Zwischen Markus Söder und die Neofaschistin Giorgi Meloni passt kaum ein Blatt Papier – so zumindest wirkte deren Treffen im Palazzo Chigi in Rom.#MarkusSöder #EVP #GiorgiaMeloni #Asyl #CDUCSU #CSU #Italien #EU-Flüchtlingspolitik #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Söder bei Meloni: Ziemlich beste Freunde
Kommentar - CDU stellt sich hinter Friedrich Merz
Parteichef Merz ist in Berlin wiedergewählt worden. Ob er für die Union auch als Kanzlerkandidat antritt, wird sich nach den Landtagswahlen im Herbst zeigen.#PARTEITAG #CDU #UNION #FriedrichMERZ #OPPOSITION #CDUCSU
Friedrich Merz bei CDU-Parteitag wiedergewählt
Bei den Maskenaffären gingen die Hauptakteure straffrei aus. Jetzt wurden die Regelungen zu Bestechung und Bestechlichkeit für Abgeordnete verschärft.#Bestechlichkeit #Ampel-Koalition #Bundestag #Strafgesetz #CDUCSU #Bestechung #Atemschutzmasken #Coronavirus #Politik #Schwerpunkt
Änderung des Strafgesetzbuchs: Schärfere Strafen für Bestechung
Umwelt- und Verbraucherschützer setzen sich für eine starke Regulierung von Ewigkeitschemikalien ein. Die CDU will ein geplantes Verbot abschwächen.#Chemie #BundfürUmweltundNaturschutzDeutschland #CDUCSU #Regulierung #Verbraucher #Umweltschutz #Ökonomie #Öko
Anhörung zum PFAS-Verbot: Union verlängert ewigen Streit
Die Amerikaner wissen nichts über die wahre Geschichte.
Wussten Sie, dass eine halbe Million von ihnen ermordet wurden, weil sie Deutsch sprachen? Dass Kinder in einer Reihe aufgestellt und erschossen wurden? „Weit über zwei Millionen Frauen und Kinder wurden am Ende des Krieges vergewaltigt. Viele von ihnen starben oder begingen Selbstmord.“ In der Tschechoslowakei stellte man deutsche Zivilisten (viele von ihnen lebten dort seit Jahrhunderten) in einer Reihe auf und überfuhr sie mit Lastwagen. Man zwang sie, ihre eigenen Gräber auszuheben. Nicht alle von ihnen waren Deutsche. Manche von ihnen sprachen einfach nur Deutsch. 12 Millionen deutsche Zivilisten wurden aus Osteuropa vertrieben – man raubte ihnen gewaltsam ihre Häuser, ihr Eigentum und ihre Staatsbürgerschaft, weil sie Deutsch sprachen. Hunderttausende von ihnen verhungerten. Diese ethnische Vertreibung war die größte in der Menschheitsgeschichte, und dennoch haben Sie nie davon gehört. Warum? Ich möchte jedem empfehlen, sich diesen Dokumentarfilm anzusehen.
https://www.dailymotion.com/video/x7uflp0
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#Linke #DieLinke #SED #Kommunismus #Sozialismus
#CDUCSU #Grundsatzprogramm #Union #antimuslimischerRassismus #ZentralratderMuslimeinDeutschland #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
#CancelCulture #Diffamierung #Boykottaufrufe = #NAZI #AFD #NoAFD #NoNazi
Stalinistischer Aufruf sich von Mitmenschen wegen Kontaktschuld zu distanzieren, ist unmenschlich und vor allem demokratiefeindlich!
