#objektivität

yngwio@nerdpol.ch

Fakt ist, dass, wenn Sie den anderen leiden lassen,
er versuchen wird, Erleichterung zu finden,
indem er Sie noch mehr leiden lässt.
Das Ergebnis ist eine Eskalation des Leidens auf beiden Seiten.
** Nhat Hanh**

Liebe Leserinnen und Leser
«Das ist Brutalität, das ist unmenschlich und es ist ein Verstoss gegen internationales Recht», urteilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im vergangenen Jahr über den Einsatz von Streubomben in der Ukraine. Allerdings bezog er sich dabei auf russische Munition.

Nun, da die USA entschieden haben, Streumunition an die Ukraine zu liefern, klingt Stoltenberg ganz anders, wie selbst der Spiegel feststellte: Die NATO habe nicht zu entscheiden, ob die Ukraine Streumunition von Mitgliedsländern der Allianz geliefert bekommt.

Dabei stösst die Entscheidung der USA auch bei NATO-Staaten auf Kritik, bemerkt Thomas Röper im Anti-Spiegel. Staaten also, welche im Gegensatz zu den USA, Russland und der Ukraine das internationale Abkommen über Streumunition unterzeichnet haben: zum Beispiel Kanada, Grossbritannien und Spanien.

Der völkerrechtliche Vertrag verbietet den Einsatz, die Herstellung und die Weitergabe von bestimmten Typen von konventioneller Streumunition. Streubomben sind unter anderem geächtet, weil bis zu 30 Prozent der Submunition nicht explodiert. Diese wirkt somit wie Landminen und stellt eine langfristige Gefahr dar.

Röper zeigt sich besonders überrascht von der britischen Reaktion. London sei nämlich «einer der grössten Kriegstreiber in der Ukraine, wie zum Beispiel die Lieferung von Uranmunition an Kiew gezeigt hat». Dennoch erklärte Premierminister Rishi Sunak auf Sky News:

«Das Vereinigte Königreich ist Unterzeichner der Konvention, welche die Herstellung oder den Einsatz von Streumunition verbietet, und wir empfehlen ihren Einsatz nicht.»

Allerdings macht Röper darauf aufmerksam, dass «die US-Vasallen in Berlin schweigen». Eine Kritik erwartet der Journalist auch nicht, obwohl Deutschland dem Abkommen über Streumunition beigetreten ist.

US-Präsident Joe Biden verteidigte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit CNN indes seine «sehr schwierige Entscheidung», der Ukraine Streumunition zur Verfügung zu stellen. Er sagte, das Land brauche die umstrittenen Waffen, um die eindringenden russischen Truppen abzuwehren.

Der Schritt sei jetzt notwendig, weil das ukrainische Militär kaum noch Munition habe. Biden betonte, es handle sich um eine «Übergangslösung», bis die USA in der Lage seien, mehr 155-mm-Artillerie zu produzieren. Röper kommentiert:

«Es ist bemerkenswert, dass der kollektive Westen nicht nur kaum noch Munition hat, sondern dass auch die westliche Rüstungsindustrie Waffen und Munition nicht so schnell produzieren kann, wie die Ukraine sie verbraucht. Bemerkenswert ist das deshalb, weil Russland diese Probleme nicht hat, auch wenn westliche Medien immer wieder das Gegenteil behaupten.»

Russland sieht die Entscheidung Washingtons als Zeichen der Schwäche. Sie sei ein «Akt der Verzweiflung», der keine Auswirkungen auf Moskaus Kampagne in der Ukraine haben werde, sagte die Sprecherin des Aussenministeriums, Maria Zakharova, am Samstag.

Der US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy prangerte den Plan der Biden-Regierung derweil an: «Stoppt die unaufhörliche Eskalation! Es ist Zeit für Frieden», forderte er. Er wies darauf hin, dass die Pressesprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, letztes Jahr den Einsatz von Streubomben als «Kriegsverbrechen» bezeichnet hat.

Das Weisse Haus teilte seine verhängnisvolle Entscheidung einen Tag bevor der Krieg in der Ukraine am latzten Samstag 500 Tage alt wurde mit. Sie ist eine weitere Eskalation und keine gute Voraussetzung, um zu verhindern, dass auch die 1000er Marke erreicht wird.

