Das #Klimaschutzkonzept ist immer noch nicht beschlossen, der #Klimabeirat nicht besetzt und auch sonst sieht es mit #Klimaschutz im #StaDDrat eher schlecht aus.
Deshalb unterstützen wir die Dresdner Klimainitiativen und ihre Petition, die den Stadtrat auffordert, sich nicht vom Klimaschutz abzuwenden.
Zur #Petition kommt ihr hier:
dresden.de/de/leben/gesellscha…
StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.
Die letzte Sitzung in diesem Jahr ist durch und sie war nicht nur randvoll gefüllt mit Tagesordnungspunkten, sondern auch voller schlechter Entscheidungen. In diesem Blog fassen wir die Ereignisse für euch zusammen:
Wieder einmal werten @mswdresden und @Anne Herpertz gemeinsam die letzte #StaDDratssitzung aus. Miese Vorzeichen für den #Haushalt sowie hirnrissiges Absägen von sozialen und geförderten Projekten für Kulturschaffende: Die rechte Mehrheit ist in ihrer Faktenbefreitheit außer Rand und Band. Ihr da draußen müsst ran!
piraten-dresden.de/rueckblick-…
#Piraten #Dresden #StaDDrat #Piratenpartei #Podcast #Piratencast
Trotz langer Verhandlungen um den Haushalt und die Liste der Grausamkeiten sieht es heute im #StaDDrat dank der #CDU vermutlich schlecht für soziale Projekte. Denn diese will nur ein Projekt retten und allen anderen den Finanzhahn abdrehen.
@Anne Herpertz, #Piraten-Stadträtin und sozialpolitische Sprecherin der #PVP-Kooperation, ist zu Recht sauer: „Die Union scheint vergessen zu haben, dass der Stadtrat den Haushalt festlegt und lässt stattdessen den Oberbürgermeister bei seinem sozialen Kahlschlag gewähren“.
Unsere Stadträt:innen @Anne Herpertz und @mswdresden werten die letzte #StaDDratssitzung aus. Dabei geht es neben einem kurzen Schwenk zum #Haushalt hin zu weiteren #Klima-Abfucks und dem scheinbar wichtigstem Thema überhaupt: Der #Wasserskianlage. Am Ende gibt es den Ausblick auf einen gemeinsamen Antrag mit der #SPD, der soziale Projekte retten kann.
In der neuen Folge des #Piratencast hat @Anne Herpertz unsere Fraktionskollegin Jessica Roitzsch (#Volt) mit im Gepäck. Als Newbies im #StaDDrat berichten beide über ihre ersten Eindrücke und werfen einen Blick zurück auf die letzte Sitzung und die p18-Party im Rathaus #Dresden.
piraten-dresden.de/newbies-im-…
In dieser #Piratencast-Folge sprechen @Anne Herpertz :af: :pd:, @mswdresden und @Stephanie Henkel :pd: :af: über die neu gegründete #PVP-Kooperation, die erste Sitzung des #StaDDrat und die anstehenden Termine in den Stadtbezirksbeiräten.
Nächstes Jahr jährt sich der 13. Februar 1945 zum 80. Mal. Die Mobilisierung für - oder vielmehr gegen - den Opfermythos rund um diesen Tag beginnt bereits jetzt.
"Dem „immer weiter erstarkenden Rechtsextremismus, den man in #Bautzen und #Leipzig sehen konnte, müssen wir Paroli bieten“, forderte die zweite Bündnis-Sprecherin @Anne Herpertz :af: :pd:. Es gelte, sich den Neonazis in den Weg zu stellen und deren nationalen Opferkult zu stoppen. Verantwortung gegenüber den Verfolgten übernehmen könne man nur auf Grundlage einer antifaschistischen Erinnerungskultur, so die #Piraten-Stadträtin. Daher beginne Dresden #WiEdersetzen bereits jetzt, für den 13. Februar zu mobilisieren."
dnn.de/lokales/dresden/buendni…
In den Fokus von #Erinnerungspolitik gehört keine bombardierte Gauhauptstadt, sondern die Opfer des Nationalsozialismus. Wir wirken deshalb darauf hin, dass das städtische Gedenken zum 13. Februar abgeschafft wird.
Keine Auskünfte zum #Sachsenbad, aber damit lassen wir #Piraten uns nicht abspeisen!
@JHDD, unser neu gewähltes Mitglied im Stadtbezirksbeirat #Pieschen, ist mit seiner Forderung nach Akteneinsicht zu den Vorgängen um das Sachsenbad zwar vorerst bei der Stadt gescheitert, aber er gibt nicht auf. „Die Stadt hat meinen Antrag auf Information nach der Informationsfreiheitssatzung mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt“, erklärte er. Gegen diesen Bescheid hat er jetzt Widerspruch eingelegt. Sollte auch dies scheitern, überlege er ernsthaft, sein Auskunftsrecht beim Verwaltungsgericht einzuklagen, sagte er und fügte hinzu. „So will ich mich nicht abspeisen lassen“.
