Ein Gericht verbietet das Protestlied „Glory to Hong Kong“, da es die prodemokratischen Proteste romantisiere. Es ist das erste Liedverbot seit 1997.#Hongkong #Massenproteste #Nationalhymne #Asien #Politik
Liedverbot in Hongkong: Hymne des demokratischen Protests
Stimmen aus dem Iran
Von Gilda Sahebi
Nicht erst seit dem jüngsten Angriff auf Israel sind viele Menschen in Iran besorgt – und wütend auf das Regime in Teheran.
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
Schwerpunkt: Proteste in Iran
#taz #tageszeitung #Teheran #Israel #Massenproteste #Protest
Nicht erst seit dem jüngsten Angriff auf Israel sind viele Menschen in Iran besorgt – und wütend auf das Regime in Teheran.#Teheran #Israel #Massenproteste #Protest #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Stimmen aus dem Iran: „Ich verfluche euch“
Die Abschiebefantasien machen wieder mal fassungslos. Drei Gefühle grassieren vor allem unter Migras und ihren Nachfahren: Ohnmacht, Wut und Mut.#wochentaz #SchwerpunktProtestegegenrechts #Massenproteste #Migrationshintergrund #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Nach der Correctiv-Recherche: Der neue Vibe gegen rechts
Die Opposition nannte die Pläne ein „Pro-Mafia-Paket“ und boykottierte die Parlamentsabstimmung. Zuvor hatte es wochenlange Proteste gegeben.#Slowakei #RobertFico #Massenproteste #Demonstrationen #InvestigativerJournalismus #JánKuciak #Korruption #Europa #Politik #Schwerpunkt
Umstrittene Justizreform in der Slowakei: Lockerung bei Korruptionsstrafen
Die Seeblockade sämtlicher Häfen ist angelaufen. Nach dem Vorbild der Bauern an Land demonstrieren jetzt auch noch Deutschlands Reiche auf dem Meer!#Demonstrationen #Massenproteste #Reiche #DieWahrheit #Wahrheit
Die Wahrheit: Volle Pracht in Yacht
Landwirte steuern nun Brüssel an, um Europas Staatschefs bei ihrem Sondergipfel unter Druck zu setzen. In Frankreich spitzt sich die Lage zu.#Landwirtschaft #Massenproteste #Belgien #Frankreich #Ökologie #Öko
Agrar-Proteste breiten sich aus: EU-Gipfel will Bauern einfangen
Endlich greift die Polizei ganz massiv gegen Klimademonstranten durch – verblüffende Erfolge durch neue Mittel und Methoden.#DieWahrheit #Polizeigewalt #Massenproteste #Klimaproteste #Wahrheit #Schwerpunkt
Die Wahrheit: Kleber, Glibber, Kleister
Demonstrationen in Syrien
Von Mouneb Taim
Nach zwölf Jahren Krieg ist Syrien wirtschaftlich am Ende. Das Leid der Bevölkerung entlädt sich in Demonstrationen gegen das Assad-Regime.
#taz #tageszeitung #Baschar #al-Assad #Aleppo #Syrien #Massenproteste #Protestbewegung #Protest
Historiker über Proteste in Israel
Von Ulrich Gutmair
Erneut demonstrierten in Israel Hunderttausende gegen die sogenannte Justizreform. Doch sie hätten darüber hinaus kein gemeinsames Ziel, sagt der israelische Historiker Adam Raz.
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Protest gegen Lebensmittelpreise in Kenia
Vor allem Jugendliche protestieren gegen wirtschaftliche Ungleichheit. Sie blockierten Straßen und griffen Polizisten an. Sechs Menschen starben.
#taz #tageszeitung #Kenia #Sozialproteste #Massenproteste #soziale #Ungleichheit #Nairobi #Lebensmittelwirtschaft #Pandemie
Frankreich / militante Massenproteste / Zensur des Internets
Während der Unruhen und Proteste in Frankreich zog Präsident Emmanuel Macron in Erwägung, den Internetzugang der Bevölkerung einzuschränken. Man müsse über die Nutzung sozialer Netzwerke durch die protestierenden Jugendlichen und mögliche Verbote nachdenken. Das erklärte Macron bei einem Treffen mit Bürgermeistern, nachdem nach einem Polizeimord in einem Pariser Vorort militante Massenproteste ausgebrochen waren. Die Politik sollte notfalls in der Lage sein, die Plattformen scharf zu sanktionieren oder den Zugang zu ihnen “abzuschneiden”. Mit der Forderung nach Zensurmaßnahmen, die westliche Politiker:innen immer wieder kritisieren, wenn sie etwa in China oder dem Iran angewandt werden, zog auch der französische Präsident Kritik auf sich. [...]
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Was ist die Alernative?
Nach den regierungskritischen Massenprotesten in Belgrad hat die Regierung eine Unterstützungskundgebung organisiert. Staatschef Vucic hatte seinen Anhängern eine Neuigkeit zu verkünden.#Serbien #AleksandarVucic #Waffengewalt #Massenproteste #SerbischeFortschrittsparteiSNS
Serbiens Präsident Vucic zieht sich vom Parteivorsitz zurück | DW | 27.05.2023
In Frankreich haben Hunderttausende Menschen gegen die weiter umstrittene Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron demonstriert. In mehreren Städten kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.#Frankreich #Rentenreform #Massenproteste #1Mai #EmmanuelMacron
Ausschreitungen bei Massenprotesten gegen Rentenreform | DW | 01.05.2023
Netanjahus Verzögerung der Justizreform
Von Susanne Knaul
Nach Massenprotesten hat Israels Ministerpräsident Netanjahu seine geplante Justizreform verschoben. Das zeigt, dass die Demokratie noch funktioniert.
