Jungpolitiker*innen über Zukunft
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann
Renten, Schuldenbremse, Klima – wie gerecht geht es zwischen den Generationen zu? Jungpolitiker*innen von SPD, CDU und Grünen im Streitgespräch.
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Renten, Schuldenbremse, Klima – wie gerecht geht es zwischen den Generationen zu? Jungpolitiker*innen von SPD, CDU und Grünen im Streitgespräch.#Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #JungeUnion #SPD #Jusos #Generationen #SozialeGerechtigkeit #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Jungpolitiker*innen über Zukunft: Was können wir uns noch leisten?
Interview mit Philipp Türmer, Jungsozialisten, VS, zum Haushaltskompromiss
Die CO2-Bepreisung betreffe Geringverdiener stärker, sagt Juso-Chef Philipp Türmer. Ohne ein Klimageld entstehe eine "soziale Unwucht".#PhilippTürmer #Haushalt #Jusos
Juso-Chef Türmer zu Haushalt: Geringverdiener zahlen Zeche
Die Jusos müssten wieder mutig werden, fordert deren neuer Chef Philipp Türmer. Der 27-Jährige setzte sich gegen Mitbewerberin Sarah Mohamed durch.#SPD #Jusos #Ampel-Koalition #JessicaRosenthal #OlafScholz #Deutschland #Politik
Juso-Bundeskongress in Braunschweig: „Ändere Deinen Kurs, Olaf“
Juso-Chefin zur deutschen Außenpolitik
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke
Vor dem Juso-Bundeskongress stellt sich die Vorsitzende Rosenthal hinter Kanzler Scholz. Eine militärische Vorreiterrolle Deutschlands lehnt sie ab.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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Kundgebung vor dem Grünen-Parteitag
Am Donnerstag, 27. Januar wollen wir vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen diese auffordern auf ihrem Parteitag am Wochenende dem Antrag A-06 zuzustimmen. Nicht nur bei den Jusos der SPD, auch bei den Grünen wächst die Opposition gegen die Formulierung im Koalitionsvertrag auf Seite 149:
"Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen."
Dagegen setzen wir uns auf der Kundgebung am Donnerstag ein
27. Januar 2022 um 11 Uhr
Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen
Platz vor dem neuen Tor 1, 10115 Berlin
Ende November 2021 hat der „Ampel“-Koalitionsvertrag festgelegt, die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen während dieser Legislaturperiode zu „ermöglichen“. Aber die Diskussion ist nicht beendet. Denn schon beim SPD-Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 haben Delegierte es geschafft, wieder die Tür zu einer neuen Debatte in der SPD über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zu öffnen.
Ob diese Tür aufbleibt, haben auch die Delegierten zum digitalen Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen am 28./29. Januar 2022 in der Hand. Mitglieder der grünen Basis haben den Antrag A-06 „Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!“ zur Abstimmung gestellt, der die grünen Bundesminister*innen und den Parteivorstand verpflichtet, „in dieser Legislaturperiode keine bewaffneten Drohnen anzuschaffen und keine vorhandenen Drohnen zu bewaffnen“.
Wir wollen diesen Antrag mit allen Kräften unterstützen!!!
Seid dabei!
Mehr dazu bei https://drohnen-kampagne.org/
und der Aufruf als PDF https://drohnen-kampagne.org/images/docs/AufrufKundgebung.pdf
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7904-20220125-sagt-nein-zu-bewaffneten-drohnen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7904-20220125-sagt-nein-zu-bewaffneten-drohnen.htm
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Erster Koalitionskrach innerhalb der SPD
Die Formulierung im Koaltionsvertrag "... wollen die Bewaffnung von Drohnen ermöglichen" stößt bei der Grünen Jugend und bei den Jusos auf Widerstand. Bei den Jusos wurde am Wochenende auf deren Bundeskongress ein Initiativantrag mit großer Mehrheit dagegen verabschiedet.
Es wird also spannend, was diese Stellungnahme für Auswirkungen auf die Diskussion beim SPD Parteitag am kommenden Samstag haben wird. Die SZ berichtet heute bereits über einen Initiativantrag für den Parteitag, der lautet:
Die Jusos fordern die SPD "als stärkste Kraft in diesem Bündnis dazu auf, sich nicht nur gegen die Bewaffnung von Drohnen auszusprechen, sondern deren Anschaffung auch aktiv zu verhindern". Und weiter wird darauf hingewiesen, dass der SPD drohe ihre "friedenspolitische Glaubwürdigkeit zu verlieren".
Die Jusos erinnern in diesem Zusammenhang daran, dass die vom Bundestag 2013 beschlossene "Ethische Debatte" zur Frage bewaffneter Drohnen bis heute nicht gegeben habe. Um für ihre Position Rückhalt in der Partei zu bekommen, haben linke Sozialdemokraten vom Forum DL 21 bereits damit begonnen auf einer Internetseite Unterschriften gegen die Bewaffnung zu sammeln.
Mehr dazu bei http://sz.de/1.5477127
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7849-20211201-jusos-gegen-drohnenbewaffnung.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7849-20211201-jusos-gegen-drohnenbewaffnung.htm
Tags: #bewaffneteDrohnen #SPD #Parteitag #Jusos #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Beim Jusobundeskongress wettert die SPD-Jugend gegen „die gelbe Null im Finanzministerium“. Bald-Kanzler Olaf Scholz lässt die Kritik abperlen. http://www.taz.de/Bundeskongress-der-Jusos/!5818367/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ampel-Koalition #Jusos #Saskia #Esken #Olaf #Scholz #Lars #Klingbeil #SPD
