Für Chinas Machthaber Xi ist ist Serbien ein Wohlfühltermin. Belgrad empfängt ihn mit rotem Teppich, Jagdgeschwader und jubelndem Publikum.#XiJinping #China #Serbien #AleksandarVucic #Russland #Taiwan #Sanktionen #Seidenstraße #Europa #Politik
Chinas Staatschef Xi auf Europatour: „Eiserne“ Freundschaft mit Serbien
Das Exilmedium analysiert, warum trotz der Sanktionen die Einnahmen des Kreml wachsen. Ein Grund: Einnahmen aus dem Ölgeschäft.#tazPanterStiftung #Russland #Sanktionen #Migration #Exil #UnserFensternachRussland #Europa #Politik #Schwerpunkt
Meduza-Auswahl 18. – 24. April: Warum wächst Russlands Wirtschaft?
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Kommt am 26.4.2024 zum Protest nach #Wuppertal !
Auf die Straße gegen #Merz, Sozialkürzung, #Sanktionen und #Bezahlkarten für Geflüchtete!
Zum Aufruf: https://t1p.de/j6sz7
Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige Fälle.#Bürgergeld #Sozialpolitik #Sanktionen #Ampel-Koalition #Jobcenter #BundesagenturfürArbeit #Deutschland #Politik
Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul
Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber Iran ändern. Welche Optionen gibt es?#Iran #Israel #IranischeRevolutionsgarden #AnnalenaBaerbock #Außenpolitik #Sanktionen #wochentaz #Nahost-Konflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Deutsche Iran-Politik: Zeitenwende gegenüber Teheran
Iran-Sanktionen - Österreichs Außenminister: Klare Reaktion des Westens hilft Israel
Die Einigkeit des Westens bezüglich weiterer Iran-Sanktionen betrachtet Österreichs Außenminister Schallenberg als Vorteil. Er sei sicher, das helfe Israel.#Nahost #Israel #EU #Iran #Sanktionen #Ukraine
Außenminister Österreichs Schallenberg zu Iran-Sanktionen
G7-Außenministertreffen - Iranische Revolutionsgarden könnten auf Terrorliste kommen
Die G7-Außenminister drängen bei ihrem Gipfel auf härtere Sanktionen gegen den Iran. Gleichzeitig wird auch vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.#G7Außenminister #Iran #Israel #Sanktionen #IranischeRevolutionsgarden
G7-Außenminister: Iranische Revolutionsgarden auf Terrorliste?
Lage in Nahost - Wadephul (CDU): Wir brauchen eine völlig neue Iran-Politik
Nach dem iranischen Angriff auf Israel fordert CDU-Politiker Johann Wadephul eine Verschärfung der Iran-Politik. "Wir müssen jetzt dort entschlossener werden."#NAHOST #ISRAEL #IRAN #Angriff #Sanktionen
Johann Wadephul (CDU) zur Nahost: Völlig neue Iran-Politik nötig
Verschärfungen beim Bürgergeld
Das Bürgergeld kann in besonderen Fällen komplett gestrichen werden. Das ist Wasser auf die Mühlen derer, die nach noch schärferen Sanktionen rufen.
Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders.#Bürgergeld #CDU #Sanktionen #Jobcenter #Arbeitslose #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen: „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“
Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft. Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union.#Bürgergeld #Sanktionen #Arbeitslose #HartzIV #GNS #Arbeit #Öko #Feed
CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verlor Nikita Masepin seinen Formel-1-Job und wurde mit Sanktionen belegt. Diese wurden nun aufgehoben.#EuropäischerGerichtshof #Formel1 #Sanktionen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Nach Klage von russischem Rennfahrer: EU-Gericht kippt Sanktionen
Bürgergeld-Reform - CDU will schärfere Sanktionen
Die CDU will das Bürgergeld reformieren und pocht auf schärfere Sanktionen. Das ist Teil einer „Agenda 2030“, mit der die Partei auch in den Wahlkampf zieht.#Bürgergeld #Bürgergeldreform #Sanktionen
CDU will Reform des Bürgergelds
Russlands Wirtschaft
Von Hannes Koch
Putin will sich als Präsident bestätigen lassen. Dabei hilft ihm Russlands robuste Wirtschaft, die den Sanktionen trotzt. Was bleibt dem Westen?
Putin will sich als Präsident bestätigen lassen. Dabei hilft ihm Russlands robuste Wirtschaft, die den Sanktionen trotzt. Was bleibt dem Westen?#Russland #WladimirPutin #Sanktionen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Russlands Wirtschaft: Der Krieg lässt den Rubel rollen
https://www.zeit.de/2024/07/russland-sanktionen-europa-wirtschaftswachstum-ruestungsindustrie
Das werde ich relativ oft gefragt. Beziehungsweise manche Leute sagen, Russland jucken die Sanktionen doch gar nicht. Aber das hat etwas damit zu tun, dass das Bruttoinlandsprodukt BIP zwar am häufigsten für die Wirtschaftliche Lage eines Landes zurande gezogen wird, aber eigentlich genau an diesem Punkt sehr schlecht darin ist, die zukünftige Entwicklung eines Landes abzubilden, wenn das Land ganz viel Geld in den Krieg steckt. Denn Kriegsausgaben pushen das BIP, bringen aber wenig dafür, dass es dem Land gut geht. Zudem werden durch die hohe Inflation in Russland praktisch die Bürger:innen enteignet und ihr Geld für den Staatshaushalt abgezogen. Sehr interessanter Artikel.
