#staddrat

piratendresden@pirati.ca

Vor 2 Jahren wollte @mswdresden den #StaDDrat davon abhalten, dem #Dresden|er Zoo 12 Mio Euro für das neue #OrangUtan-Haus bereitzustellen. Weder lagen alle Baupläne vor, noch war die Rückzahlung gesichert, vom #Tierschutz-Aspekt ganz zu schweigen.

https://video.dresden.network/w/n9nwjKhUH8tq2iaGR1bhVc

Am Wochenende berichtete #TAG24DD, dass sich nicht nur der Bau verzögert, sondern dass die Kosten von geplanten 17 Mio Euro auf deutlich mehr als 20 Mio Euro steigen werden.
Die Prognose vom Schuldenberg, die Martin 2021 aufstellte, zeichnet sich immer deutlicher ab...

Warum wir #PIRATEN die Finanzierung von nicht-artgerechter Haltung von Orang Utans ablehnen - und was stattdessen mit dem Geld hätte gefördert werden können, seht ihr hier:

https://video.dresden.network/w/17Yby5UcnKkoq9Eah8AUZB

seebrueckeffm@venera.social

https://twitter.com/Auslaenderrat/status/1638946866803949568

#Flüchtlingspolitik #Dresden #Verantwortung #Geflüchtete #staDDrat

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Wer kandidiert bei der #Beigeordnetenwahl im #StaDDrat?

Zwar hätten wir uns eine Debatte gewünscht, aber wenigstens die Vorstellung der Kandidierenden wurde gerade vom Stadtrat angenommen.

Live mitverfolgen könnt ihr die Vorstellung im Stream:
https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php?pk_campaign=Shortcut&pk_kwd=livestream


Dissidenten-Fraktion - 2023-01-26 15:20:17 GMT

50/50. Der #StaDDrat stimmt mehrheitlich für eine Vorstellung der Kandidierenden zur #Beigeordnetenwahl. Eine öffentliche Debatte hierzu wurde allerdings erneut abgelehnt.

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Der Countdown läuft. In dieser letzten Woche vor der #OBWahlDD wollen wir euch zeigen, was @mswdresden und die #Piraten in den letzten Jahren (mit und ohne @DissidentenDD@dresden.network) bewegt haben.

Am heutigen Mittwoch soll es deshalb um die Beteiligung der Bürger:innen gehen.

Wie #Bürgerbeteiligung in #Dresden funktionieren kann, zeigt die Causa #Sachsenbad.

Genaueres dazu im Video mit Martin und @Anne Herpertz:

▶️https://video.dresden.network/videos/watch/2556ccc8-1236-4bc6-847d-2897cf8e015d (PeerTube)

Im #StaDDrat appellierte Martin anschließend an alle Fraktionen, das Bürgerforum ("Nicht verkaufen!") zu berücksichtigen.

Ergebnis: #CDU, #noAfD, #FDP, #FW & #SPD missachten das Votum und verkscherbeln das Bad an einen privaten Investor.

▶️https://youtu.be/ybPoiDm_X8g (Achtung YouTube)

Mit Martin wird es derlei Missachtung der Bürgerbeteiligung nicht geben! Sein Ziel als OB ist es deshalb, das Sachsenbad wieder zurückzukaufen.
Außerdem möchte er genau diese Intrumente der Beteiligung stärker fördern.

https://www.piraten-dresden.de/oberbuergermeister-wahlprogramm/

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Am 30.01.2020 bekannte sich #Dresden zum 1,5°-Ziel und erklärte #Klimaschutz zumindest auf dem Papier zur höchsten Priorität. https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=17764

In der Niederschrift finden sich die Aufträge des #StaDDrat an OB #Hilbert. Was ist seither passiert?

Zwei Jahre später räumt Umweltbürgermeisterin und ebenfalls OB-Kandidatin Eva Jähnigen ein, dass die Erstellung des Klimaschutz-Konzepts zum Erliegen kam.

Merke: Es gibt nur einen #Klima-Bürgermeister für #Dresden, nämlich @mswdresden!

https://dissidenten-fraktion.de/2022/03/21/stopp-beim-klimaschutzprogramm/#

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Und noch dringender
- Wir müssen noch zur Geburtstagsfeier der Fraktion einladen.

Mein Vorschlag (kombiniert mit dem Dissi-Sharepic):

Die @dissidentDD@dresden.network feiern Geburtstag und wir feiern mit!

Seit mittlerweile einem Jahr mischen sie #Dresden und den #StaDDrat auf und laden nun alle zu ihrer Geburtstagsfeier ein:

Wann? 14.05. ab 17:00 Uhr
Wo? Hanse 3 (Hansastraße 3)
Details? Eintritt frei, Essen und Getränke gegen Spenden

Ein Sharepic der Dissidenten in Grautönen, welches die Hanse 3 zeigt und die zusammengefassten Infos aus dem Text enhält

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SPD, Grüne, FDP, CDU reduzieren preisgünstigen Wohnraum und andere Verpflichtungen für Bauherr*innen.

Am Ende bleibt eins: Gewinne privatisieren und Kosten auf die Gesellschaft umlegen.

Diesen Donnerstag, den 27. Januar, wird im #StaDDrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in #Dresden entscheiden (V0662/20, "Kooperatives Baulaundmodell").

Unsere Einschätzungen und Standpunkte dazu in der neuen Folge des #Piratencast s:

▶️ https://www.piraten-dresden.de/stadtrat-zerschiesst-sozialen-wohnungsbau/
Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? - Piraten Dresden

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