Neuer Streit um Bundeshaushalt
Von Cem-Odos Güler
Der Haushaltsentwurf steht nach einem Gutachten wieder auf der Kippe. Finanzminister Lindner spricht von 5 Milliarden Euro, die fehlen.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Christian #Lindner #KfW #Saskia #Esken #FDP
"@taz @taz : Sie selbst haben Twitter verlassen, weil „Twitter die Verpflichtung, gegen Fake-Accounts, Desinformation und strafbare Inhalte vorzugehen, missachtet hat“, wie sie selbst sagen. Was muss geschehen, damit solche Unternehmen sich nicht mehr wegducken können.
- @Saskia Esken : Wir brauchen schlagkräftige Behörden und kompetentes Personal bei der Aufsicht, bei Ermittlung, Strafverfolgung und Justiz."
♲ taz - 2023-07-03 07:00:02 GMT
SPD-Chefin Esken über Desinformation
„Brauchen schlagkräftige Behörden“
Von Anna Lehmann, Tanja Tricarico
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen Fachkräftemangel.
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
#taz #tageszeitung #Saskia #Esken #Fake #News #Sicherheitspolitik #Bot #Nancy #Faeser #Vorratsdatenspeicherung
SPD-Chefin Esken über Desinformation
Von Anna Lehmann, Tanja Tricarico
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen Fachkräftemangel.
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
#taz #tageszeitung #Saskia #Esken #Fake #News #Sicherheitspolitik #Bot #Nancy #Faeser #Vorratsdatenspeicherung
Stimmung in der Ampel-Koalition
Von Anna Lehmann, Tobias Schulze
Rot und Grün galten als engste Partner. Jetzt fühlen die Grünen sich im Stich gelassen, und die SPD beklagt grünen Moralismus. Was ist passiert?
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #SPD #Die #Grünen #wochentaz #Annalena #Baerbock #Saskia #Esken
Die Debatte um eine mögliche allgemeine Impfpflicht geht weiter. Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert den Widerstand der FDP dagegen scharf. http://www.taz.de/Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5824380/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Impfung #Robert #Koch-Institut #Impfstoff #Impfpflicht #Saskia #Esken
Beim Jusobundeskongress wettert die SPD-Jugend gegen „die gelbe Null im Finanzministerium“. Bald-Kanzler Olaf Scholz lässt die Kritik abperlen. http://www.taz.de/Bundeskongress-der-Jusos/!5818367/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ampel-Koalition #Jusos #Saskia #Esken #Olaf #Scholz #Lars #Klingbeil #SPD
Medienberichten zufolge will Sakia #Esken Vorsitzende der SPD bleiben. Norbert Walter- #Borjans hatte seinen Rückzug bereits angekündigt. http://www.taz.de/Vorsitz-der-SPD/!5813158/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Saskia #Esken #Norbert #Walter-Borjans #SPD-Vorsitz
In Potsdam und Umgebung dreht sich alles um die Kanzlerkandidaten Scholz und Baerbock. Im Schatten stehen dabei zwei, die sonst selbst Promis sind. http://www.taz.de/Bundestags-Wahlkreis-61/!5802207/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Saskia #Ludwig #Olaf #Scholz
