Gegen jeden #Antisemitismus und #Islamismus - #Antifa heißt #Solidarität mit

#Israel!

• +++ Kundgebung am 07.01.2024 - 14 Uhr, Steinplatz (Gegenüber der UdK Berlin) +++*

Am Morgen des 7. Oktober 2023 griff die islamistische #Hamas in einem von
langer Hand geplanten massiven Terrorakt die Bevölkerung Israels an.
Ihre Anhänger ermordeten mehr als 1.200 Menschen, brannten ganze Dörfer
nieder, vergewaltigten systematisch Frauen, schändeten und verstümmelten
die Leichen und verschleppten mehr als 240 Menschen nach #Gaza. Zu ihren
Opfern zählten neben Jüdinnen:Juden auch Araber:innen, Beduin:innen und
nepalesische und thaländische Arbeiter:innen. Die Hamas verübte an
diesem Tag, gemeinsam mit dem Islamischen #Dschihad, unter aktiver
Mitwirkung von gewöhnlichen Bewohner:innen Gazas und unterstützt durch
das iranische Regime, ein antisemitisches #Massaker. Es galt nicht nur
den Menschen in Israel, sondern allen Jüdinnen:Juden. Von
Antisemit:innen weltweit wurde es als Aufruf zu weiterer Gewalt verstanden.

Seit Ende Oktober reagiert Israel auf den Angriff mit einem
Militäreinsatz im Gazastreifen. Dieser verursacht - insbesondere
aufgrund der Taktik der Hamas die Zivilbevölkerung des Gazastreifens als
Schutzschild zu missbrauchen, sich in ziviler Infrastruktur zu
verstecken und Hilfsgüter gewaltsam zu entwenden - eine humanitäre
Notlage. Dabei sollten die allerorts ertönenden Genozidvorwürfe gegen
Israel jedoch nicht als "emotionale Reaktion" auf die Bilder aus Gaza
missverstanden werden. Bereits vor Beginn der Bodenoffensive zielten sie
auf die grundsätzliche #Delegitimierung jüdischer #Selbstverteidigung. Die
international wachsende Kritik konzentriert sich fast ausschließlich auf
die israelische Kriegsführung. Sie ignoriert die Drohung eines
Drei-Fronten-Kriegs durch die #Hisbollah und andere iranische
Stellvertreter in #Syrien und im #Jemen und blendet die ausbleibende
Aufnahmebereitschaft für palästinensische #Flüchtlinge seitens der
arabischen Saaten aus. Auch viele Linke begreifen die Grauen des #Krieges
nicht in ihrer schlechten Allgemeinheit sondern wollen gerade hier die
Anomalie sehen.

Zeitgleich wächst global der offene antisemitische Hass. #Synagogen und
jüdische Friedhöfe werden angegriffen, Wohnhäuser in denen
Jüdinnen:Juden leben mit Davidsternen markiert, jüdische Studierende
trauen sich nicht mehr an die Universitäten. Mitglieder der Hamas
planten in Deutschland einen Anschlag auf jüdische Institutionen. Die
Zunahme von Attacken auf jüdische Menschen und Einrichtungen
korrespondiert mit dem Anstieg von unverhülltem Antisemitismus auf
Social Media. Islamistische und antisemitische Beiträge werden
tausendfach geteilt.

Statt die historische Erfahrung des eliminatorischen Antisemitismus
ernst zu nehmen, pathologisieren deutsche Linke die Benennung der Gefahr
als Ausdruck einer "German Guilt". Eine Solidarisierung mit
Jüdinnen:Juden, die sich auch in Deutschland einer gewachsenen
Unsicherheit ausgesetzt sehen, findet kaum statt. #Feministische Kritik
der massiven geschlechtsbezogenen #Gewalt durch die Hamas bleibt
weitgehend aus. Zu beobachten ist vielmehr eine #Entsolidarisierung mit
den jüdischen Betroffenen bis hin zu einer #Rechtfertigung oder #Leugnung
der sexuellen #Gewalt seitens antizionistischer Feminist:innen.
Als Linke und Antifaschist:innen, die sich gegen jeden Antisemitismus
aussprechen, können und wollen wir das nicht hinnehmen! Unsere
Anteilnahme gilt den Opfern der Hamas und des Islamismus, unser
Widerstand der islamistischen Barbarei und dem Antisemitismus, unser
Kampf den Verhältnissen, für deren immanente Krisenbewältigung letzterer
symptomatisch ist.

Fakt ist, dass, wenn Sie den anderen leiden lassen,
er versuchen wird, Erleichterung zu finden,
indem er Sie noch mehr leiden lässt.
Das Ergebnis ist eine Eskalation des Leidens auf beiden Seiten.
** Nhat Hanh**

Liebe Leserinnen und Leser
«Das ist Brutalität, das ist unmenschlich und es ist ein Verstoss gegen internationales Recht», urteilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im vergangenen Jahr über den Einsatz von Streubomben in der Ukraine. Allerdings bezog er sich dabei auf russische Munition.

