#sozialstaat

deutschlandfunk@squeet.me

SPD-Abgeordnete zeigt sich optimistisch bei Haushaltsplanung

Haushaltsplanung 2025 - Hubertz (SPD): „Nur mit dem Rotstift machen wir das Land nicht fit“

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz warnt aber davor, innere, äußere und soziale Sicherheit gegeneinander auszuspielen.#Haushaltsplanung #Sozialstaat #Rentenkürzung
SPD-Abgeordnete zeigt sich optimistisch bei Haushaltsplanung

spektrum@anonsys.net
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Diskussion über den CDU-Vorschlag zur Reform des Bürgergeldes

Streit ums Bürgergeld - Notwendige Reform oder Angriff auf den Sozialstaat?

Die CDU lehnt das Bürgergeld in seiner jetzigen Form ab. Die Partei schlägt eine neue Form der Grundsicherung vor. Ist das notwendig?#Bürgergeld #Sozialstaat #CDU
Diskussion über den CDU-Vorschlag zur Reform des Bürgergeldes

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SPD-Parteitag: Einigkeit in vielen Fragen

SPD-Parteitag - Die Genossen wollen wieder in die Offensive kommen

Kanzler Olaf Scholz traf mit seiner Absage an den Abbau des Sozialstaats den richtigen Ton. In der Migrationspolitik gab es starke Meinungsverschiedenheiten.#SPD #Volkspartei #Haushaltskrise #Pisa-Schock #Sozialstaat
SPD-Parteitag: Einigkeit in vielen Fragen

lester_bangs@pod.mttv.it

#Milliardenloch im #Haushalt
#FahrDochPorsche stellt #Sozialleistungen infrage
Die #Ampel rätselt, wie sie das 60-Milliarden-Euro-Problem im Haushalt nach dem Urteil des #Verfassungsgericht -s lösen soll. Nun rührt die #fuckFDP an einem Tabu und bringt eine Abschmelzung des #Sozialstaat -s ins Gespräch.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/fdp-stellt-sozialleistungen-infrage-a-66615f10-0ef6-48c2-b5fd-e328e6843f67

mir geht's wie Birne mit der SPD: man ist immer wieder überrascht, WIE scheiße sie sind.
diese Schamlosigkeit ist entsetzlich und deprimierend

atarifrosch@pod.dapor.net

Körper sagt mir, daß ich es in den letzten Tagen definitiv übertrieben habe: Muskelkater in Armen und Beinen (Waden), Summen/Pfeifen in den Ohren, akustischer Schleier (es fehlen Frequenzen, alles klingt etwas dumpf), leichter Druck auf dem Kopf.

Für „Normalos“ bzw. NT hab ich diese Woche kaum was geleistet, im Gegenteil, es ist einiges liegengeblieben.

Für Gutachtaaa bin ich nur zu faul.
Der SPDi wollte ja erstmal Vollzugriff auf mein Konto, und deren Gutachtaaa meinte, er habe zwar keine Ahnung von Autismus, aber ich hätte eher keinen.

Hilfe bekomme ich keine.
#Sozialstaat Deutschland.

taschenlampe@despora.de

Nato-Kriegsoffensive gegen Russland: Bundeswehr stationiert 4000 Kampftruppen permanent in Litauen

Die Entscheidung Deutschlands, seine militärische Präsenz in Osteuropa zu verstärken, wirft ernsthafte Fragen über die Prioritäten der Regierung auf. Die Stationierung von 4000 Soldaten in Litauen, die ohne öffentliche Diskussion oder parlamentarische Abstimmung beschlossen wurde, ist ein klares Zeichen für eine Eskalation des Krieges in der Ukraine. Doch wer zahlt den Preis für diese militärische Aufrüstung? Es ist die Arbeiterklasse, die die Kosten trägt. Wer für mehr Waffen und Militär ist, ist auch für Sozialkürzungen. So sieht’s aus:

[…] Die sozialen Angriffe, die auf die Arbeiterklasse zukommen sind gigantisch. In konkreten Zahlen bedeutet die Umsetzung des zwei Prozent Ziels die Erhöhung des regulären Militärhaushalts um fast 30 Milliarden Euro. Der jährliche Kriegsetat würde sich dann auf etwa 80 Milliarden belaufen. Zum Vergleich: der aktuelle Bildungsetat beträgt 21,46 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr wurde bereits der Gesundheitsetat von 64 auf 22 Milliarden zusammengestrichen. Und für den aktuellen Haushalt plant Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ein Sparpaket von mindestens 20 Milliarden Euro.

#militarismus #deutschland #bundeswehr #sozialstaat #haushalt #fdp #grüne #spd

taschenlampe@despora.de

Lindner schnürt Sparpaket von 20 Milliarden Euro

Bundesfinanzminister Lindner plant offenbar Einsparungen im Umfang von bis zu 20 Milliarden Euro. Wie das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtet, will Lindner damit Finanzierungslücken schließen. Der FDP-Chef plane inbesondere Kürzungen in den Ressorts mit den höchsten Sozialausgaben, also in den Ministerien für Arbeit und für Familien. Verschont bleiben soll demnach das Verteidigungsministerium.

Endlich kümmert man sich um die "kleinen Leute".

#fdp #lindner #sozialstaat

raschmi@pod.geraspora.de

Superkleber - Public Domain

Weiße Rose

#dwr #foto #fotografieren #mywork #fedibikes

#Tousled #Crane on #Tour

Ich habe #Sekundenkleber und bin bereit ihn einzusetzen!

Das werde ich wohl mal auf einen #Pulli drucken!

Ich bin dann wahrscheinlich auch schon skrupellos.

Allerdings empfinde ich es als skrupellos, #Menschen auf dem #Meer ertrinken zu lassen, #Rettungskräfte zu beschimpfen oder anzugreifen, wegen #Beleidigungen als Politiker das #SEK einzusetzen, oder in einem #Sozialstaat #Tafeln gut zu finden.

Bleibt senkrecht und gesund!