#Demokratiefeinde = #Grüne #SPD
Eine mutmaßliche frühere AfD-Mitgliedschaft könnte den Berliner JU-Chef Harald Burkart das Amt kosten. Im Fokus steht ein CDU-Ortsverband.#JungeUnion #CDUBerlin #Rechtsextremismus #CDUCSU #AlternativefürDeutschlandAfD #Berlin #Schwerpunkt
Umstrittener Landeschef Harald Burkart: Chaostage bei der Jungen Union
War der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Union mehrere Jahre in der AfD? Das legen Mitgliedsdaten nahe, die der taz vorliegen. Er bestreitet das.#JungeUnion #Rechtsextremismus #CDU #CDUCSU #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
JU-Landeschef Harald Burkart: Mitglied Nummer 105786931
Die Ampel beschneidet das Bürgergeld. Die CDU will es ganz abschaffen. Dabei ist Armut ein drängendes Problem in Deutschland.#Bürgergeld #CDUCSU #Menschenwürde #SozialeGerechtigkeit #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Die Verachtung der Armen
Die CSU will die Abschaffung des Bürgergelds zum zentralen Punkt von Koalitionsverhandlungen machen. Aus der Schwesterpartei kommt Kritik.#Bürgergeld #CDUCSU #Union #Sozialpolitik #Arbeitslosengeld #Deutschland #Politik
Debatte um Bürgergeld: Grummeln im Sozialflügel der CDU
Am 1. April soll Cannabis teillegalisiert werden. Doch die Union will das Gesetz über den Bundesrat blockieren. Lauterbach warnt vor einem Scheitern.#Cannabis #LegalisierungMarihuana #Bundesrat #KarlLauterbach #MichaelKretschmer #CDUCSU #Deutschland #Politik
Streit um Teillegalisierung: Showdown um Cannabisfreigabe
Die Union hat dem Wachstumschancengesetz nicht zugestimmt, auch um den Preis einer stagnierenden Wirtschaft. Diese Totalverweigerung hat Tradition.#Wachstum #Ampel-Koalition #Union #CDU #CDUCSU #Wirtschaft #Industrie #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Union gegen Wachstumschancengesetz: Sie wollen die Ampel scheitern sehen
Firmen, Verbände und Einzelpersonen waren wieder spendabler als im 2022. Vom Rekordjahr 2021 ist man aber noch weit entfernt.#Parteispenden #Ampel-Koalition #CDUCSU #SPD #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Großspenden an Parteien: Geldsegen für CSU, CDU und AfD
Wolfgang Schäuble hat die deutsche Politik so lange geprägt wie kaum ein anderer. Neben dem Kanzler würdigten zahlreiche Politiker sein Schaffen.#WolfgangSchäuble #CDUCSU #Nachruf #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Reaktionen auf Tod von Wolfgang Schäuble: „Ein scharfer Denker“
Die Union wettert gegen die Bundesregierung. Um das Dogma der Schuldenbremse hochzuhalten, ignoriert sie eigene Widersprüche.#FriedrichMerz #CDUCSU #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rolle der Union in der Haushaltskrise: Eine Stimmung wie auf Klassenfahrt
Kanzler Scholz zeigt sich im Bundestag offen für ein Sexkaufverbot. Dabei geht es um die Forderung der Union nach dem nordischen Modell.#Sexarbeit #Bundestag #CDUCSU #OlafScholz #LisaPaus #DorotheeBär #Deutschland #Politik
Kanzlerbefragung im Bundestag: Sexkauf ist keine Normalität
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit fördern.#AfD #Desiderius-Erasmus-Stiftung #SPD #CDUCSU #FDP #DieLinke #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Gesetz zu parteinahen Stiftungen: Eher nicht hilfreich
Ich find's ja immer wieder … ich weiß nicht, witzig? Schräg? Paradox? –, was die #CDUCSU so im Bundestag fordert, sie aber anscheinend nicht interessiert hat, als sie die Möglichkeit dazu hatte, es selbst zu machen: Union fordert mehr Hilfe für Menschen in psychischen Krisen
Antisemitismus ist kein Tabu mehr. Der Fall Aiwanger ist eine Zäsur: 20 Jahre nach der Hohmann-Affäre weicht die Union den Konsens auf.#HubertAiwanger #FriedrichMerz #MartinWalser #CDUCSU #MarkusSöder #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Umgang mit dem Fall Aiwanger: Zäsur für CDU und CSU
„Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, den ÖPNV gemeinsam mit den Ländern komplett barrierefrei zu gestalten.“ (Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-953222)
Ihr habt verdammt viel Zeit gehabt, das selbst zu machen! Wir könnten längst einen vollständig barrierefreien ÖPNV haben!
Jetzt deswegen mit dem Finger auf die Ampel zu zeigen, ist nur noch erbärmlich verlogen. Die #UNBRK hat Euch nämlich nie interessiert.