Und morgen beginnt der NATO-Gipfel in Vilnius, Litauen. Dabei geht es insbesondere um den Eintritt Schwedens und der Ukraine in die Allianz. Vor allem der Beitritt der Ukraine ist für Russland ein absolutes No-Go. Diese Aussicht war dann auch einer der Gründe für die russische Invasion.

Das werden die westlichen Kriegstreiber leider kaum berücksichtigen. Ganz im Gegenteil: Der Einmarsch wird als Rechtfertigung benutzt, um die NATO abermals zu erweitern. Es ist das übliche Spiel: Man schafft sich die Bedingungen, gegen die man ankämpfen will, selbst.

So erklärte Stoltenberg heute in Foreign Affairs, der Publikation des einflussreichen Council on Foreign Relations (CFR), alle NATO-Verbündeten seien sich einig, «dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll».

Herzlich

Konstantin Demeter

#TransitionNews #Ukraine #Krieg #Rechtfertigung #SocialEngineering #Verschwörung #Verschwörungsschwurbler #WissenschaftOnDemand #Wissenschaft #Transparenz #Objektivität #Skeptizismus

yngwio@nerdpol.ch

Es leben die freien Medien!

Wer schweigt, stimmt zu.
Ulrike Guérot

Liebe Leserinnen und Leser
Die grossen Medien haben während Corona komplett versagt. Umso überraschender ist es, dass die Corona-Berichterstattung in der Kommunikations- und Medienwissenschaft bisher nur wenig Beachtung gefunden hat.

Eine löbliche Ausnahme bildet hier der Medienjournalist Timo Rieg aus Bochum. Rieg hat ganze Arbeit geleistet und die Berichte der grossen Gazetten zwischen 2020 und 2022 akribisch untersucht – mit dem Hauptfokus auf das Jahr 2020. Riegs Fazit:

«Die grossen General-Interest-Medien haben oftmals wesentliche Informationen nicht zur Verfügung gestellt, die zur Beurteilung der Corona-Pandemie und der sie managenden Politik nötig gewesen wären.»

Das Weglassen relevanter Informationen oder die Doppelstandards bei der Bewertung der Informationen führten dazu, dass sich Leser kein adäquates Bild der Lage machen konnten.

Besonders sichtbar äusserte sich das bei der Beurteilung der unterschiedlichen Ansichten: Jeden noch so grossen Schwachsinn, den Regierungen verzapften, präsentierten die Mainstream-Medien meist unhinterfragt dem Publikum.

Umgekehrt stellten sie alles, was Bürger und Kritiker äusserten, maximal in Frage. Eine «verantwortungsvolle Meinungsbildung», so Rieg, sei überhaupt «nicht möglich» gewesen.

Sicher: Die Erkenntnis ist alles andere als überraschend. Grosse Konzernmedien, die sich im Besitz von Superreichen befinden, dienen als Schosshunde der Mächtigen schon seit Jahrzehnten den Interessen der Geld- und Konzerneliten.

Zuletzt ist das bloss noch offensichtlicher geworden: Man denke an Alain Berset und Sebastian Kurz. Der Schweizer Gesundheitsminister und der ehemalige österreichische Bundeskanzler wussten ganz genau, wie sie die grossen Medien auf ihre Seite brachten.

Das ist alles nichts Neues. Geschenkt. Trotzdem ist das Thema brisant. Denn gerade anhand der Reaktionen auf Arbeiten wie diejenige von Rieg kann man so einiges herauslesen. Ist man gewillt, es künftig besser zu machen? Aus Fehlern zu lernen?

Nicht einmal ansatzweise. Die Alpha-Journalisten sind gar nicht daran interessiert, etwas zu ändern. Im Blätterwald herrscht maximale Stille – einmal abgesehen von einem Bericht in der Berliner Zeitung, die sich schon während der «Pandemie» immer wieder wohltuend von den grossen Medienhäusern abhob und mit unkonventionellen Beiträgen auf sich aufmerksam machte.

