Staatenlos in Deutschland
In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
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In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.#Abschiebung #Aufenthaltserlaubnis #Arbeitserlaubnis #Einbürgerung #Menschenrechte #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt
Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der 31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war.#Abschiebung #staatenlos #Einbürgerung #Arbeitserlaubnis #Menschenrechte #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet
#Racial #Profiling in #Hamburg : #Kontrollen im Minutentakt
Die massive #Polizeipräsenz auf St. #Pauli erzeugt Unsicherheit und Angst.
Wissenschaftler*innen haben die Situation vor Ort ausgewertet.
Die Lage für Flüchtlinge in Deutschland wird prekärer. Mit Härte gegen Migranten soll Rechten einhalt geboten werden. Das wird nicht funktionieren.#Migration #Zwangsarbeit #Rassismus #Asylpolitik #Arbeitserlaubnis #Alltag #Gesellschaft
Neue Regeln für Asylsuchende geplant: Das gleicht Zwangsarbeit
China-Restaurant-Leiter soll ausreisen
Von Marina Mai
Aufgrund eines Formfehlers wird dem Betriebsleiter eines Lübecker Restaurants die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Der Vorgang gefährdet die Existenz des Lokals.
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Falsches Verspechen erweist sich als Lüge
Von einem bayerischen Amt sollte man die Verfolgung eines Christen am wenigsten vermuten. Doch genau das ist geschehen. Mit den Worten "Ihr Reisepass ist nun von der Überprüfung zurück. Die Beschäftigung kann nun in Ihre Duldung eingetragen werden" lockte das Passauer Ausländeramt Reza R. am 26.9. in einem Brief ins Amt, wo ihn bereits 2 Polizisten in Empfang nahmen, um ihn am folgenden Mittwoch trotz der dortigen Unruhen in den Iran abzuschieben.
Sein Asylantrag wegen seiner Verfolgung als Christ im Iran war abgelehnt worden und sein Status damit auf "geduldet" zurückgestuft. Im September hätte er nach seinem unbezahlten Praktikum eine Ausbildung als Pflegekraft beginnen und langfristig in Deutschland arbeiten können. Dazu fehlte nur die im Brief angekündigte Arbeitserlaubnis.
Stephan Dünnwald, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, wird in der SZ mit den Worten zitiert:
"Einen Geflüchteten mit einem falschen Versprechen in die Ausländerbehörde zu locken, um ihn dort festnehmen zu lassen, ist betrügerisch. ... Das ist ein Verhalten, das eines Rechtsstaats unwürdig ist."
Von Amts wegen oder vom Innenministerium gibt es zu dem Vorfall keine Stellungnahme, weder zur "Christenverfolgung in Bayern" noch zum allgemein bekannten Mangel an Pflegekräften in Deutschland.
Update: Der Abschiebeflug fand ohne Reza R. statt. Der "fragwürdige Vorgang" wird nun geprüft.
Mehr dazu bei https://www.sueddeutsche.de/bayern/passau-abschiebung-iran-protest-herrmann-1.5668517
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In der #Schweiz gibt es ab diesem Wochenende den Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der #Ukraine, wenn ich das richtig verstehe mit #Schengenvisa und #Arbeitserlaubnis.
Infos hier: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-87556.html
