#rechtsextrem

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AfD-Verbot hat laut Bundesratspräsidentin viele rechtliche Hürden

Nach AfD-Urteilen - Schwesig: Parteiverbot hat viele rechtliche Hürden

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist mit hohen rechtlichen Hürden verbunden, so Manuela Schwesig (SPD). Die AfD müsse als "gesichert rechtsextrem" gelten.#AFD #Verbotsverfahren #Verfassungsschutz #Rechtsextrem #Grundgesetz
AfD-Verbot hat laut Bundesratspräsidentin viele rechtliche Hürden

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Oberverwaltungsgericht NRW prüft Einstufung der AfD

Verfahren in Münster - Oberverwaltungsgericht prüft AfD-Einstufung als Verdachtsfall

2022 bekam der Verfassungsschutz bestätigt, dass er die AfD als Verdachtsfall einstufen darf. Nun klärt das Oberverwaltungsgericht NRW, ob das rechtens ist.#Afd #Verdachtsfall #Verfassungsschutz #Rechtsextrem
Oberverwaltungsgericht NRW prüft Einstufung der AfD

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Rechtsextremismus und Social Media: Wie Algorithmen manipulieren

Social Media - Wie Algorithmen Rechtsextremismus begünstigen

Auf TikTok erreichen rechtsextreme Inhalte rasch ein junges, empfängliches Publikum. Die Schulen sollten Medienkompetenz stärken, sagt Forscherin Franke.#Rechtsextremismus #SOCIALMEDIA #SCHULE #Medienkompetenz #TIKTOK #Rechtsextrem #INTERNET #Medien #Medienbildung #Algorithmen
Rechtsextremismus und Social Media: Wie Algorithmen manipulieren

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Limbach: "Die AfD ist nichts anderes als eine Nazipartei"

AfD-Verbot sinnvol? - Interview Benjamin Limbach (Grüne), NRW-Justizminister

Man wolle auf keinen Fall einen nicht gut vorbereiteten AfD-Verbotsantrag stellen, der vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert, so Benjamin Limbach (Grüne).#AfD #Bundesverfassungsgericht #Rechtsextrem
Limbach: "Die AfD ist nichts anderes als eine Nazipartei"

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Rat beschließt Förderung nach antisemitischer Parole des AfD-Chefs – Mahn- und Gedenkstätte Steinwache wird für 17,3 Millionen Euro ausgebaut und modernisiert

Die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache soll ausgebaut werden. Das hat der Rat der Stadt Dortmund beschlossen. Damit ist der Weg frei für ein Gesamtinvestitionsvolumen von 17,3 Millionen Euro, wodurch die Mahn- und Gedenkstätte baulich erweitert …#AfD #Dortmund #Erinnerungsarbeit #Erinnerungskultur #Nordstadt #Rat #Rechtsextrem #Steinwache
Mahn- und Gedenkstätte Steinwache wird für 17,3 Millionen Euro ausgebaut und modernisiert - Nordstadtblogger