Nun, da die USA entschieden haben, Streumunition an die Ukraine zu liefern, klingt Stoltenberg ganz anders, wie selbst der Spiegel feststellte: Die NATO habe nicht zu entscheiden, ob die Ukraine Streumunition von Mitgliedsländern der Allianz geliefert bekommt.

Dabei stösst die Entscheidung der USA auch bei NATO-Staaten auf Kritik, bemerkt Thomas Röper im Anti-Spiegel. Staaten also, welche im Gegensatz zu den USA, Russland und der Ukraine das internationale Abkommen über Streumunition unterzeichnet haben: zum Beispiel Kanada, Grossbritannien und Spanien.

Der völkerrechtliche Vertrag verbietet den Einsatz, die Herstellung und die Weitergabe von bestimmten Typen von konventioneller Streumunition. Streubomben sind unter anderem geächtet, weil bis zu 30 Prozent der Submunition nicht explodiert. Diese wirkt somit wie Landminen und stellt eine langfristige Gefahr dar.

Röper zeigt sich besonders überrascht von der britischen Reaktion. London sei nämlich «einer der grössten Kriegstreiber in der Ukraine, wie zum Beispiel die Lieferung von Uranmunition an Kiew gezeigt hat». Dennoch erklärte Premierminister Rishi Sunak auf Sky News:

«Das Vereinigte Königreich ist Unterzeichner der Konvention, welche die Herstellung oder den Einsatz von Streumunition verbietet, und wir empfehlen ihren Einsatz nicht.»

Allerdings macht Röper darauf aufmerksam, dass «die US-Vasallen in Berlin schweigen». Eine Kritik erwartet der Journalist auch nicht, obwohl Deutschland dem Abkommen über Streumunition beigetreten ist.

US-Präsident Joe Biden verteidigte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit CNN indes seine «sehr schwierige Entscheidung», der Ukraine Streumunition zur Verfügung zu stellen. Er sagte, das Land brauche die umstrittenen Waffen, um die eindringenden russischen Truppen abzuwehren.

Der Schritt sei jetzt notwendig, weil das ukrainische Militär kaum noch Munition habe. Biden betonte, es handle sich um eine «Übergangslösung», bis die USA in der Lage seien, mehr 155-mm-Artillerie zu produzieren. Röper kommentiert:

«Es ist bemerkenswert, dass der kollektive Westen nicht nur kaum noch Munition hat, sondern dass auch die westliche Rüstungsindustrie Waffen und Munition nicht so schnell produzieren kann, wie die Ukraine sie verbraucht. Bemerkenswert ist das deshalb, weil Russland diese Probleme nicht hat, auch wenn westliche Medien immer wieder das Gegenteil behaupten.»

Russland sieht die Entscheidung Washingtons als Zeichen der Schwäche. Sie sei ein «Akt der Verzweiflung», der keine Auswirkungen auf Moskaus Kampagne in der Ukraine haben werde, sagte die Sprecherin des Aussenministeriums, Maria Zakharova, am Samstag.

Der US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy prangerte den Plan der Biden-Regierung derweil an: «Stoppt die unaufhörliche Eskalation! Es ist Zeit für Frieden», forderte er. Er wies darauf hin, dass die Pressesprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, letztes Jahr den Einsatz von Streubomben als «Kriegsverbrechen» bezeichnet hat.

Das Weisse Haus teilte seine verhängnisvolle Entscheidung einen Tag bevor der Krieg in der Ukraine am latzten Samstag 500 Tage alt wurde mit. Sie ist eine weitere Eskalation und keine gute Voraussetzung, um zu verhindern, dass auch die 1000er Marke erreicht wird.

Und morgen beginnt der NATO-Gipfel in Vilnius, Litauen. Dabei geht es insbesondere um den Eintritt Schwedens und der Ukraine in die Allianz. Vor allem der Beitritt der Ukraine ist für Russland ein absolutes No-Go. Diese Aussicht war dann auch einer der Gründe für die russische Invasion.

Das werden die westlichen Kriegstreiber leider kaum berücksichtigen. Ganz im Gegenteil: Der Einmarsch wird als Rechtfertigung benutzt, um die NATO abermals zu erweitern. Es ist das übliche Spiel: Man schafft sich die Bedingungen, gegen die man ankämpfen will, selbst.

So erklärte Stoltenberg heute in Foreign Affairs, der Publikation des einflussreichen Council on Foreign Relations (CFR), alle NATO-Verbündeten seien sich einig, «dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll».

Herzlich

Konstantin Demeter

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Putins Angriffskrieg ist durch Nichts zu rechtfertigen!

https://wolfgangromey.de/blog/?p=7317

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