Sicher ist: Auch totschweigen ist eine Form der Kommunikation. Doch es kommt noch besser: Was sagt eigentlich der Deutsche Journalistenverband (DJV) zu Riegs Studie? Hören wir Hendrik Zörner, Sprecher des DJV:

«Anders als der Verfasser der Studie, Timo Rieg, bin ich jedoch der Meinung, dass sich die deutschen Journalisten in ihrer überwältigenden Mehrheit die grösste Mühe gegeben haben, die Menschen gut und umfassend zu informieren.»

Zörner und der DJV halten die Arbeit von Rieg für irrelevant. Die Alpha-Journalisten strotzen nur so vor Selbstgerechtigkeit. Augen zu und weitermachen wie bisher – so das Credo. Diskussionen? Aufarbeitung? Schön wärs! Nicht erwünscht. Selbstkritik? Pfui Teufel.

Vor diesem Hintergrund verwundert es auch nicht, dass der Meinungskorridor nun beim Ukraine-Krieg vermutlich noch enger ist als während der «Pandemie». Die Konformität und Einseitigkeit der Berichterstattung hat mit dem Krieg in der Ukraine inzwischen die nächste Stufe erreicht.

Ob Ulrike Guérot, Daniele Ganser, Gabriele Krone-Schmalz, Patrick Baab, Roger Waters oder Michael Meyen: Wer sich nicht der vorherrschenden Meinung beugt, dem wird das Leben zur Hölle gemacht. Das ist Cancel-Culture in Reinform. Der letztgenannte Michael Meyen ist hier nur das jüngste Beispiel.

Er ist das neuste Feindbild der Tugendwächter in Deutschland: Die Karriere des Professors für Allgemeine und Systematische Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München steht gerade auf dem Spiel. Sein «Corpus Delicti»?

Meyen sagt, was er denkt. Und hält den oftmals gouvernementalen Kommunikationswissenschaftlern den Spiegel vor. Ähnlich wie Rieg, machte er immer wieder auf das komplette Versagen der grossen Medien in den letzten Jahren aufmerksam. Das gefällt vielen gar nicht.

Doch das Fass zum Überlaufen gebracht hat für die «Meinungspolizisten» und selbstgerechten Kritiker von Meyen, dass dieser seit kurzem Mitherausgeber des Demokratischen Widerstands (DW) ist.

Der DW, der von Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp herausgegeben wird, machte sich in den vergangenen Jahren einen Namen als regierungskritische Zeitung. Seither führen die grossen Medien eine regelrechte Kampagne gegen Meyen. Mittlerweile ist die Causa Meyen sogar ein Fall für die «Staatsschützer»

Die LMU forderte jüngst den Inlandsgeheimdienst auf, Meyen genauer unter die Lupe zu nehmen. Dieser soll nun prüfen, ob Meyen ein Extremist sei. Willkommen in Deutschland 2023!

Was lernen wir daraus? Regierungskritische Zeitungen darf es in Deutschland offenbar nicht mehr geben. Wer auf Besserung innerhalb der herrschenden journalistischen Kaste hofft, der hofft vergeblich.

Sicher ist: Wer sich ein Bild über die heutige Politik machen will, der kommt nicht darum herum, auf unabhängige, alternative Portale zurückzugreifen. Hier spielt die Musik des Journalismus von morgen – wozu auch wir selbstverständlich unseren Beitrag leisten wollen!

Und wohin der Journalismus gehen sollte, das weiss auch Meyen nur zu gut. In seinen Augen braucht es viel mehr freie Medien. Er sagt: «Der Kampf für freie Medien entscheidet über unsere Zukunft.» So ist es, liebe Leserinnen und Leser. Es leben die freien Medien! Sie sind wichtiger denn je in Zeiten von Cancel-Culture und Meinungseinfalt.

Herzliche Grüsse

Rafael Lutz

rl@corona-transition.org

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yngwio@nerdpol.ch

Mit unerschöpflicher Energie

Was wäre das Leben,
hätten wir nicht den Mut,
etwas zu riskieren?
Vincent van Gogh

Liebe Leserinnen und Leser
Letzte Woche hat die spanische Regierung die öffentliche Hatz auf Corona-Kritiker eröffnet: Drei «Aktivisten», die seit Beginn der weltweiten Gesundheitsdiktatur in den sozialen Netzwerken zur Horizonterweiterung beitrugen, in der Protestbewegung aktiv waren oder Demonstrationen organisierten, wurden von der Guardia Civil verhaftet.

