Vor 35 Jahren - Der Übergang der DDR in die Demokratie
Am Zentralen Runden Tisch der DDR trafen sich Bürgerrechtler und Regierungskräfte um den Übergang des Landes in die Demokratie vorzubereiten.#RUNDERTISCHPOLITIK #VERFASSUNG #DDR
Vor 35 Jahren: Der Übergang der DDR in die Demokratie
Konflikt um EU-Beitritt - Roth (SPD) wirft Regierung in Georgien Verfassungsbruch vor
Die georgische Regierung begeht mit dem Aufschub der EU-Beitrittsbemühungen einen Verfassungsbruch, SPD-Außenpolitiker Michael Roth.#Georgien #PROTESTE #EU-Beitritt #NATO #MichaelRothSPD #VERFASSUNG
Georgien: SPD-Politiker Roth wirft Regierung Verfassungsbruch vor
Grundgesetz - Wie die Deutschen lernten, ihre Verfassung zu lieben
Die Deutschen haben lange gebraucht, um sich für ihre Verfassung zu begeistern. Die Historikerin Ute Frevert rät, sich nicht auf diese Gefühle zu verlassen.#Grundgesetz #BRD #VERFASSUNG
Grundgesetz: Wie die Deutschen lernten, ihre Verfassung zu lieben
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Ob es um Grundrechte, Klimaschutz oder Extremismus geht: Nora Markard und Ronen Steinke zeigen anschaulich, wie wichtig juristisches Wissen ist. Eine Rezension
Unterhaltsam, lehrreich und mitunter auch beängstigend sind die Einblicke in unsere Rechtspraxis, die Nora Markard und Ronen Steinke gewähren. Eine Rezension (Rezension zu Jura not alone von Nora Markard, Ronen Steinke)#Jura #Recht #Gesetz #Grundgesetz #BGB #Menschenrecht #Bürgerrecht #Justiz #Aktivismus #Demokratie #Jurist #Strafgesetzbuch #Teilhabe #Verfassung #Kultur
»Jura not alone«: Wenn die Klobürste zur Waffe wird
Politik - Misstrauen stärkt und bewahrt die Demokratie
Präventivmaßnahmen gegen autoritäre Umtriebe, Untersuchungsausschüsse, parlamentarische Anfragen: Eine gute Portion Misstrauen steckt in jeder Demokratie.#Misstrauen #VERFASSUNG #parlamentarischeAnfrage #Untersuchungsauschuss
Misstrauen in der Politik: ein Essay
Ohne das Engagement des Volkes funktioniert keine Demokratie und kein Rechtsstaat. Aber wie können wir uns eigentlich einbringen? 🎙️#Politik #75JahreGrundgesetz #Demokratie #Ehrenamt #Grundgesetz #Grundgesetz-Podcast #InguterVerfassung #partizipation #Petition #Rechtsstaat #Schöffen #StiftungForumRecht #Verfassung #Wahlen #Wahlhelfer #Wissen #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung #Kultur #PsychologieHirnforschung
detektor.fm: Partizipation: Wie sich das Volk beteiligen kann
Die freie Presse ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Aber welche Rolle nehmen Medien heute eigentlich genau ein? 🎙️
Die freie Presse ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Aber welche Rolle nehmen Medien heute eigentlich genau ein? Links zur …#Politik #75JahreGrundgesetz #Gewaltenteilung #Grundgesetz #Grundgesetz-Podcast #InguterVerfassung #Journalismus #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verfassung #Wissen #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung #Kultur
Medien und Demokratie: Die vierte Gewalt?
