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Deutschlandfunk (inoffiziell)

Wieviel Kampf gehört zu einer UNO-Friedensmission?

Die UNO in Afrika - Wieviel Kampf gehört zu einer Friedensmission?

Raus aus Mali, raus aus dem Kongo: Nach dem Abzug der Blauhelme in kurzer Zeit sollen die Friedensmissionen der UNO reformiert werden.#Blauhelme #Friedensmission #AFRIKA #MALI #KONGO
Wieviel Kampf gehört zu einer UNO-Friedensmission?

Wieviel Kampf gehört zu einer UNO-Friedensmission?

Raus aus Mali, raus aus dem Kongo: Nach dem Abzug der Blauhelme in kurzer Zeit sollen die Friedensmissionen der UNO reformiert werden.

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Aktion Freiheit statt

19.02.2024 Bundeswehr "strategisch gescheitert"

Zwischenbericht zum Afghanistaneinsatz

Mit dem Urteil "strategisch gescheitert" hat die Enquete-Kommission des Bundestags heute ihren Zwischenbericht ĂŒber die Bewertung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorgelegt. Dies ist nach 18 Monaten insofern ein Zwischenbericht, als dass die Kommission in den nĂ€chsten 18 Monaten Verbesserungsmaßnahmen entwickeln und vorschlagen wird.

Der "grĂ¶ĂŸte, teuerste, opferreichste Kriseneinsatz der westlichen Staatengemeinschaft endete mit einem strategischen Scheitern." Die MĂ€ngelliste ist lang und beinhaltet fĂŒr Deutschland vor allem folgende Punkte:

  • keine fortlaufende, selbstkritische Bestandsaufnahme hinsichtlich der sehr hoch gesetzten Ziele,
  • keine Abstimmung zwischen den zustĂ€ndigen Ministerien - also Außen-, Innen-, Verteidigungs- und Entwicklungsministerium,
  • "Ressortegoismen" wurden gepflegt, (kritisiert die Dominanz des militĂ€rischen Teils ...)
  • AusrĂŒstung und FĂ€higkeiten der Bundeswehr wurden in Teilen nicht dynamisch genug an die Bedrohungslage in Afghanistan angepasst,
  • Personelle Ressourcen bei zivilen EinsatzkrĂ€ften und bei der Polizei [waren] gemessen am Ziel des Staatsaufbaus nicht ausreichend,
  • bei der Verteilung von Geldern habe man die "AufnahmefĂ€higkeit und die KapazitĂ€ten der afghanischen Partner" ĂŒberschĂ€tzt, (deutet auf Korruption hin ...)

Positiv und negativ

Positiv ist nach immerhin 18 Monaten, dass ĂŒberhaupt eine Bewertung des Kriegseinsatzes in Afghanistan durch eine Kommission des Bundestags erfolgt ist, negativ ist unserer Meinung nach, dass diese Arbeit hinter verschlossenen TĂŒren stattgefunden hat. Ein öffentliches Tribunal nach 20 Jahren Krieg wĂ€re angesichts der aufgewendeten Milliarden und des Leids der Zivilbevölkerung angemessener gewesen. Das Thema "Ressortegoismen" deutet an, dass die "Dominanz des MilitĂ€rischen" die zivilen Projekte nur als Beiwerk gesehen hat und damit den gleichen Fehler gemacht hat, der auch am Ende des Hollywood Streifens "Der Krieg des Charlie Wilson" ĂŒber den 1. Afghanistan Krieg des USA benannt wird: das Fehlen eines strategischen zivilen Ziels. Das ÜberschĂŒtten einer korrupten Elite mit Waffen wird nie eine starke Zivilgesellschaft entstehen lassen.

Das gleiche Fazit mit einigen regionalen Feinheiten lĂ€sst sich auch fĂŒr die BundeswehreinsĂ€tze in Mali und Niger vermuten. Auf einen entsprechenden Bericht mĂŒssen wir sicher noch ein Jahr warten. In der Zwischenzeit wird mit einem "robusten Einsatz" ohne jegliche Einbindung anderer Ressorts, wie etwa des Entwicklungsministeriums ein Einsatz gegen die Huthi Milizen im Jemen gestartet.

Es werden die gleichen Fehler wiederholt. Wie sagte kĂŒrzlich ein CDU Politiker zum Einsatz im Roten Meer: "Der Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer sichert die Lieferketten und damit die ArbeitsplĂ€tze in Deutschland." Die ArbeitsplĂ€tze der jeminitischen Bevölkerung oder viel wichtiger, ihr Hunger spielen in der Strategie der Bundesregierung scheinbar keine Rolle.

Die fehlende öffentliche Diskussion mĂŒssen wir mangels Bereitschaft im Bundestag wieder selbst anstoßen und rufen schon mal dazu auf, damit bei den diesjĂ€hrigen OstermĂ€rschen zwischen dem 29. MĂ€rz und 1. April zu beginnen.

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-einsatz-bundestag-100.html
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Tags: #Zwischenbericht #Bundestag #Scheitern #Afghanistan #Mali #Niger #Jemen #Huthi #MilitĂ€r #Bundeswehr #AufrĂŒstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

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berternste2@diasp.nl
Bert Ernste

The world is waging war on its children, in an obscene mockery of international law

The Guardian

From Gaza to Ukraine, from Sudan to Myanmar, youngsters are being raped, abducted, maimed, killed and even recruited as soldiers.

(Text continues underneath the photo.)

Photo of Palestinian child looking for food
A Palestinian child carries empty containers to get food distributed by charities as Israeli attacks continue in Rafah, Gaza, on 25 January. Photograph: Anadolu/Getty Images.

Callous disregard for civilian lives and safety is a disturbing feature of modern armed conflict. From Ukraine and Gaza to Sudan and Myanmar, respect for the “laws of war” is being eroded or is non-existent. Non-combatants are deliberately targeted. Most shocking, and unforgivable, is the wanton harm – the UN term is “grave violations” – done to children.

In his latest report on children and conflict, UN secretary general António Guterres warned that children “continued to be disproportionately affected” by war-related violence and abuses. By this, he meant killing and maiming, rape, sexual violence, abductions, school attacks and recruitment of child soldiers. All were on the rise, he said. (...)

How shaming all this is. How truly shocking. That adults and nations choose to fight each other is normal, though regrettable. But a world war on children? How did it come to this?

Complete article

Tags: #laws_of_war #international_law #Ukraine #Gaza #Sudan #Myanmar #isael #russia #children #Ethiopia #tigray #Boko_Haram #nigeria #Ecuador #Democratic_Republic_of_the_Congo #Palestine #Somalia #Syria #Afghanistan #Yemen #Burkina_Faso #Mali

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