#esken

birne@diaspora.psyco.fr

https://guterrat.info/die-ergebnisse/

Ich nehme an, #FDP und #CDU werden dagegen vorgehen. Denn es geht doch gar nicht, dass da irgendwelche dahergelaufenen Gutmenschen Geld bekommen und sie nicht. Sie werden ein Gesetz durchboxen, das vorschreibt, dass im Falle solchen erwiesenen Irrsinns den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien automatisch ein Anteil im Verhältnis ihrer Wahlergebnisse zusteht. Alles andere würde die extreme Linke stärken und wäre undemokratisch. Die #SPD wird zuerst ihre #Esken vorschicken, damit die irgendwas Soziales dazu sagt, dann wird sie in den Chor einstimmen. Die #Grüne­n werden den Mund halten, außer #Habeck vielleicht, damit man weiter an ihn glaubt. Die Linke wird ein halbes Jahr später darüber nachdenken, in ihrem Grundsatzprogramm Stellung zu der Frage zu beziehen. Das BSW gibt der NATO die Schuld, die Nazis werden klagen.

#Engelhorn #Erben

caos@anonsys.net

"@taz @taz : Sie selbst haben Twitter verlassen, weil „Twitter die Verpflichtung, gegen Fake-Accounts, Desinformation und strafbare Inhalte vorzugehen, missachtet hat“, wie sie selbst sagen. Was muss geschehen, damit solche Unternehmen sich nicht mehr wegducken können.
- @Saskia Esken : Wir brauchen schlagkräftige Behörden und kompetentes Personal bei der Aufsicht, bei Ermittlung, Strafverfolgung und Justiz."


taz - 2023-07-03 07:00:02 GMT

SPD-Chefin Esken über Desinformation

„Brauchen schlagkräftige Behörden“

Von Anna Lehmann, Tanja Tricarico

SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen Fachkräftemangel.

Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz

#taz #tageszeitung #Saskia #Esken #Fake #News #Sicherheitspolitik #Bot #Nancy #Faeser #Vorratsdatenspeicherung

thomas_gutsche@pod.geraspora.de

Nochmal, ich finde Merz widerlich, aber im Vergleich zu einer Koalition mit der FDP und einer #SPD, die sich im Zweifelsfall auf die Seite der #FDP schlägt, ist mir eine Koalition mit der CDU und ohne die FDP lieber.-
#Esken

lupovia@d.consumium.org

Hat Frau Saskia "Noske" Esken eigentlich inzwischen verstanden, daß sie mit dem Begriff Covidioten die richtige Bezeichenung für sich selbst erfunden(?) hat, und damit einen wirksamen Beitrag dazu geleistet hat, die "S"PD unt die 5% zu drücken.

#spd #esken #5Prozent #covidiot