aber das mit bavaria one darf nicht schief gehen. söder muss unbedingt zum mond!
#forschung #verkehr #bayern #politik #illusion
Flugtaxen-Bauer Lilium entlässt alle 1.000 Mitarbeiter – Insolvenz gescheitert
Senkrechtstartende Lufttaxis waren der Traum des bayrischen Start-Ups Lilium. Nun ist er endgültig geplatzt. 1.000 Menschen verlieren zu Weihnachten ihren Job.
Bayerns #Ministerpräsident #fuckSöder #bayern
#Energieexperte hält Söders #Atomstromplan mit #Tschechien für nicht umsetzbar
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auf seiner Reise nach Tschechien einen exklusiven Liefervertrag für #Atomstrom für den Freistaat abschließen. Das sagt ein Energieexperte vom Öko-Institut dazu: »Es geht nicht.«
spiegel.de/wirtschaft/energiee…
wie ein kleines Kind, das mit dem Fuß aufstampft.
"Ich will aber Atomstrom! "
Anwalt Jun @jun.de am 12. Dezember 2024 um 07:45:
Wo ist der radikalste #AfD-Landesverband? Ihr tippt vermutlich auf Thüringen. Falsch. Wenn es um handfeste Beweise in Form von verfassungsfeindlichen Beschlüssen geht, hat #Bayern die Ost-Verbände rechts überholt. MdL Toni Schuberl berichtet aus dem Bayerischen Landtag.
https://www.youtube.com/watch?v=KA29vm7t4iE
Bayerns #Ministerpräsident #fuckSöder #bayern
#Energieexperte hält Söders #Atomstromplan mit #Tschechien für nicht umsetzbar
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auf seiner Reise nach Tschechien einen exklusiven Liefervertrag für #Atomstrom für den Freistaat abschließen. Das sagt ein Energieexperte vom Öko-Institut dazu: »Es geht nicht.«
spiegel.de/wirtschaft/energiee…
wie ein kleines Kind, das mit dem Fuß aufstampft.
"Ich will aber Atomstrom! "
Man kann ihr viel vorwerfen von falschen Entscheidungen bis mangelnde Kritikbereutschaft aber immerhin hat sie sich im Amt niemals bereichert oder mit Mafiamethoden wie #Kohl regiert.
Wenn ich da #Merz auf uns zukommen sehe mit Maskenaffäre #Spahn, Unfähigkeit in Person #Klöckner, die nur auf die Industrielobby hört und wieder einen komplett unfähigen Verkehrsminister aus #Bayern dann wird das schon ein ganz anderes Potential an Korruption, die wir ertragen müssen 😫
#politik #wahl #wahlKampf #zukunft #Demokratie #ministerinnen #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #Verarschung #Verachtung
Politik - AfD in Bayern beschließt Abschiebe-Resolution für Ausländer
Die Bayrische AfD hat ein Konzept beschlossen, um Ausländer in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Nicht nur straffällige Migranten wären betroffen.#Resolution #AFD #BAYERN #Abschiebung #AUSLÄNDER #Staatsbürgerschaft
AfD in Bayern beschließt Abschiebe-Resolution gegen Ausländer
Schulen und Wissenschaft sollen dem Frieden verpflichtet bleiben
Statt die Bildungskatastrophe in Deutschland anzugehen, hat Bayern - glücklicherweise bisher als einziges Bundesland - ein "Bundeswehr-Fördergesetz" beschlossen. Was dagegen spricht schreibt uns Dr. Rolf Gössner, der auch in der August Ausgabe von Ossietzky zur "Militarisierung des Bildungssektors per Gesetz" geforscht hat:
Nachdem der bayerische Landtag vor der Sommerpause ein Gesetz zur Förderung der Bundeswehr beschlossen hatte, - und alle Einwände dagegen einfach ignoriert hatte - kündigten die bayerischen Landesverbände von GEW und DFG-VK an, dagegen vor das Bayerische Verfassungsgericht zu ziehen. In der Vorbereitung der Klageschrift, die Mitte Dezember eingereicht werden soll, sind die Initiatorinnen bereits jetzt über die große Unterstützung der Popularklage überrascht.
Martina Borgendale, Vorsitzende der GEW Bayern, stellt fest: "Ich denke, dass die Anzahl der Klägerinnen und Kläger deutlich macht, dass die im Gesetz vorgeschriebene Militarisierung von Schulen und Universitäten für bedeutende Teile unserer Gesellschaft nicht hinnehmbar ist. Ob schulisches Lehrpersonal oder Hochschulangehörige, Gewerkschaftsvertreterinnen, Juristinnen oder Organisationen der Friedensbewegung – bereits jetzt haben sich über 100 Klägerinnen und Kläger bei uns gemeldet!"
