des Krieges nicht als Asylgrund in Deutschland akzeptiert wird.

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Nicht-ihr-Krieg-Stimmen-aus-Russland-der-Ukraine-und-Belarus-die-kaum-gehoert-werden-9058000.html
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brainwavelost@nerdpol.ch

Aber es waren nicht nur die großen Persönlichkeiten, für die er sich einsetzte. Hannover verstand sich immer auch als "Anwalt der kleinen Leute, der politisch oder religiös verfemten Minderheiten" und der gegen #Kapitalismus und #Krieg aufbegehrenden Generation. So begleitete er Tausende junger Männer, die vor Verwaltungsgerichten ihre Anerkennung als #Kriegsdienstverweigerer einklagten. Die meisten Prozesse verlor das Militär, so dass es die Verfahrenskosten tragen musste. Hannover: "Ich habe die Bundeswehr einen kleinen Panzer gekostet."
Quelle

#Heinrich-Hannover

seebrueckeffm@venera.social

https://twitter.com/RA_MLehnert/status/1575764017070620672

#Kriegsdienstverweigerer #Russland #pushbacks

deutschewelle@squeet.me
steelnomad@diasp.org
War Resisters International:

Die Liste für CO-Alarmnachrichten

Die Liste für CO-Alarmnachrichten ist besonders für solche Fälle gedacht, die Aktionen von #Kriegsdienstverweigerern oder #Antimilitaristen betreffen. CO-Alarmnachrichten werden per Email versandt, sobald das WRI-Büro Informationen über die Inhaftierung oder das Gerichtsverfahren eines Kriegsdienstverweigerers erhält. Sie sind ein mächtiges Werkzeug, um Unterstützung und Protest zu mobilisieren. Wir stellen ein Email-Kontaktformular zur Verfügung, damit Ihr schnell und einfach die Behörden kontaktieren könnt, als Unterstützung eines gewaltfreien Aktivisten, der Repressionen ausgesetzt ist.

In vielen Ländern ist das Gefängnis immer noch das Schicksal der #Kriegsdienstverweigerer (COs). Tausende von COs sind immer noch im Gefängnis – in Südkorea, Israel, Finnland, Kolumbien und vielen anderen Ländern. Obgleich viele Länder Gesetze über die Kriegsdienstverweigerung eingeführt haben, werden immer noch viele COs inhaftiert, weil sie entweder nicht in die Kriterien der Behörden passen oder sich weigern, Ersatzdienst zu leisten. Die War Resisters‘ International unterstützt Kriegsdienstverweigerer, die aufgrund ihrer Verweigerung inhaftiert werden oder Repressionen durch den Staat oder staatsähnliche Instanzen ausgesetzt sind.

https://wri-irg.org/de/programmes/co_alerts

#peace #antiwar #pacifist #pacifism #ConscientiousObjectors #ConscientiousObjection