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Justizreform in Israel
Von Judith Poppe
Die israelische Regierung will die Justizreform um einige Wochen verschieben. Das ist vor allem den Massenprotesten zu verdanken.
#taz #tageszeitung #Israel #Justizreform #Benjamin #Netanjahu #Protest #Massenproteste
Nach Zugunglück in Griechenland
Von Ferry Batzoglou
Nach dem Zugunglück in Griechenland machen Tausende Demonstranten weiter die Regierung verantwortlich. Am Donnerstag ist der nächste Protest geplant.
#taz #tageszeitung #Griechenland #Zugunglück #Kyriakos #Mitsotakis #Massenproteste #Zug #Infrastruktur
Eine wegen Spionagevorwürfen seit November im Iran inhaftierte Spanierin ist nach Angaben der Regierung in Madrid freigelassen worden. Die Frau sei gesund und befinde sich auf dem Rückweg in die Heimat.#Iran #Freilassung #Spanierin #AußenministerJoséManuelAlbares #JinaMahsaAmini #Massenproteste
Iran lässt inhaftierte junge Spanierin frei | DW | 26.02.2023
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Das große Schweigen zum elitegesteuerten Putsch gegen den linken Präsidenten und die Revolte der Menschen in Peru sagt viel über die Werte des Westens und deren Medien. Solidarität scheint aber bei vielen Linken hier fehl am Platze, die lieber (Querfront hin oder her) vom Schreibtisch aus im Verbund mit dem toxischen Nationalismus der ukrainischen Eliten und Militärs ihren Krieg gegen Putin führen:
Lima. Die Proteste gegen die Regierung von Interimspräsidentin Dina Boluarte in Peru haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Der größte Gewerkschaftsbund (CGTP) hat zum landesweiten Streik aufgerufen und seit Donnerstag versammeln sich Menschen aus allen Teilen des Landes in der Hauptstadt, um unter dem Motto "La toma de Lima" (Die Einnahme von Lima) gegen die Amtsenthebung von Präsident Pedro Castillo und für Neuwahlen zu demonstrieren. Landesweit wurden 145 Straßenblockaden registriert.
Wie in den Wochen zuvor waren die Proteste der vergangenen Tage von massiver Repression seitens der Polizei und zahlreichen verletzten und getöteten Demonstrant:innen gekennzeichnet. Boluarte drohte in einer Ansprache den Protestierenden "mit der ganzen Härte des Gesetzes" und verkündete, dass sie nicht zurücktreten werde. [...]
In vielen Städten des Landes solidarisieren sich die Menschen mit den Märschen in Lima. Auch Studierende aus unterschiedlichen Regionen haben sich den Protesten angeschlossen. An der Nationaluniversität San Marcos haben zudem Mitglieder der Universitätsgewerkschaft (FUSM) einen Teil der Universität "in Solidarität" mit den Protesten besetzt. Von ähnlichen Aktionen wurden auch aus der Nationalen Universität für Ingenieurwissenschaften berichtet.
Bereits vergangenes Wochenende machten sich Tausende Mitglieder der indigenen Gemeinschaften sowie sozialer und gewerkschaftlicher Organisationen auf den Weg in die Hauptstadt. Sie kündigten an, so lang in der Stadt zu bleiben, bis Boluarte zurücktrete. Viele der Angereisten berichteten von willkürlichen Straßensperren und Ausweiskontrollen durch die Polizei.
Knapp 50.000 Menschen sollten für den zweiten "Marcha de cuatro Suyos" (Marsch der vier Regionen) mobilisiert werden, um die Forderungen nach sofortigen Wahlen und Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung zu bekräftigen. Der "Marsch der vier Regionen" ist eine historische Referenz und bezieht sich auf den Protest im Jahr 2000, als Tausende Menschen in Lima gegen die Wiederwahl des Diktators Alberto Fujimori protestierten.
Neben Polizeischikanen haben die Protestierenden auf ihrem Weg nach Lima auch viel Solidarität erlebt: "Wir sind dankbar für all die Liebe, die uns in jeder Stadt entgegengebracht wurde. Wir werden sie nicht im Stich lassen. Wir kehren erst zurück, wenn Dina Boluarte zurücktritt. Sie hat uns ignoriert. Sie hat uns gedemütigt. Jetzt wird sie die Stärke der Aymara kennenlernen", sagte José Colque Mamani, einer der angereisten Anführer:innen einer Aymara-Gruppe.
Die Protestwelle begann am 7. Dezember letzten Jahres, als Pedro Castillo aus dem Amt entfernt und verhaftet wurde, nachdem er die Schließung des Parlaments verfügt und einen verfassungsgebenden Prozess für eine neue Magna Carta gefordert hatte.
Seitdem kommt es in fast allen Regionen Perus zu Massenprotesten, die von den Sicherheitskräften gewaltsam unterdrückt werden. 54 Menschen starben, mehrere hundert wurden verletzt und inhaftiert. Die Regierung Boluarte verlängerte mittlerweile den Ausnahmezustand in Lima, Cusco, Callao, Puno, Amazonas, La Libertad und Tacna um 30 Tage und ermächtigte neben der Polizei auch das Militär einzugreifen, um die Proteste einzudämmen.
- https://amerika21.de/2023/01/262266/protest-peru-marsch-auf-lima
Die westliche Welt hat die Hinrichtung eines Teilnehmers der systemkritischen Massenproteste im Iran scharf verurteilt. Deutschland bestellt den iranischen Botschafter ein.#Iran #Hinrichtung #Massenproteste #AnnalenaBaerbock #Diplomatie #EU #Menschenrechte #MahsaAmini #MohsenShekari
Iran statuiert "ein grausames Exempel" | DW | 09.12.2022