Thomas Rödl, Sprecher der DFG-VK Bayern, fügt hinzu: "Man muss kein Pazifist sein, um Zwangsmaßnahmen vonseiten der Bundeswehr und der Bayerischen Staatsregierung gegen die Wissenschaft abzulehnen. Mit unserer Popularklage gegen das sogenannte ‚Bundeswehrgesetz‘ bietet sich die Chance, aktiv und wirkungsvoll gegen die um sich greifende Militarisierung vorzugehen und die Bundeswehr in ihre Schranken zu weisen. Wir freuen uns über die bisherige Unterstützung und hoffen, es kommen noch einige Klägerinnen dazu.
Die Klagenden gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ wollen mit ihrer Popularklage eine verfassungsrechtliche Prüfung des Gesetzes anstoßen, da ihre Argumente gegen das Gesetz im Gesetzgebungsverfahren kein Gehör fanden.
Neben Gewerkschaftsvertretern von GEW, ver.di und IG-Metall, sowie der DFG-VK, gehören zu den über 100 KlägerInnen auch Künstler wie Konstantin Wecker und der Schauspieler und Musiker Michael Fitz. Unterstützt wird die Klage auch von Verbänden, wie den bayerischen und baden-württembergischen Landesverbänden der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), dem Bund für Geistesfreiheit, dem Münchner Freidenker Verband e. V., der deutschen Sektion der internationalen Katholischen Friedensbewegung Pax Christi, dem Verein Friedensmuseum Nürnberg e. V. und dem Verein zur Förderung von Friedensarbeit im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen e. V. sowie dem bayerischen Landesverband der Partei Die Linke.
"Mit unserer Popularklage wollen wir nachholen, was die Staatsregierung versäumt hat: Eine Antwort darauf zu geben, welchen Platz die Hochschulautonomie noch hat und auch die Gewissensfreiheit des Einzelnen, wenn Soldatinnen ins Klassenzimmer eingeladen werden", so die von den Klägerinnen und Klägern betraute Rechtsanwältin und langjährige ehemalige Landtagsabgeordnete Adelheid Rupp.
Mehr dazu bei https://www.gew-bayern.de/presse/detailseite/gew-grosse-unterstuetzung-der-popularklage-gegen-bundeswehr-foerdergesetz-vor-bayerischem-verfassungsgerichtshof
und https://www.gew-bayern.de/themen/nein-zum-bundeswehrgesetz
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DZ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8974-20241122-popularklage-gegen-bundeswehr-foerdergesetz.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8974-20241122-popularklage-gegen-bundeswehr-foerdergesetz.html
Tags: #Popularklage #Bundeswehrgesetz #Bayern #Schulen #Wissenschaftsfreiheit #kriegstüchtig #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Polizei in Bayern - Was bringen Kontrollen an deutschen Außengrenzen?
Die Polizei kontrolliert an allen deutschen Außengrenzen, damit die Migration zurückgeht. Die Bilanz ist nicht eindeutig.#Grenzkontrollen #MIGRATION #POLIZEI #BAYERN
Was bringen Kontrollen an deutschen Außengrenzen?
Gefängnisskandal in Augsburg
Von Dominik Baur
Im Augsburger Gefängnisskandal meldet sich nun auch der Justizminister zu Wort. Und es gibt erste personelle Konsequenzen.
#taz #tageszeitung #Justiz #JVA #Augsburg #Bayern #Gefängnis
Gefängnisskandal in Augsburg
Von Dominik Baur
In einem Augsburger Gefängnis sollen Häftlinge über Jahre misshandelt worden sein. Im Zentrum der Vorwürfe steht die stellvertretende JVA-Leiterin.
«Potenziell gefährdet» ist Stufe zwei der siebenstufigen Skala, die die IUCN für die Beurteilung der Gefährdung verwendet. Die Skala reicht von «nicht gefährdet» bis «ausgestorben».
