Debatte EU-Spitzenkandidaten - Alle gegen Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen (EVP) hatte es bei der ersten Debatte der Spitzenkanditaten zum EU-Parlament in Maastricht nicht leicht.#UrsualavonderLeyen #Debatte #EU-Parlament #BasEickhout
EU-Spitzenkandidaten-Debatte: Ursula von der Leyen im Kreuzfeuer
Etliche Sonderklagerechte für fossile Konzerne fallen weg. Die Privilegien für Unternehmen in anderen Abkommen bleiben aber vorerst.#Investitionsschutz #Energie #EU-Parlament #Klage #Energiewende #Ökologie #Öko
Austritt aus umstrittenem Abkommen: EU verlässt Energiecharta-Vertrag
EU-Asylrecht - Protest gegen Verschärfung
Das EU-Parlament will die Asylregeln verschärfen. Menschenrechtsorganisationen rufen zu Protest auf.#FluchtundMigration #Asylreform #EU-PArlament #EU-Außengrenzen #Seenotrettung
EU-Parlament verabschiedet schärfere Asylregeln
Das EU-Parlament stimmt am Mittwoch über Asylverfahren schon an den Außengrenzen und schnellere Abschiebungen ab. Menschenrechtler:innen stöhnen.#Asylverfahren #Asylpolitik #Asyl #EU-Parlament #EU-Außengrenzen #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
EU-Parlament stimmt über Asylreform ab: Langsamer rein, schneller raus
Menschen mit Behinderung
Auch 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention haben in Deutschland wenig verbessert. Die EU-Abgeordnete Langensiepen fordert mehr Beteiligung.
Schwerpunkt: Leben mit Behinderung
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Auch 15 Jahren hat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland wenig verbessert. Die EU-Abgeordnete Langensiepen fordert mehr Beteiligung.#UN-Behindertenrechtskonvention #Inklusion #EU-Parlament #LebenmitBehinderung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Menschen mit Behinderung: „Als Opfer und Last gesehen“
Eine Mehrheit im EU-Parlament für die Richtlinie scheint sicher. Sie verspricht mehr Rechte für die Beschäftigten in Fabriken und auf Plantagen – weltweit.#Lieferketten #Welthandel #Europa #Menschenrechte #EU-Parlament #wochentaz #Ökonomie #Öko
EU-Lieferkettengesetz kommt: Das letzte Glied einer langen Kette
Das Europaparlament unter Präsidentin #Roberta_Metsola wirft der #EU-Kommission vor, zu Unrecht #Fördermilliarden an Budapest freigegeben zu haben – und zieht vor den #Europäischen_Gerichtshof. Im Fokus: #Ursula_von_der_Leyen.
Vertretern des Onlinehändlers wurde der Hausausweis fürs EU-Parlament entzogen. Der Grund: Amazon erschien nicht zu einer Ausschuss-Anhörung.#Lobbyisten #LobbyControl #EU-Parlament #EU-Parlamentspräsident #Amazon #Lobbyismus #Ökonomie #Öko
EU-Parlament sanktioniert Onlinehändler: Amazon-Lobbyisten raus
Blockadepolitik der FDP
Von Ulrike Herrmann
Dass die FDP mit ihrem Nein zum EU-Lieferkettengesetz MittelständlerInnen schützen will, ist ziemlich gelogen. Aus Wahlflops lernt die Partei nicht.
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Dass die FDP mit ihrem Nein zum EU-Lieferkettengesetz MittelständlerInnen schützen will, ist ziemlich gelogen. Aus Wahlflops lernt die Partei nicht.#Lieferketten #FDP #EuropäischeKommission #EU-Parlament #EU #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Blockadepolitik der FDP: Unerträgliche Hybris
Im Februar soll vom EU-Parlament ein Handelsabkommen mit Chile verabschiedet werden. Es gefährdet Nachhaltigkeit, Finanzen und Demokratie vor Ort.#Handelsabkommen #EuropäischeUnion #EU-Parlament #Chile #Lithium #Lateinamerika #Europa #Politik
Handelsabkommen zwischen EU und Chile: Raubbau ohne Grenzen
Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen.#EuropäischesParlament #EuropäischeKommission #vonderLeyen #EU-Gipfel #EU-Parlament #Europa #Politik
EU-Parlament droht EU-Kommission: Streit über Ungarn eskaliert
Das EU-Parlament hat die Senkung des Einsatzes von Ackergiften abgelehnt. Erst im Sommer hatte es die Verordnung zur Renaturierung verwässert.#EU-Politik #EU-Parlament #Pestizide #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
EU-Parlament kippt Ackergift-Senkung: Pestizidpest bleibt
Roberta Metsola - EU-Parlamentspräsidentin begrüßt Beitrittsdialog mit Ukraine
Die EU-Parlamentspräsidentin hält die Empfehlung der EU-Komission, Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufzunehmen, für richtig.#EU #Ukraine #EU-Beitritt #RobertaMesola #EU-Parlament #EU-Kommission
Roberta Metsola begrüßt EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine
Verschuldung in der EU
Von Eric Bonse
Der Ukraine-Krieg führt zu hohen Kosten. Kommission und Parlament wollen mehr Geld, Deutschland ist dagegen. Zu hoch sei die EU bereits verschuldet.
Dietmar Köster übt auch Kritik an der „EU-Abschottungspolitik“ – „Skandal ohnegleichen“: Tunesische Regierung verweigert EU-Abgeordneten die Einreise
Scharfe Kritik am Verhalten der tunesischen Regierung äußert der heimischen Europaabgeordnete Dietmar Köster. Der SPD-Politiker ist nicht nur Abgeordneter im EU-Parlament für die Region, sondern auch außenpolitischer Sprecher der Europa-SPD.#DietmarKöster #Dortmund #EU-Parlament #Politik #Tunesien
„Skandal ohnegleichen“: Tunesische Regierung verweigert EU-Abgeordneten die Einreise - Nordstadtblogger
Beer (FDP) zu seltenen Erden - „Haben einen ambitionierteren Vorschlag als die Kommission“
Die EU-Kommission hat einen Plan zu seltnene Erden vorgelegt, der dem Parlament aber nicht weitgenug geht, wie EU-Abgeordnete Nicola Beer (FDP) erklärt.#SelteneErden #Rohstoffe #EU #EU-Kommision #EU-Parlament #Energiewende #Recycling
Rohstoffe: EU diskuriert über Bedarf nach seltenen Erden
Carola Rackete über ihre EU-Kandidatur
Von Tobias Bachmann
Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die Menschen, sagt sie.
#taz #tageszeitung #Die #Linke #Europawahl #EU-Parlament #Carola #Rackete
Ungarn soll im Jahr 2024 turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Mitglieder des Europäischen Parlaments sind jedoch skeptisch, ob das Land angesichts seiner eigenen Probleme für dieses Amt geeignet ist.#ViktorOrban #EU-Ratspräsidentschaft #Ungarn #EU-Parlament #Rechtsstaatlichkeit
Ist Ungarn für die EU-Ratspräsidentschaft geeignet? | DW | 04.06.2023
