#Kommentare Sahra #Wagenknecht #nd

#BSW – Bündnis sonderbarer Widersprüche
Im Politikentwurf des #Linkskonservatismus von Sahra Wagenknecht passt einiges nicht zusammen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179004.sahra-wagenknecht-bsw-n-buendnis-sonderbarer-widersprueche.html

"Wagenknecht plädierte etwa in der Debatte über das #Bürgergeld dafür, junge Menschen, die Qualifizierungsangebote ablehnen, zu #sanktionieren – ihnen also das Bürgergeld, das das #Existenzminimum sichern soll, zu kürzen. In die gleiche Kategorie fällt ihre Forderung, Leistung für #Asylbewerber zu kürzen, um die ihrer Meinung nach ungeregelte Zuwanderung einzudämmen."

das wird spannend.....

BSW – Bündnis sonderbarer Widersprüche

Am kommenden Montag gründet Sahra Wagenknecht ihre Partei. Politische Leitlinien sind bislang vage; was schon bekannt ist, passt längst nicht überall zusammen.

Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt werden

Die FDP-Minister Lindner und Buschmann will durch Leistungskürzungen Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen.#ChristianLindner #MarcoBuschmann #Existenzminimum #Asylbewerberleistungsgesetz #Flucht #Politik #Schwerpunkt
Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt werden

Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt werden

Die FDP-Minister Lindner und Buschmann will durch Leistungskürzungen Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen.

Arme zahlen drauf

Die #Hartz4 -Sätze drohen wegen der steigenden #Inflation unter das Existenzminimum zu sinken, so ein Gutachten. Das dürfte die neue Regierung unter Handlungsdruck setzen. http://www.taz.de/Hartz-IV-Saetze-und-Corona/!5807053/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Existenzminimum #Paritätischer #Wohlfahrtsverband #Hartz-IV

Schwerpunkt: Coronavirus

Hartz-IV-Sätze und Corona: Arme zahlen drauf

Die Hartz-IV-Sätze drohen unter das Existenzminimum zu sinken, so ein Gutachten. Das dürfte die neue Regierung unter Handlungsdruck setzen.

Geiz ist geil | Stadtblog

"Letztes Wochenende entschieden sich die Zürcher dafür, es den Schwächsten in unserer Gesellschaft noch etwas schwerer zu machen."

"Sozialhilfe wurde als Minimum für ein menschenwürdiges Leben für eine Person berechnet. Mit dem Entscheid steht die Aussage, dass diese Menschen mit dem Status F entweder kein menschenwürdiges Leben führen sollen, oder aber keine richtigen Personen sind."

"Und Sie, falls Sie für den Sozialhilfestopp gestimmt haben, müssen jetzt jeden Morgen in den Spiegel schauen (...) und damit leben, dass Sie in Ihren Handlungen Menschen auf den Status von Untermenschen degradiert haben.
(...)
Und wahrscheinlich wollten Sie ein Zeichen für irgendwas setzen. Nun, das haben Sie. Ein Zeichen für den Zustand Ihrer Empathie."

#gesellschaft #politik #sozialhilfe #sozialwesen #flüchtlinge #abstimmung #abstimmungen #armut #existenzminimum #menschenwürde #geiz #zürich #rédaelarbi

Geiz ist geil - Stadtblog

Handlungen haben Konsequenzen. Immer. Und in diesem Fall gilt meine Hauptsorge nicht den Flüchtlingen.