Unsere Stadträt:innen @mswdresden und @Anne Herpertz :af: :pd: bilden ab heute mit Jessica von #Volt und Max von die #PARTEI die Fraktion PVP-Kooperation im #StaDDrat. Mehr zu den Hintergründen findet ihr hier:
Vor 3 Jahren wurde das #Sachsenbad gegen den Willen des Bürgerforums verkauft - diesen Sommer müsste ein Bauantrag eingereicht werden, sonst kann die Stadt vom Verkauf zurücktreten. Doch hinter den Kulissen wird angeblich neu verhandelt. Unser neu gewählter #Stadtbezirksbeirat @JHDD will sich das nicht bieten lassen und verlangt nach #Informationsfreiheitssatzung Einsicht in die Unterlagen. Wir kämpfen weiter: Wasser zurück ins Sachsenbad!
@JHDD, unser neugewählter Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, hat heute eine Anfrage zum Kauf des #Sachsenbad|s an die Dresdner Stadtverwaltung gestellt. Er fordert nun Einsicht in die Unterlagen des Verkaufs sowie die bisherige Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer. „Der Verkauf des Sachsenbads war ein Politikum weit über die Grenzen Pieschens hinaus“, so Hänsch. Dass der Investor und die Stadtspitze nun im stillen Kämmerlein über eine Fristverlängerung verhandeln würden, ohne die Bürger und den #StaDDrat einzubeziehen, erachtet er als ein Unding. „Zum Glück gibt uns die #Informationsfreiheitssatzung das Recht, Informationen zu diesem Vorgang einzuholen und damit #Transparenz zu schaffen“, so der Rechtsanwalt.
Mehr dazu lest ihr hier: pieschen-aktuell.de/2024/sachs…
@mswdresden, @Steve König und @Stephanie Henkel :pd: :af: sprechen über den Neubau des Oran-Utan-Hauses des #Zoo #Dresden, über die #Kommunalwahl und die Zukunft im #StaDDrat und den Stadtbezirksbeiräten und die erfolgreichen Anträge zum #Freitanz und Fahren ohne gültigen Fahrschein.
piraten-dresden.de/eine-demo-v…
#Podcast #Piratencast #Schwarzfahren #Freetek #FreeTekk #FreetekIsNotACrime #legalizefreetekk
"Um soziale Errungenschaften dieser Stadt zu erhalten, müssen wir uns dem rechten Block im Rat entgegenstellen.", so @Anne Herpertz :af: :pd:, unsere neue Stadträtin für #Dresden.
Was sie für Pläne für ihre Zeit im #StaDDrat hat, lest ihr in diesem kurzen Porträt von Tag 24:
Morgen ist Wahlsonntag und in #Dresden werden neben dem EU-Parlament auch der #StaDDrat und die Stadtbezirksbeiräte gewählt.
Passend dazu haben wir hier einige Videos für euch, die erklären, was diese Räte machen und wie sie gewählt werden:
Wer, wie, was? Fragen und Antworten rund um den Stadtrat.
video.dresden.network/w/iF3Ruh…
Wer, wie, was? Fragen und Antworten rund um den Stadbezirksbeirat
video.dresden.network/w/bK3iHr…
Sitzverteilung für den Stadtrat erklärt - Wie geht #StaDDratswahl?
Am Mittwoch den 15. Mai 2024 fand das diesjährige Kommunalwahlpodium des @ADFC Dresden statt, auf dem uns @mswdresden vertreten hat. Seine Antworten und Positionen haben wir in diesem Video für euch zusammen geschnitten:
video.dresden.network/w/1VWi6n…
Zur vollständigen Aufnahme des Podiums kommt ihr hier (YouTube):
youtube.com/watch?v=v4M4ZZ4Unw…
#Dresden #StaDDrat #StaDDratswahl #Verkehrswende #Auokorrektur #Podium #Kommunalwahl #Kommunalwahl2024
Wir haben in letzter Zeit sehr viele Wahlprüfsteine verschiedener Interessengruppen beantwortet. Von lokalen Stadtteilfragen, über #Verkehrspolitik bis zu #Kunst- und #Kultur war alles dabei.
Ein besonders schönes Beispiel sind die Wahlprüfsteine vom @Neustadt Art Kollektiv
neustadt-art-kollektiv.org/wah…
Weitere #Wahlprüfsteine haben wir auch für euch auf unserer Website gesammelt:
#Dresden gestalten: Damit Dresden lebenswerter für alle wird!
video.dresden.network/w/upfYWJ…
#Piraten #Piratenpartei #StaDDratswahl #StaDDrat #Kommunalwahl #Kommunalwahl2024 #Kommunalwahl24
Stell dich vor: Anne Herpertz - Wahlkreis 3: #Pieschen, #Mickten, #Trachau
video.dresden.network/w/5K4aCX…
In dieser Reihe stellen sich all unsere Spitzenkandidierenden für die Stadtratswahl in Dresden vor.
Mehr zu @Anne Herpertz :af: :pd:, dem Wahlkreis 3 und den Stadtbezirk #Neustadt findet ihr hier:
piraten-dresden.de/district/wa…
#Dresden #Piraten #StaDDrat #StaDDratswahl #Kommunalwahl2024
