Zum 14. Mal findet am Samstag die "Wir haben es satt"-Demonstration in Berlin statt. Über 60 Organisationen aus Landwirtschaft und Zivilgesellschaft rufen auf.#Protest,Aktivismus #Landwirtschaft,Agrarwende #Zivilgesellschaft,NGOs
Gegen blinde Flächen-Subvention
Antifaschismus kennt kein Alter, das beweisen die Omas gegen Rechts. Unterwegs mit Frauen, die gegen die AfD kämpfen. Manchmal auch mit Cha-Cha-Cha.#ProtestgegenRechts #Rechtsextremismus #Zivilgesellschaft #Anti-AfD-Proteste #wochentaz #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed
Omas gegen Rechts: Bunte Omas, schwarzer Block
Ist Ökonomie nur trocken und für die Massen uninteressant
Übermedien hat die Berichte und Kommentare der Medien über die Einführung der Schuldenbremse von 2009 bis heute genauer untersucht. Man kommt dabei zu der erstaunliche Feststellung, dass den meisten großen deutschen Leitmedien 2009 bei der Einführung in das deutsche Grundgesetz nicht klar zu sein schien, welche Bedeutung die Verfassungsänderung haben wird.
Lediglich einmal, am 29. Mai 2009 berichtete die „Tagesschau“ und zwar erst an dritter Stelle über die Grundgesetzänderung. Die großen Polit-Talkshows, wie „Anne Will“ oder „Maischberger“, griffen das Thema in dieser Zeit nicht einmal auf. Dagegen wurde in der Zivilgesellschaft und in den Parteien durchaus kontrovers über das Thema diskutiert.
In den sogenannten Leitmedien, wie dem „Spiegel“ kam der Beschluss nur als kleine Nachricht vor. Die „FAZ“ und die „Süddeutsche“ haben die Schuldenbremse zwar ausführlicher thematisiert, aber die Kommentare zu dem Beschluss waren grundsätzlich zustimmend. Es wurde der Vergleich mit Odysseus herangezogen, der an den Mast gebunden, nicht dem verführerischen Gesang der Sirenen (mehr Schulden zu machen) folgen könne. Dass sich dadurch eine gewählte Regierung handlungsunfähig machen könnte, wurde nicht thematisiert.
Die durchaus vorhandene Kritik von Ökonomen wurde weitgehend ignoriert. So hatte der Ökonom Sebastian Dullien, der heute das Institut für Makroökonomie und Konjunktur (IMK) in Düsseldorf leitet im Februar 2009 gesagt, es sei „erschreckend“, „wie wenig ökonomischer Sachverstand“ in der Debatte des Bundestags zu hören war. Übermedien stellt fest, dass andere Ökonomen wie der ehemalige Wirtschafsweise Peter Bofinger und der Konjunkturforscher Gustav Horn 2009 mit einer Petition vor den Folgen der Schuldenbremse warnten, die auch Dullien unterschrieb. Diese Petition schaffte es trotz der renommierten Wissenschaftler erstaunlicherweise nicht in die Medien.
Das Verhalten der Medien änderte sich erst mit der Verkündung des BVerfG Uteil im letzten Herbst. Selbst Tage vor der Urteilsverkündung hatte niemand die Folgen auf dem Schirm. In der dann folgenden Berichterstattung wurde immer noch versucht die Schuldenbremse zu verteidigen. Übermedien schreibt: In Teilen des Wirtschaftsjournalismus herrscht aber immer noch ein verkürztes Verständnis von Staatsfinanzen und öffentlichen Ausgaben. ... Im Jahr 2021 fehlten bei den Investitionen etwa 149 Milliarden Euro. Das bedeutet in der Realität, dass Schulen und Straßen verfallen.
Noch ein Zitat: „Schulden“ hören sich gemeinhin negativ an, doch sie können gleichzeitig wichtige Investitionen bedeuten - armer Odysseus ...
