Lehrstunde Steuerreform
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke
Die Ampel streitet über den Bundeshaushalt 2025. Der Finanzminister will an Außen- und Entwicklungspolitik sparen, trotz Alternativen.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Steuerpolitik #Christian #Lindner #Ampel-Koalition #wochentaz
Bilanz FDP-Parteitag - Die Liberalen geben sich selbstbewusst
Die FDP will eine "Wirtschaftswende" für Deutschland: Wirtschaft stärken, weniger Bürokratie. Für ein Ampel-Aus gibt es in der Partei keine Mehrheit.#FDP #Bundesparteitag #Lindner
FDP-Bundesparteitag: Liberale geben sich selbstbewusst
Bundesparteitag der FDP
Von Cem-Odos Güler, Stefan Reinecke
Beim Bundesparteitag in Berlin inszeniert sich die FDP als marktradikale Partei – ohne den Stress in der Ampel noch mehr zu verstärken.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #FDP #Ampel-Koalition #Christian #Lindner #Parteitag
Reform des Klimaschutzgesetzes
Von Anja Krüger
Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht.
#taz #tageszeitung #Solarenergie #Transformation #Christian #Lindner
#mywork #fedibikes #FDP #Wissenschaft #Wirtschaft #Umwelt
Einen #Porsche kann man wenigstens weiter verwehrten. Einen #Lindner will ich nicht mal unter meiner #Petersilie haben!
Bleibt senkrecht und gesund!
Lindners Pläne zur Steuersenkung
Von Hannes Koch
Seit Jahren behalten die meisten Beschäftigten mehr Netto vom Brutto zurück. Weitere Steuersenkungen machen aktuell wenig Sinn.
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Fehlende Milliarden des Bundes
Von Hannes Koch
Der Streit über die Finanzen für 2025 ist im vollen Gange. Um Geld fürs Militär zu sichern, will Bundesfinanzminister Lindner beim Sozialen sparen.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Christian #Lindner #Sparen #Ampel-Koalition
Steuerpläne von FDP und Grünen
Von Ulrike Herrmann
Der Bundesfinanzminister will Reiche entlasten, weil ihm 0,2 Prozent Wirtschaftswachstum zu wenig ist. Nicht nur ideologisch der völlig falsche Ansatz.
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Solarkonzern Meyer Burger
Von David Muschenich
Weil die Subventionen ausbleiben, setzt Meyer Burger mehr als 400 Mitarbeiter:innen vor die Tür. Macht die Fabrik in Sachsen nun endgültig dicht?
#taz #tageszeitung #Solarenergie #Subventionen #Christian #Lindner #Sachsen #Kündigung #Erneuerbare #Energien
Perspektiven für die deutsche Wirtschaft
Von Ulrike Herrmann
Die Wirtschaft schlechter zu reden, als sie ist, zielt auf Steuererleichterungen für die Reichen. Und das Gerede über Sozialkürzungen verunsichert.
#taz #tageszeitung #Konjunktur #Christian #Lindner #Prognosen #Robert #Habeck #Friedrich #Merz #Soli
Deutschlands schwache Konjunktur
Von Hannes Koch
„Peinlich“ oder „dramatisch“ nennen Regierungsverantwortliche die wirtschaftliche Lage Deutschlands. Tatsächlich ist sie widersprüchlich.
#taz #tageszeitung #Konjunktur #Rezession #Transformation #Steuerpolitik #Vermögenssteuer #Christian #Lindner #Robert #Habeck
Uneinigkeit in der Ampelkoalition - Wie kann die Wirtschaft am besten gestärkt werden?
Christian Lindner und Robert Habeck wollen eine Rezession verhindern und die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Beide schlagen jedoch unterschiedliche Wege vor.#WIRTSCHAFT #Bundesregierung #Wachstum #Habeck #Lindner
Ampelkoalition uneins über den Weg zu mehr Wirtschaftswachstum
Das #Grundgesetz im Artikel 1(1) enthält einen sehr wohl formulierten Satz, der die die Ethik unserer Demokratie beschreibt und gegen den nichts einzuwenden ist:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Die Realität sieht allerdings so aus, dass Richterinnen ohne ethische und philosophisches Grundwissen darüber entscheiden dürfen in wie weit die Würde in unserem Rechtsstaat gebeugt werden darf. Das sind also bestens überversorgte Rechtswissenschaftler, die in ihrer Filterblase leben und gar kein Gefühl für die Sorgen und Nöte von armen Menschen haben, die dann aber über diese Menschen richten sollen, wie weit ihre Würde gebeugt werden darf, um trotzdem noch dem Grundgesetz zu genügen. Es trifft aber auch den Sachbearbeiter im Sozialhilfeamt, der aus was für Gründen auch immer (sei es Überarbeitung, Überlastung, Menschenverachtung oder eigener Probleme) keine Lust hat das Formular zu erklären und deswegen den Antrag ablehnt und somit einem Menschen die dringend benötigte Sozialhilfe verweigert. Der Polizist, der gerne mal zuschlägt und weiß, dass er sich in diesem Rechtsstaat frei ausleben darf, da wegen Korpsgeist seine Kollegen ihn decken und Richterinnen seiner Aussage mehr glauben schenken als der von 100 Demonstranten. Körperverletzung gegen Polizisten wird pauschal oft von Juristen als "schwere Körperverletzung" eingestuft selbst wenn sie möglicherweise Selbstverteidigung sein könnte. Umgekehrt ist die Justiz praktisch blind wenn es um Körperverletzung von der Polizei gegen Demonstranten geht.
Wenn man genauer darüber nachdenkt hängt es davon ab wie reich man ist, in wie weit die Würde gebeugt wird. Während #Lindner gerne an der Sozialhilfe spart, bleiben reiche Erben, die Geld fürs Nichtstun bekommen, unbehelligt. Das verstößt eindeutig gegen den demokratischen Grundsatz der Gleichbehandlung.
#Moral #Ethik #Gedanken #Meinung #Rechtsstaat #Demokratie #Politik #Justiz #Philosophie #Problem #Rechtswissenschaft #Würde #Dilemma
Subventionen für die Wirtschaft
Von Simon Poelchau
Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck haben Steuersenkungen für Unternehmen ins Spiel gebracht. Der Nutzen ist fraglich.
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Christian #Lindner #Konjunktur #Wirtschaftspolitik #Unternehmen
Deutscher Schlingerkurs in der EU: Immer wieder Jein | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/ausland/europa/deutschland-in-der-eu-100.html
In der RegPK wird aber immer wieder Friede, Freude, Eierkuchen vorgespielt. Allerdings taucht in den Kommentaren auf YouTube immer wieder in Bezug auf Sprecher von FDP-geführten Ministerien der Vorschlag auf, diese Person könne eigentlich auch zu Hause bleiben, es gäbe dadurch keinen Informationsverlust...
