Neue Fragen im #Einbürgerungstest : Kein Mittel gegen #Antisemitismus

Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in #Deutschland kaum weniger werden.
Deutlich zielführender sind #Aufklärung und #Bildung

#taz #riese #faeser

https://taz.de/Neue-Fragen-im-Einbuergerungstest/!5997937

was stimmt eigentlich mit Innenministern-innen nicht?

Neue Fragen im Einbürgerungstest: Kein Mittel gegen Antisemitismus

Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und Bildung.

Neue Fragen im Einbürgerungstest

Kein Mittel gegen Antisemitismus

Von Dinah Riese

Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und Bildung.

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Nancy #Faeser #Einbürgerung #Muslime #in #Deutschland

Neue Fragen im Einbürgerungstest: Kein Mittel gegen Antisemitismus

Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und Bildung.

Islamistischer Terrorismus

Faeser sieht „akute Terrorgefahr“

Von Anna Lehmann

Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland aktiv, warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

#taz #tageszeitung #IS-Terror #Islamismus #Anschläge #Nancy #Faeser #Innenministerium #Bundesinnenministerium # #Islamischer #Staat # # #IS #

Islamistischer Terrorismus: Faeser sieht „akute Terrorgefahr“

Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland aktiv, warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Demokratiefördergesetz unter Beschuss

Kampf gegen Rechtsextremismus

Von Konrad Litschko

Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig.

#taz #tageszeitung #Krise #der #Demokratie #Demokratie #Lisa #Paus #Nancy #Faeser #FDP

Demokratiefördergesetz unter Beschuss: Kampf gegen Rechtsextremismus

Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig.

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?

Innenministerin Nancy #Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den #Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das #Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig machen, elementarer und nicht strafbewehrter Bestandteil der politischen und medialen Kultur der #Bundesrepublik. Vor diesem Hintergrund wollten die #NachDenkSeiten auf der #Bundespressekonferenz wissen, was die Ministerin konkret unter „Verhöhnen des Staates“ versteht und wie sie dies jetzt #verfassungskonform strafrechtlich verfolgen will.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=111295

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?

Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen...

Paus wirbt für eine fragwürdige „Demokratieförderung“ – und Faeser für einen schwammigen „Gefährderbegriff“

Familienministerin Lisa #Paus (#Grüne) und Innenministerin Nancy #Faeser (#SPD) trommeln momentan für bedenkliche #Gesetzespläne. Beide Vorhaben werden mit pompösen Phrasen zur „Verteidigung der #Demokratie“ beworben – doch sie könnten auch eine gegenteilige Wirkung haben.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=111094

Paus wirbt für eine fragwürdige „Demokratieförderung“ – und Faeser für einen schwammigen „Gefährderbegriff“

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trommeln momentan für bedenkliche Gesetzespläne. Beide Vorhaben werden mit pompösen Phrasen zur „Verteidigung der Demokratie“ beworben - doch sie könnten auch eine...

Grüne, SPD und EU-Asylreform

Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst

Von Frederik Eikmanns

Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Asylrecht #Asylpolitik #SPD #Nancy #Faeser

Grüne, SPD und EU-Asylreform: Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst

Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.

Einigung bei EU-Asylpolitik

„Der größte politische Rückschlag“

Von Frederik Eikmanns

Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock loben die Einigung zur EU-Asylreform. Kritik kommt aus Grünen-Fraktion und Zivilgesellschaft.

#taz #tageszeitung #Pro #Asyl #Asyl #Migration #Annalena #Baerbock #Nancy #Faeser

Einigung bei EU-Asylpolitik: „Der größte politische Rückschlag“

Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock loben die Einigung zur EU-Asylreform. Kritik kommt aus Grünen-Fraktion und Zivilgesellschaft.

Bundeskabinett beschließt Gesetz

Neue Rechte für die Bundespolizei

Von Konrad Litschko

Die Ampel will der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben. Geplant ist aber auch eine Kennzeichnungspflicht.

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus
Schwerpunkt: Überwachung

#taz #tageszeitung #Bundespolizei #Nancy #Faeser #Racial #Profiling #Polizei

Bundeskabinett beschließt Gesetz: Neue Rechte für die Bundespolizei

Die Ampel will der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben. Geplant ist aber auch eine Kennzeichnungspflicht.

Migrationsabkommen mit Georgien

Faesers simulierte Tatkraft

Von Daniel Bax

Schnellere Abschiebungen und einfachere Zuwanderung für Fachkräfte soll das Migrationsabkommen bringen. Aber in Wahrheit ist es reine Symbolpolitik.

#taz #tageszeitung #Georgien #Migration #Fachkräftemangel #Asyl #Nancy #Faeser

Migrationsabkommen mit Georgien: Faesers simulierte Tatkraft

Schnellere Abschiebungen und einfachere Zuwanderung für Fachkräfte soll das Migrationsabkommen bringen. Aber in Wahrheit ist es reine Symbolpolitik.

Asylabkommen mit Georgien

Roter Teppich für Faeser

Von Konrad Litschko

Die „Rückführungsoffensive“ der Koalition startet. Die Innenministerin hat ein Migrationsabkommen mit Georgien geschlossen. Weitere sollen folgen.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Georgien #Nancy #Faeser #Arbeitsmigration #Rückführung

Asylabkommen mit Georgien: Roter Teppich für Faeser

Die „Rückführungsoffensive“ der Koalition startet. Die Innenministerin hat ein Migrationsabkommen mit Georgien geschlossen. Weitere sollen folgen.

SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag

Schwarz-Rot in Hessen kommt

Von Christoph Schmidt-Lunau

Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.

Schwerpunkt: Landtagswahl in Hessen

#taz #tageszeitung #Hessen-Wahl #Hessen #Große #Koalition #Nancy #Faeser #Boris #Rhein #SPD #CDU

SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt

Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.

Ungeklärte Haushaltslage

Hilfeschrei der Demokratiearbeiter

Von Konrad Litschko

Wegen der ungelösten Haushaltskrise stehen bei Förderprojekten Entlassungen und Kurzarbeit an. Auch das Demokratiefördergesetz kommt nicht voran.

Schwerpunkt: Das Milliardenloch

#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Demokratie #Nancy #Faeser

Ungeklärte Haushaltslage: Hilfeschrei der Demokratiearbeiter

Wegen der ungelösten Haushaltskrise stehen bei Förderprojekten Entlassungen und Kurzarbeit an. Auch das Demokratiefördergesetz kommt nicht voran.

#NAZI #Faeser mit der totalen #Überwachung des Bürgers:

https://jungefreiheit.de/politik/2023/faeser-handy-ueberwachung/

#Handys werden „anlaßlos“ überwacht

Die Innenministerin unterstützt EU-Pläne zum verpflichtenden Scannen privater Nachrichten. Damit bricht die Regierung ein Versprechen.

#Überwachungsstaat #Diktatur

Faeser setzt sich durch: Handys werden „anlaßlos“ überwacht

Die Innenministerin unterstützt EU-Pläne zum verpflichtenden Scannen privater Nachrichten. Damit bricht die Regierung ein Versprechen.

Nach Verboten von Hamas und Samidoun

Razzien gegen Israelfeinde

Von Konrad Litschko

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.

Schwerpunkt: Nahost-Konflikt

#taz #tageszeitung #Islamismus #Hamas #Nancy #Faeser #Verbot #Palästina #Israel

Nach Verboten von Hamas und Samidoun: Razzien gegen Israelfeinde

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.

Strafen für private Seenotretter

Faeser rudert zurück

Von Christian Jakob

Innenministerin Faeser will härter gegen Schleuser vorgehen. Die Seenotrettung ist wohl nicht in Gefahr, aber Hilfsorganisationen fordern Klarheit.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Seenotrettung #Nancy #Faeser #Flucht #Migration

Strafen für private Seenotretter: Faeser rudert zurück

Innenministerin Faeser will härter gegen Schleuser vorgehen. Die Seenotrettung ist wohl nicht in Gefahr, aber Hilfsorganisationen fordern Klarheit.

Verbot von Hamas und Samidoun

Schlag gegen Israelhass

Von Konrad Litschko

Schon vor drei Wochen war es angekündigt, nun erteilt Innenministerin Faeser ein Betätigungsverbot für die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Schwerpunkt: Nahost-Konflikt

#taz #tageszeitung #Palästina #Israel #Hamas #Nancy #Faeser #Islamismus

Verbot von Hamas und Samidoun: Schlag gegen Israelhass

Schon vor drei Wochen war es angekündigt, nun erteilt Innenministerin Faeser ein Betätigungsverbot für die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger nach Belieben sozial zu vernichten

#Bundesinnenministerin Nancy #Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem #Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von #Totalitarismus. Beispiele, wohin so etwas führt, gibt es nicht nur aus dem Nationalsozialismus oder der DDR, sondern auch aus dem gegenwärtigen #Deutschland.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert:

„Totalitarismus bezeichnet eine politische Herrschaft, die die uneingeschränkte Verfügung über die #Beherrschten und ihre völlige Unterwerfung unter ein (diktatorisch vorgegebenes) politisches Ziel verlangt.“

https://norberthaering.de/macht-kontrolle/faeser-verfassungsschutz/

Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger nach Belieben sozial zu vernichten – Geld und mehr

#Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
#Faeser in #Marokko : Ist das der Beginn der geplanten #Abschiebungen "im großen Stil"?
#radioeins

https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html

Faesers Kehrtwende in der Migrationspolitik

Bundesinnenministern Nancy Faeser (SPD) hat ihre Haltung zu den Grenzkontrollen geändert – erst war sie dagegen, nun ist sie dafür – wann lag sie denn richtig? Dazu ein Kommentar von Friedrich Küppersbusch.

Marokko: Zusammenarbeit bei Migration mit Deutschland vereinbart

Marokko - Zusammenarbeit bei Migration mit Deutschland vereinbart

Menschen ohne Bleiberecht konsequenter abschieben: Um dem näher zu kommen, war Innenministerin Nancy Faeser in Marokko. Das Migrationsabkommen soll noch kommen.#Migrationsabkommen #MAROKKO #Faeser
Marokko: Zusammenarbeit bei Migration mit Deutschland vereinbart

Marokko: Zusammenarbeit bei Migration mit Deutschland vereinbart

Menschen ohne Bleiberecht konsequenter abschieben: Um dem näher zu kommen, war Innenministerin Nancy Faeser in Marokko. Das Migrationsabkommen soll noch kommen.