Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause.#MarcoWanderwitz #Justiz #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
CDUler Wanderwitz drängt auf AfD-Verbot: „Das ist absolut gerechtfertigt“
Die AfD mag sich noch so oft in der Opferrolle suhlen, die Beobachtung als rechtsextremer Verdachtsfall hat sie sich selbst zuzuschreiben.#Rechtsextremismus #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #MaximilianKrah #Russland #China #BjörnHöcke #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verfassungsschutz gewinnt gegen AfD: Auch politisch weiter bekämpfen
Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.#GötzKubitschek #NeueRechte #InstitutfürStaatspolitik #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Institut für Staatspolitik aufgelöst: Schnellroda formiert sich neu
Institut für Staatspolitik aufgelöst
Von Konrad Litschko
Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.
#taz #tageszeitung #Götz #Kubitschek #Neue #Rechte #Institut #für #Staatspolitik #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus
Seit Wochen wird in Münster verhandelt, ob die AfD zu Recht als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingestuft ist. Am Montag will das Gericht entscheiden.#MaximilianKrah #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
AfD-Prozess in Münster: Schlussplädoyers im Mammutprozess
AfD-Prozess in Münster
Von Gareth Joswig
Die AfD versucht weiter mit allen Mitteln, den Prozess gegen den Verfassungsschutz zu verzögern. Doch das Gericht will zum Ende kommen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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Die Möchtegern-Kalifen von „Muslim Interaktiv“ provozieren Öffentlichkeit und Rechtsstaat. Wer sich jetzt auf Muskelspiele einlässt, spielt ihnen in die Karten.#Islamismus #Verfassungsschutz #Kalifat #Hamburg #IslamistischerTerror #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Islamisten-Demo in Hamburg: Muss die Demokratie das ertragen?
Islamisten-Demo in Hamburg
Von Nadine Conti
Die Möchtegern-Kalifen von „Muslim Interaktiv“ provozieren Öffentlichkeit und Rechtsstaat. Wer sich jetzt auf Muskelspiele einlässt, spielt ihnen in die Karten.
Schwerpunkt: Islamistischer Terror
#taz #tageszeitung #Islamismus #Verfassungsschutz #Kalifat #Hamburg
Spionage - Verfassungsschutz warnt deutsche Unternehmen vor China
Von Chinas Weltmachtstreben gehe ein erhebliches Risiko für Deutschlands Wirtschaft aus, sagte BfV-Vizepräsident Selen auf einer Sicherheitskonferenz.#CHINA #Deutschland #Spionage #Verfassungsschutz
Spionage: Verfassungsschutz (BfV) warnt deutsche Firmen vor China
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=epVvl5cvKK4
#TikTok #Scholz #politik #china #überwachung #Verfassungsschutz #problem #nachrichten #sicherheit
Verfassungsschutz stuft Dortmunder Szene als „kaum mehr existent“ ein – Gleichzeitig soll Dorstfeld mit „JN-Stützpunkt“ Anlaufstelle für Neonazis im Ruhrgebiet werden
Im kürzlich veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 stufen die Sicherheitsbehörden die rechtsextreme Szene in Dortmund als „kaum mehr existent“ ein.#Combat18 #Dorstfeld #Dortmund #Hammerskins #JungeNationalisten #KampfderNibelungen #NSU #StevenFeldmann #Stützpunkt #Verfassungsschutz
Gleichzeitig soll Dorstfeld mit „JN-Stützpunkt“ Anlaufstelle für Neonazis im Ruhrgebiet werden - Nordstadtblogger
Beim Prozess zur Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz gibt sich der rechte Scharfmacher Maximilian Krah handzahm. Ein Urteil ist noch fern.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #MaximilianKrah #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
AfD gegen Verfassungsschutz: Rechte entdecken Vielfalt für sich
siehe: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-klage-verfassungsschutz-100.html
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Die CDU vermisst im Bremer Verfassungsschutzbericht den nicht-gewaltorientierten Linksextremismus. Sie zielt auf die Delegitimation der Linkspartei.#CDUBremen #Verfassungsschutz #Hufeisentheorie #Bremen #Linksextremismus #Nord #Schwerpunkt
Kritik am Verfassungsschutzbericht: CDU diskreditiert Linke Szene
Islamistischer Terror in Deutschland
Von Anna Lehmann
Die Bundesregierung sieht sich ganz gut gewappnet gegen islamistischen Terror in Deutschland. Die Behörden gehen aktuell von 483 Gefährdern aus.
#taz #tageszeitung #Terrorismus #Islamismus #Innenministerium #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Rechstextreme und das Justizsystem
Von Andreas Speit
Trotz Protest der Stadt durften Rechtsextreme ein Event im Schweriner Rathaus abhalten, entschied die Justiz. Sie untergräbt ihre Glaubwürdigkeit.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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Mit juristischen Tricks hat die AfD den Prozess zur Einstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall verschleppt. Aus Angst vorm Realitätscheck.#rechtsextrem #Verfassungsschutz #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vertagter AfD-Prozess: Gesichert rechtsmissbräuchlich
Überwachung durch Verfassungsschutz
Von Gareth Joswig
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Auch am zweiten Tag setzt sie auf Blockade.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Gerichtsprozess #Rechtsextremismus #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Berufung gegen den Verfassungsschutz
Von Gareth Joswig
Darf der Verfassungsschutz die AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen? Ein Blick in die Verhandlung und auf die juristische Tricks der Anwälte
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: IG
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Darf der Verfassungsschutz die AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen? Ein Blick in die Verhandlung und auf die juristische Tricks der Anwälte#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Verfahren #Berufung #Nachrichtendienst #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Berufung gegen den Verfassungsschutz: Die Antragsschlacht der AfD