Vorgeworfen wird ihnen unter anderem die Verbreitung von Hassreden, in denen sie zur Diskriminierung und Gewalt gegen verwundbare Gruppen wie Frauen, Farbige, Immigranten oder Juden aufgerufen hätten, Glorifizierung der Nazi-Zeit, Verleugnung des Holocausts, Mitgliedschaft in einer verbotenen Gruppe oder sogar die Untergrabung der Verfassung.

Den einen erwischte es morgens beim Gassi-Gehen mit dem Hund, wenige Stunden später war er wieder auf freiem Fuss; der andere sah sich beim Öffnen der Haustür mit einer 15 bis 20-köpfigen Guardia Civil-Sondereinheit konfrontiert, vermummt, mit Helm, schusssicherer Weste und Sturmgewehr – und verbrachte eine Nacht in der Gefängniszelle. Der Polizeiaufmarsch war seinen Schilderungen zufolge absolut beeindruckend.

Wie genau die Verhaftung beim dritten «Staatsfeind» ablief, weiss ich nicht. Aber all zu schlimm kann’s nicht gewesen sein, weil er nach seiner Freilassung in einem Video über seine positive Erfahrung mit der Guardia Civil schwärmte. Seine Leidensgenossen äusserten sich ähnlich: Sie seien freundlich, höflich und korrekt behandelt worden.

Man hörte und staunte. Aber letztendlich werden andere über das Schicksal der Betroffenen entscheiden – und es wird sich zeigen, ob es auch Richter mit Ehre, Würde und Gewissen gibt.

Auf jeden Fall haben verantwortliche Politiker guten Grund, wild um sich zu schlagen, um von sich selbst abzulenken. Denn nach wie vor haben sie ihrem Volk keine plausible Erklärung für die hohe Übersterblichkeit in den «Impfjahren» geliefert. Auch auf EU-Ebene wird gemauert.

Aus diesem und vielen anderen Gründen hat eine Delegation der spanischen Menschenrechtsvereinigung Liberum, die seit 2021 wertvolle Arbeit leistet, kürzlich fünf Tage in Brüssel verbracht. Dorthin reisten sie, um Kontakte zu knüpfen und die kontinuierlichen und eklatanten Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, die seit dem Beginn der «Pandemie» auf spanischer und europäischer Ebene stattfinden (wir berichteten).

Zu diesem Anlass erstellte Liberum ein Dossier aus 2500 Seiten, das alle offiziellen Unterlagen über die Gerichtsverfahren enthält, die auf nationaler Ebene, beim EU-Gerichtshof und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeleitet wurden. 50 Seiten wurden aus dem Spanischen ins Italienische, Französische, Englische und Deutsche übersetzt.

Luís María Pardo vom Liberum-Rechtsteam hielt eine Rede im EU-Parlament. Themen: Die illegalen «Pandemie»-Massnahmen, die gefährlichen «Impfungen» und die Vertuschung der Übersterblichkeit.

Die spanische Delegation war übrigens ziemlich enttäuscht vom Verhalten der meisten Parlamentarier, das erzählte mir Pardo. Die Covid-Kommission versuche eher, ihr Handeln während der «Pandemie» zu rechtfertigen, statt nach der Wahrheit zu suchen. Was nachvollziehbar ist: Denn wer gibt schon gerne zu, dass er sich an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt oder dieses toleriert hat?

Doch Luís María Pardo hat uns allen etwas versprochen: Liberum wird sich auch weiterhin für unsere Menschenrechte einsetzen und nicht aufhören, bis die Wahrheit ans Licht kommt. Und ich bin überzeugt, dass Liberum genau das tun wird.

Ebenso wie alle anderen engagierten und wachen Menschen in der ganzen Welt, die wie unsere verhafteten Corona-Kritiker oder Luís María Pardo und seine Mitstreiter denken. Sie werden unermüdlich weiter daran stricken, dass diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die – mal abgesehen von der wirtschaftlichen Zerstörung – für so viel Angst, Leid und Tod gesorgt haben.

Wie alles ausgehen wird, das wissen wir nicht. Doch diese ganze positive Kraft und unerschöpfliche Energie wird eine Wirkung haben – denn alles fliesst.

Herzlich

Wiltrud Schwetje

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