Der westeuropäische #Igel kommt unter anderem in der #Schweiz, #Deutschland und #Österreich, den #Benelux-Ländern, #Skandinavien und #Großbritannien vor. Innerhalb der vergangenen zehn Jahre sei die Anzahl nach Schätzungen je nach Land um zwischen 16 und 33 Prozent zurückgegangen. Im #Flandern in #Belgien und in #Bayern sei es ein Rückgang um 50 Prozent gewesen. Gesicherte Angaben über die Gesamtzahl der Igel gibt es nicht. Igel bekommen in der Regel nur einmal pro Jahr Nachwuchs.
🔗 https://www.srf.ch/news/schweiz/auf-roter-liste-des-iucn-igel-erstmals-als-bedrohte-art-gelistet
#Umwelt #Natur
Liebe Grüße aus Tetenhausen/ Waging in Bayern. 😀👋
Neblich, aber schön...🍂🍁🍃⛅️
#Bayern #Natur #Erholung #Nebel #Spaziergang #Grüße #meineFotos #mywork #Bavaria #nature #relaxation #fog #walk #greetings #myphotos
Im Nordosten des Freistaates etabliert sich vorerst eine Population an #Luchsen. Einer Zählung des Landesamtes für Umwelt zufolge wurden im Monitoringjahr 2023/24 in der Region 73 #Luchse sowie 22 #Jungtiere festgestellt.
Elf Weibchen hatten demnach erfolgreich #Nachwuchs.
🔗 https://www.zeit.de/news/2024-10/11/luchs-population-etabliert-sich-in-bayern-vorerst
#Umwelt #Natur #Bayern
"Tag X" vor 40 Jahren
Der erste Atommüll-Transport nach Gorleben zeigte 1984 das Entsorgungsproblem. Ein aktueller Vorschlag zur Castor-Umlagerung aus Bayern verärgert Niedersachsen.#Atomkraft #Niedersachsen #Bayern #zivilerUngehorsam #Geschichte
Tag X vor 40 Jahren
Die Mutter unseres Autors propagiert Obstquark und Sanostol, der Vater isst bayerisch derb. Eine Kindheit zwischen Essensgenuss und Nahrungsaufnahme.#Essen #Bayern #Nachkriegszeit #Jugoslawien #Kochen #Alltag #Gesellschaft
Bayerisches Essen: Schweizer Käse, rohe Leber
Bayern, Sachsen und Brandenburg blieben diesmal von einer Flutkatastrophe verschont. Wie gut ist Deutschland für kommende Hochwasser gerüstet?#Hochwasser #Prävention #Naturkatastrophe #Sachsen #Bayern #Brandenburg #Föderalismus #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Katastrophenschutz: Hochwasser kennt keine Grenzen
HVSG in Teilen verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG)für nichtig erklärt und bei anderen Formulierungen schnelle Nachbesserungen verlangt. In seinem Beschluss kritisiert es im einzelnen:
Nach den Bayern hat es damit auch die Hessen erwischt, dass sie es mit den Bürgerrechten nicht so genau nehmen wollten. Bis Ende 2025 hat Hessen Zeit das Gesetz nachzubessern. Aber auch in der Zwischenzeit dürfen die beanstandeten Punkte nicht angewendet werden.
Die Verfassungsbeschwerde hatten die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die Humanistische Union (HU), die Datenschützer Rhein Main und das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung eingereicht und sind mit dem Urteil soweit zufrieden. Die Menge der Überwachungsmöglichkeiten ist inzwischen so gewaltig, dass das BVerfG immer öfter der Meinung ist, dass die Überwachungsgesamtrechnung für den einzelnen Bürger eine Einschränkung seiner Grundrechte darstellt. (siehe auch: Überwachungsgesamtrechnung wird immer umfangreicher)
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/bundesverfassungsgericht-der-hessische-verfassungsschutz-darf-zu-viel/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3CQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8907-20240918-hessen-scheitert-mit-verfassungsschutzgesetz.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8907-20240918-hessen-scheitert-mit-verfassungsschutzgesetz.html
Tags: #Verfassungsschutzgesetz #Hessen #Bayern #verfassungswidrig #Bewegungsprofil #Eingriffsschwelle #verdeckteErmittler #V-Leute #DataMining #Rasterfahndung #Polizei #Geheimdienste #Verbraucherdatenschutz #Videoüberwachung #Lauschangriff
Das Hochwasser in Mitteleuropa bringt Tausende Menschen in große Not. Jetzt bedrohen die Wassermassen auch Regionen in Deutschland.#Hochwasser #Flut #Österreich #Überschwemmung #Tschechien #Sachsen #Polen #Bayern #Rumänien #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Hochwasser in Europa: Kampf gegen die Fluten