Krieg in der Ukraine - Westliche Komponenten für russische Waffen
Russland wurde nach ukrainischen Angaben trotz der westlichen Sanktionen mit wichtigen Bauteilen für Rüstungsgüter beliefert.#Ukraine #Russland #Sanktionen #Waffen #Krieg
Krieg in der Ukraine: Westliche Komponenten für russische Waffen
#politik #soziale-frage #bürgergeld #sanktionen #hetze #klassenkampf-von-oben
Mit Respekt hat die SPD Wahlkampf gemacht. Jetzt wollen sie den Arbeitslosen, die nicht den erstbesten Job annehmen, sogar das Geld zum Essen streichen. Wenn Arbeitslose das erste Jobangebot ablehnen, soll ihnen das Bürgergeld für mehrere Monate von 563 Euro auf 0 Euro gekürzt werden können. Wohnungsmiete und Heizung sollen weiter übernommen werden, Lebensmittel und Klopapier hingegen nicht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte uns das sogar als Chance für die Menschen und als Mitwirkungspflicht verkaufen. Doch das ist in allererster Linie menschenverachtend und keine Chance.
Legitimiert wird diese Politik aus einer angeblichen Finanzierungsnot der Ampel. Diese ist natürlich selbstverschuldet. Denn die Ampel muss sich nicht an die Schuldenbremse klammern, die Superreichen schützen oder Milliarden in Aufrüstung stecken – dies sind politische Entscheidungen, die sie freiwillig trifft, und keine Sachzwänge.
Aber selbst unter diesen irrsinnigen Prämissen geht es bei den Vollsanktionen um läppische 170 Millionen Euro jährlich. Das sind in Anbetracht des Gesamthaushalts von rund 450 Milliarden Euro Peanuts. Aberwitzig, dass man dafür solche menschenverachtenden Eingriffe in Kauf nimmt. Es gibt hunderte andere Reformen, die ein ähnliches Volumen gebracht hätten, ohne arbeitslose Menschen zu schikanieren.
Im Endeffekt sind von den 3,9 Millionen Menschen, die erwerbsfähig sind und Bürgergeld empfangen, nur 23.400 Personen mit Sanktionen wegen mangelnder Mitwirkung belegt. Das sind 0,6 Prozent. Und da sind auch noch Menschen bei, die psychische Störungen, Suchtkrankheiten oder andere schwere Schicksale haben. Real geht es also um wenige Tausend Menschen in einem Land von über 80 Millionen. Kein großes gesellschaftliches Problem, wie es so oft beschworen wird – doch ein umso größeres Problem für jene Betroffenen, die in Zukunft unter dieser SPD-Politik leiden werden.
Doch diese Politik hat noch einen anderen Sinn. Sie ist ein Angriff auf die gesamte Arbeiterschaft. Jene, die im Niedriglohnsektor arbeiten, sollen dazu diszipliniert werden, ihren Ausbeutungsjob trotz schlechtem Lohn und Umständen weiterzumachen. Wenn sie nicht sofort in den nächsten Ausbeutungsjob wechseln, droht ihnen ansonsten, dass sie nicht mal mehr Geld für Lebensmittel bekommen. Das zieht das ganze Lohngefüge nach unten und schwächt die Verhandlungsmacht der Arbeiterschaft, wodurch im Endeffekt die große Mehrheit der Menschen verliert und das Kapital gewinnt.
Aber ganz ehrlich: Man braucht sich nicht zu wundern. Hubertus Heil und Olaf Scholz waren Gerhard Schröders Agenda-Soldaten. Heil war Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD, Scholz der Generalsekretär. Schröders Schüler zücken nun die Peitsche noch viel härter als ihr Lehrer.
- https://jacobin.de/artikel/spd-hubertus-heil-buergergeld-sanktionen
Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren.#HubertusHeil #SPD #Bürgergeld #Sanktionen #Bild-Zeitung #Rap #Gedicht #Deutschland #Politik
Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer
Die USA verhängen Sanktionen gegen zwei mutmaßlich korrupte Afghanen. Diese wurden in Baden-Württemberg als Großinvestoren willkommen geheißen.#Afghanistankrieg #US-Regierung #Sanktionen #WinfriedKretschmann #Taliban #Korruption #Asien #Politik #Schwerpunkt
US-Sanktionen gegen Afghanen: Warlords, die im Ländle investieren