Wenn Ideologie und Social Media zusammenwirken, werden Institutionen dysfunktional und unfrei. Harry Lehmann benennt die Folgen digital verstärkten Gruppenzwangs. Eine Rezension
Was passiert, wenn eine abweichende Meinung eine Karriere zerstört? Harry Lehmann analysiert Grundlagen und Dynamik der »Cancel Culture«. Eine Rezension (Rezension zu Ideologiemaschinen von Harry Lehmann)#Ideologie #CancelCulture #Cancel-Culture #Philosophie #sozialeMedien #Ideologisierung #Digitalisierung #Luhmann #Systemtheorie #Systeme #woke #Wokeness #Victimhood #Politisierung #Kunstfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Redefreiheit #liberaleDemokratie #Freiheit #Verfassung #Eliteuniversitäten #Safetyism #Gesellschaft #Politik #Grundgesetz #Identity #Internet #Kommunikation #Resonanz #Smartphone #Plattform #Systemtherapie #Theater #Netzwerke #Kultur #ITTech #PsychologieHirnforschung
»Ideologiemaschinen«: Wo Cancel Culture Institutionen aushöhlt
Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.#Nordhausen #Thüringen #Bildungspolitik #Bildungsministerium #Verfassung #Verfassungsschutz #WahleninOstdeutschland2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Lehrkräfte in Thüringen: Gegen die AfD gewappnet
Soziale Ungleichheit begegnet uns in fast allen Lebensbereichen, was macht das mit einer Gesellschaft — und was sagt das Grundgesetz eigentlich dazu? 🎙️#Gesellschaft #Antidiskriminierungsgesetze #Diskriminierung #Einkommensungleichheit #Grundgesetz #Grundgesetz-Podcast #InguterVerfassung #Rassismus #SozialeUngleichheit #Verfassung #Wissen #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung #Kultur #Biologie
detektor.fm: Wie Diskriminierung zum Problem für die Demokratie wird
"Jens #noSpahn erklärt, dass Menschen, die seiner Meinung nach kein #Grundrecht auf ein #Existenzminimum haben, keine #Bürger sind, und wenn das gegen die #Verfassung verstößt, dann muss die Verfassung eben geändert werden.
Die #noUnion ist offenbar schon so weit rechts, dass ihre schwarze Sonne alles Denken und Handeln zu bräunen beginnt."
SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU wollen das Bundesverfassungsgericht vor der AfD schützen. Grund sind Erfahrungen aus Polen und Ungarn.#Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Reform des Bundesverfassungsgerichts: Resilienz für die Roten Roben
Ich kann gar nicht verstehen, wie sich ein Land Demokratie nennen kann wenn nicht einmal die einfache Regel: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.", eingehalten wird. Niemand auch nicht der President der #USA steht über dem Gesetz. Die Ausrede der geisteskranken Erzrechtskonservativen kann ich nicht nachvollziehen: "Politiker sind nur ihren Gewissen verpflichtet und gesetzliche Einschränkungen würden dem zuwider laufen." Ich will keine Politiker, die Verfassungsbruch mit ihrem Gewissen vereinbaren können!
Beim Petitionsausschuss des Bundestags wurde mal folgende Petition eingereicht: "Wer dreimal für ein Gesetz stimmt, dass im Nachhinein als verfassungswidrig widerrufen wird fliegt aus dem Bundestag." Finde ich eine gute Idee wurde aber abgelehnt weil die Bundestagsabgeordneten nur ihrem Gewissen und anscheinend nicht der Verfassung unterliegen :(
Im Endeffekt bedeutet das, dass der Präsident der USA sich gar nicht strafbar machen kann und damit könnte Biden Trump einfach umbringen lassen solange er noch Präsident ist. Die Tatsache, dass Biden diese Macht gar nicht will und Trump sie gut findet sagt doch alles über Demokratieverständnis aus.
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Verfassungsreform in Italien
Von Michael Braun
Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.
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Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.#Italien #GiorgiaMeloni #Verfassung #Verfassungsreform #Wahlrecht #GNS #Europa #Politik #Feed
Verfassungsreform in Italien: Der autoritäre Traum der Rechten
Dänische Verfassung - Seit 175 Jahren nur wenig verändert
Seit dem 5. Juni 1849 ist Dänemark eine konstitutionelle Monarchie. Das damals erlassene Grundgesetz gilt bis heute überwiegend unverändert.#Dänemark #VERFASSUNG #KONSTITUTIONELLEMONARCHIE
Dänische Verfassung: Seit 175 Jahren nur wenig verändert
Am 20. Mai ist die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Selenskyj abgelaufen. im Krieg dürfen keine Wahlen stattfinden. Russiand schlachtet das aus.#WolodymyrSelenskij #Verfassung #ZweiJahreKrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Wahlen in der Ukraine unter Kriegsrecht: Eine Frage der Legitimität
Beim Berliner Bürgerfest ist Grundkonsens: Die Demokratie ist zwar ein bisschen in Gefahr, aber das kriegen wir hin. Dabei gäbe es Gesprächsbedarf.#Wiedervereinigung #Verfassung #Grundgesetz #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Volksfest fürs Grundgesetz in Berlin: Punktlandung im Banalen
