#staddrat

piratendresden@pirati.ca

Der Countdown läuft. In dieser letzten Woche vor der #OBWahlDD wollen wir euch zeigen, was @mswdresden und die #Piraten in den letzten Jahren (mit und ohne @DissidentenDD@dresden.network) bewegt haben.

Am heutigen Mittwoch soll es deshalb um die Beteiligung der Bürger:innen gehen.

Wie #Bürgerbeteiligung in #Dresden funktionieren kann, zeigt die Causa #Sachsenbad.

Genaueres dazu im Video mit Martin und @Anne Herpertz:

▶️https://video.dresden.network/videos/watch/2556ccc8-1236-4bc6-847d-2897cf8e015d (PeerTube)

Im #StaDDrat appellierte Martin anschließend an alle Fraktionen, das Bürgerforum ("Nicht verkaufen!") zu berücksichtigen.

Ergebnis: #CDU, #noAfD, #FDP, #FW & #SPD missachten das Votum und verkscherbeln das Bad an einen privaten Investor.

▶️https://youtu.be/ybPoiDm_X8g (Achtung YouTube)

Mit Martin wird es derlei Missachtung der Bürgerbeteiligung nicht geben! Sein Ziel als OB ist es deshalb, das Sachsenbad wieder zurückzukaufen.
Außerdem möchte er genau diese Intrumente der Beteiligung stärker fördern.

https://www.piraten-dresden.de/oberbuergermeister-wahlprogramm/

piratendresden@pirati.ca

Am 30.01.2020 bekannte sich #Dresden zum 1,5°-Ziel und erklärte #Klimaschutz zumindest auf dem Papier zur höchsten Priorität. https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=17764

In der Niederschrift finden sich die Aufträge des #StaDDrat an OB #Hilbert. Was ist seither passiert?

Zwei Jahre später räumt Umweltbürgermeisterin und ebenfalls OB-Kandidatin Eva Jähnigen ein, dass die Erstellung des Klimaschutz-Konzepts zum Erliegen kam.

Merke: Es gibt nur einen #Klima-Bürgermeister für #Dresden, nämlich @mswdresden!

https://dissidenten-fraktion.de/2022/03/21/stopp-beim-klimaschutzprogramm/#

piratendresden@pirati.ca

Und noch dringender
- Wir müssen noch zur Geburtstagsfeier der Fraktion einladen.

Mein Vorschlag (kombiniert mit dem Dissi-Sharepic):

Die @dissidentDD@dresden.network feiern Geburtstag und wir feiern mit!

Seit mittlerweile einem Jahr mischen sie #Dresden und den #StaDDrat auf und laden nun alle zu ihrer Geburtstagsfeier ein:

Wann? 14.05. ab 17:00 Uhr
Wo? Hanse 3 (Hansastraße 3)
Details? Eintritt frei, Essen und Getränke gegen Spenden

Ein Sharepic der Dissidenten in Grautönen, welches die Hanse 3 zeigt und die zusammengefassten Infos aus dem Text enhält

piratendresden@pirati.ca
piratendresden@pirati.ca
piratendresden@pirati.ca

SPD, Grüne, FDP, CDU reduzieren preisgünstigen Wohnraum und andere Verpflichtungen für Bauherr*innen.

Am Ende bleibt eins: Gewinne privatisieren und Kosten auf die Gesellschaft umlegen.

Diesen Donnerstag, den 27. Januar, wird im #StaDDrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in #Dresden entscheiden (V0662/20, "Kooperatives Baulaundmodell").

Unsere Einschätzungen und Standpunkte dazu in der neuen Folge des #Piratencast s:

▶️ https://www.piraten-dresden.de/stadtrat-zerschiesst-sozialen-wohnungsbau/
Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? - Piraten Dresden

piratendresden@pirati.ca