Mehr dazu bei https://uebermedien.de/90891/medien-haben-die-brisanz-der-schuldenbremse-zu-spaet-umrissen/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ye
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Tags: #Schuldenbremse #BVerfG #Urteil #Ökonomie #Medienschelte #MainStreamMedien #Handlungsfähigkeit #Sachverstand #Regierung #Zivilgesellschaft #Petition #Odysseus #Investitionen
2023 war ein schlimmes Jahr – immerhin gibt es noch die Weite des Tempelhofer Feldes. Ein desillusionierter Spaziergang in Berlin zum Jahresausklang.#Silvester #Berlin #Zivilgesellschaft #TempelhoferFeld #Vögel #Freizeit #Gentrifizierung #Buch #Kultur
Jahresausklang auf dem Tempelhofer Feld: Im leeren Zentrum Berlins
Nachhaltige Stadtentwicklung
Von Nick Reimer
In der Seestadt Aspern werden Konzepte für die klimafreundliche Stadt der Zukunft ausprobiert. Geht das gut?
#taz #tageszeitung #wochentaz #Zukunft #Stadtentwicklung #Wien #Nachhaltigkeit #Photovoltaik #Flächenversiegelung #Zivilgesellschaft
In der Seestadt Aspern werden Konzepte für die klimafreundliche Stadt der Zukunft ausprobiert. Geht das gut?#wochentaz #Zukunft #Stadtentwicklung #Wien #Nachhaltigkeit #Photovoltaik #Flächenversiegelung #Zivilgesellschaft #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed
Nachhaltige Stadtentwicklung: Wo Wien jetzt eine Küste hat
Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Einführung des von der Ampel versprochenen Klimageldes im Jahr 2024 mit einer Rückzahlung von 130 Euro pro Kopf.#Klimapolitik #Umweltverbände #Soziales #CO₂-Preis #Zivilgesellschaft,NGOs
Klimageld soll Entlastung beim CO₂-Preis schaffen
Geflüchtete, die via Mexiko in die USA wollen, sind einem apokalyptischen Hindernisparcours ausgesetzt. Über Entwurzelte und Engagierte entlang der Grenze.#Mexiko #USA #US-Grenze #Grenze #Geflüchtete #Lateinamerika #Zivilgesellschaft #Flucht #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Flucht in die USA: Äußerst begrenzt
Flucht in die USA
Von Johannes Streeck, Kathrin Zeiske
Geflüchtete, die via Mexiko in die USA wollen, sind einem apokalyptischen Hindernisparcours ausgesetzt. Über Entwurzelte und Engagierte entlang der Grenze.
#taz #tageszeitung #Mexiko #USA #US-Grenze #Grenze #Geflüchtete #Lateinamerika #Zivilgesellschaft
Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung.#TheodorWAdorno #KrisederDemokratie #Zivilgesellschaft #GNS #Debatte #Gesellschaft #Feed
Konsens-Sucht in Deutschland?: Moral statt Streit
Konsens-Sucht in Deutschland?
Von Jan Schroeder
Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung.
#taz #tageszeitung #Theodor #W # #Adorno #Krise #der #Demokratie #Zivilgesellschaft
Mobile Beratungsteams warnen vor Normalisierung von AfD und extremer Rechter. Antifaschistische Akteure müssten ernst genommen werden.#Rechtsextremismus #Zivilgesellschaft #RechteSzene #RechteGewalt #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Umgang mit AfD und Rechtsextremismus: Gegen antidemokratische Normalität
Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt noch.#Gemeinnützigkeit #Bundesfinanzhof #Attac #Zivilgesellschaft #Online-Petition #Deutschland #Politik
Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig
"Öffentlicher Luxus löst Klima- und Gerechtigkeitskrisen gemeinsam"
Die Klimakrise ist eine soziale Frage, sagen Fatim Selina Diaby und Vincent Janz. Eigentumsdenken gebe bestimmte Menschen und die Natur zur Ausbeutung frei.#Protest,Aktivismus #Soziales #Zivilgesellschaft,NGOs #Klimagerechtigkeit
Öffentlicher Luxus löst Klima- und Gerechtigkeitskrisen gemeinsam
Beim Klimaschutzgesetz will die Ampel die Sektorziele schwächen und die Pflicht zu Sofortprogrammen abschaffen. Dagegen gibt es Widerstand bei SPD und Grünen.#Grüne #SPD #Klimapolitik #Klimaschutzgesetz #Zivilgesellschaft,NGOs
Miersch will den Mangel beheben
Kein #Vergeben – kein #Vergessen: #Gedenken heißt Handeln!
Als antifaschistisches Bündnis rufen wir am 9. November 2023, dem 85. Jahrestag der #Novemberpogrome, zu einer #Gedenkkundgebung am Mahnmal Levetzowstraße mit anschließender kraftvoller, antifaschistischer #Demo durch #Moabit auf.
Der 9. November 1938 war der Höhepunkt der Novemberpogrome und das Fanal für den #Massenmord an über 6 Millionen #Jüdinnen* #Juden. Schrittweise hatten die #Nazis bis dahin die #Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit #Berufsverboten, dem #Ausschluss aus #Universitäten, dem #Raub jüdischen Eigentums und der #Markierung von JüdinnenJuden und anderen Minderheiten als “rassische Feinde” der sogenannten “Volksgemeinschaft” betrieben. Die #Reichspogromnacht stellte den Übergang von der Diskriminierungs- zur #Vernichtungspolitik dar. Staatlich orchestriert und angestoßen, kam es überall in Deutschland und #Österreich unter der Anführung von #SA und #SS zu einem hasserfüllten Ausbruch des deutschen Mobs gegen die jüdische Bevölkerung. In ihrer antisemitischen Zerstörungswut plünderten sie jüdische Geschäfte und Wohnungen, zerstörten Friedhöfe und über die Hälfte der #Synagogen und #Gebetshäuser; viele wurden in Brand gesteckt. JüdinnenJuden wurden durch die Straßen getrieben, #verschleppt, #inhaftiert, #vergewaltigt. Über 1.300 wurden ermordet. Am 10. November erfolgten die ersten reichsweiten, systematischen #Deportationen von 30.000 JüdinnenJuden in die ersten #Konzentrationslager. Mit der weiteren Entrechtung und dem #Verbot der #Auswanderung ab 1941 wurden immer mehr JüdinnenJuden verhaftet. Die Menschen denen es nicht gelang zu fliehen oder sich zu verstecken, wurden weiter über die Deportationsstationen in die besetzten #Ostgebiete geschickt, um sie dort in den #Vernichtungslagern zu ermorden. Allein vom Güterbahnhof Moabit wurden über 32.000 JüdinnenJuden deportiert. In langen Marschkolonnen wurden sie mitten am Tag durch Moabit getrieben, das rund um das Westfälische Viertel Heimat vieler JüdinnenJuden war, um in den am Bahnhof bereit stehenden Waggons abtransportiert zu werden.
Was bis dahin eine unheilvolle Bedrohung war, wurde Realität: Der vom antisemitischen #Wahn getriebene Versuch der #Vernichtung aller und jedes einzelnen Juden, jeder einzelnen Jüdin, der erst mit der Niederlage #Nazideutschlands 1945 gestoppt werden konnte.
Die heutige deutsche “Erinnerungskultur”, die von #Staat, #Politik und #Zivilgesellschaft getragen wird, war ein langer, widerstands- und widerspruchsvoller Prozess, der teils von #Überlebenden und Antifaschistinnen erkämpft, von juristischen Meilensteinen wie dem Eichmann- und den #Auschwitzprozessen angestoßen, aber auch durch die staatliche Institutionalisierung des Gedenkens ab den 1990er Jahren stabilisiert wurde. Damit wurde die “Aufarbeitung der #Vergangenheit” zugleich zur staatstragenden Doktrin funktionalisiert. 1945 wurde zur Stunde Null, zum ideologischen Symbol des absoluten Bruchs mit der “ #Volksgemeinschaft”. Vom Fortleben nationalsozialistischer #Ideologie wollten und wollen die gut gewordenen #Deutschen nichts wissen. Bis heute gilt: “Von allem nichts gewusst!” In ihren Familien gab es keine Nazis, alle waren im Nachhinein kleinere oder größere Widerständlerinnen. Die liberale Bundesrepublik ist heute “stolz” auf ihr #Holocaustmahnmal, weil sie einen #Schlussstrich unter die Vergangenheit gesetzt hat.
Doch neben den kontinuierlichen und unverhohlenen Angriffen auf das Gedenken an die #Shoah und dessen #Leugnung von #Neonazis und anderen Rechten, bricht sich auch die unbewusste #Schuldabwehr der #Erinnerungsgemeinschaft selbst immer wieder Bahn. Etwa wenn Liberalnationale von der “ #Moralkeule #Auschwitz” sprechen (Martin #Walser), der Antisemitismus der #Linksliberalen so schwer auf ihnen lastet, dass er “gesagt werden muss” (Günter #Grass), antisemitische Flugblätter in Schulranzen von heutigen Regierungsverantwortlichen als “ #Jugendsünde” bezeichnet werden (Hubert #Aiwanger) oder in Form der Anschläge und hinterlassenen antisemitischen, rassistischen, #LGBTIQ*-feindlichen Schriften in #Berlin, etwa an der abgebrannten Bücherbox am Gedenkort Gleis 17 und dem Denkmal für die im #Nationalsozialismus verfolgten #Homosexuellen. Dies zeigt sich ebenfalls häufig, wenn eine vermeintlich linke #Palästinasolidarität dafür herhalten muss, die eigenen antisemitischen #Aggressionen gegen den #jüdischen Staat mit moralisch gutem Gewissen ausleben zu können. Dabei dient der israelische Staat nicht nur als #Projektionsfläche für die “ #Vergangenheitsbewältigung” der deutschen Antisemitinnen, er ist auch das internationale Feindbild eines globalen Antisemitismus geworden – ganz unabhängig davon, welche Regierung in Israel an der Macht ist.
Es gilt für uns Antifaschistinnen, für die Existenz des Staates Israel, das heißt den Staat der Überlebenden der Shoah, als #Zufluchtsort und notwendige #Sicherheitsgarantie für Jüdinnen*Juden einzustehen und sich mit der starken israelischen #Demokratiebewegung zu solidarisieren.
Antifaschistisches Gedenken heißt für uns, die Widersprüche der deutschen “Vergangenheitsbewältigung” ernst zu nehmen, jede Form des deutschen “Wirs” anzugreifen und das Fortwähren des Antisemitismus aufzuzeigen und zu bekämpfen – erst recht in Zeiten einer sich erneut verschärfenden deutschen und europäischen Politik gegen #Geflüchtete, wieder aufkeimenden rassistischen #Mobilisierungen und extrem rechten Wahlerfolgen.
Das Bündnis zum Gedenken an den 9. November ruft auch dieses Jahr wieder zu einer Gedenkkundgebung am Mahnmal an der ehemaligen Synagoge in der Levetzowstraße in Moabit auf. Anschließend wird eine antifaschistische Demonstration durch Moabit zum #Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke führen.
Unser Gedenken heißt:
– Solidarität mit allen von Antisemitismus Betroffenen und #Israel als ihrem #Zufluchtsort
– Keine #Versöhnung mit #Deutschland
– Gegen jeden #Antisemitismus
Gedenkkundgebung und antifaschistischen Demonstration
9. November 2023 | 18.00 Uhr | Mahnmal Levetzowstraße | Moabit
https://9november.blackblogs.org/ #antifa in moabit wird dieses jahr möglicherweise etwas gefährlicher, als die letzten jahre, ich empfehle warme unauffällige kleidung and i cant believe, that i am writing this!
Giorgi Margwelaschwili kritisiert, dass die heutige Regierung sich an Russland orientiert. Deutschland sehe das nicht, und ein EU-Beitritt sei so noch in weiter Ferne.#Georgien #Russland #Zivilgesellschaft #Ukraine #GNS #Europa #Politik #Feed
Ex-Präsident von Georgien über sein Land: „Niedergang staatlicher Institutionen“
Ex-Präsident von Georgien über sein Land
Von Barbara Oertel
Giorgi Margwelaschwili kritisiert, dass die heutige Regierung sich an Russland orientiert. Deutschland sehe das nicht, und ein EU-Beitritt sei so noch in weiter Ferne.
#taz #tageszeitung #Georgien #Russland #Zivilgesellschaft #Ukraine
Die Klimakrise ist auch eine Gesundheitskrise. Schon heute sterben zahlreiche Menschen vorzeitig an den direkten und indirekten Folgen des Klimawandels.#Gesundheit #Protest,Aktivismus #Klimapolitik #Dekarbonisierung,CO₂-Neutralität #Zivilgesellschaft,NGOs #Lobbyismus #COP28Dubai
Gesundheitsexpert:innen fordern Ausstieg aus fossilen Energien
Protestforscher über ausbleibende Demos
Von Gareth Joswig
Wo bleibt angesichts des Rechtsrucks der Aufstand der Anständigen? Der Protestforscher Dieter Rucht rät zu breiter und strategischer Bündnisarbeit.
#taz #tageszeitung # #Unteilbar #Protestforscher #Rechtsruck #Zivilgesellschaft #AfD #Demokratie
