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Elias Schwerdtfeger

Ein drittel Trump auf der nach oben offenen Skala für Realitätsverlust

Im Vorübergehen an eine riesige, in den wehrlosen öffentlichen Blickraum gestellten Tafel mit einem großformatigen Wahlreklameplakat sagte der Vorübergehende unter großer Heiterkeit zu seinem Begleiter: „Guck nur, wie der Olaf Scholz da mit großgedrucktem Gesicht neben der eigentlichen Kandidatin, der Katarina Barley, auf das Papier gestempelt wurde, als ob er selbst für das Parlament der EU kandidierte. Das sieht ja fast so aus, als ob der Herr Bundeskanzler wirklich von sich glaubte, er sei ein in der Bevölkerung beliebter Politiker, der mit seiner enormen Popularität so eine Frau aus der zweiten Reihe der SPD-Spitze ein bisschen gutväterlich hochziehen könne, weil sie das seiner Meinung nach nötig habe — und der sich gar nicht daran stört, welches Urteil über die Spitzenkandidatin seiner Partei er damit in ganz großem Format dokumentiert“. Und die beiden lachten und lachten und lachten über diesen schlechten Witz in trüben Zeiten, den man die SPD nennt und der sich selbst so prächtig in Szene zu setzen versteht.

#Wahlkampf #Wahlplakat #Realsatire #SPD #Barley #Scholz | Zweitverwertet aus Lumières dans la nuit.

Ein drittel Trump auf der nach oben offenen Skala für Realitätsverlust

Im Vorübergehen an eine riesige, in den wehrlosen öffentlichen Blickraum gestellten Tafel mit einem großformatigen Wahlreklameplakat sagte der Vorübergehende unter großer Heiterkeit zu seinem Begle…

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Aktion Freiheit statt

15.02.2024 SPD Politikerin für EU-Atomwaffen?

Der Wunsch nach dem Finger am Drücker

Nach nur 2 Tagen müssen wir schon wieder die Atombombenexplosion über dem Bikini Atoll von 1954 als Titelbild bemühen. Diesmal ist es nicht die rassistische und extremistische künstliche Intelligenz, die Atomwaffen aus berechnendem Kalkül ins Spiel bringt, sondern viel realer, gestern waren es gewählte PolitikerInnen mit dem Wunsch auch selbst den Finger am Atomknopf zu haben.

Das Fatale dabei ist, dass es im Gegensatz zu den 60-iger und 70-iger Jahren nicht rückwärts gewandte Ostlandreiter, wie Franz Josef Strauss sind, sondern die "Überlegungen" von der Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl, Katharina Barley, kam. Ähnliches hört man von FDP Politikern.

Völlig außer Acht lassen diese Politiker, dass seit dem 22.1.21, als der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft trat, sie mit der Forderung nach Verbreitung von Atomwaffen gegen ein völkerrechtlich gültigen Vertrag argumentieren. Graduelle Unterschiede in den Äußerungen gibt es zwar, aber sie sind in keinem Fall mit den Bestimmungen im Vertrag nach Nichtverbreitung und Abschaffung in Einklang zu bringen.

Katarina Barley, bezweifelt die Wirkung des Atomschutzschildes der USA nach einer Wiederwahl von Trump und kann sich die Anschaffung eigener EU-Atomwaffen zur Abschreckung vorstellen, schreibt der Spiegel. In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. vom Mittwoch forderte Bundesfinanzminister Christian Lindner die strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens als "Element europäischer Sicherheit unter dem Dach der NATO weiter zu denken."

Warum er einen britischen Atomschirm über der EU als sicherer einschätzt als den der USA, nachdem man dort mit Boris Johnson einen Trump-ähnlichen Regierungschef an der Macht hatte, bleibt sein Geheimnis. Interessanterweise widersprechen gerade die Aufrüstungsbefürworter, wie die FDP Politikerin Strack-Zimmermann und Verteidigungsminister Pistorius solchen Überlegungen und die Union verlangt vom Bundeskanzler Aufklärung. Der seit über 10 Jahren anvisierte Aufbau einer "europäischen Armee" bietet weiterhin nur symbolische Einheiten und von einer gemeinsamen Kommandostruktur kann neben der NATO keine Rede sein. Jede Annahme, dass Frankreich den Einsatz oder die Drohung mit seinen Atomwaffen mit einem anderen Land in der EU teilt, ist Illusion. Das gilt noch mehr für Großbritannien.

Tagesschau.de schreibt: Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner bezeichnete den Vorstoß für gemeinsame europäische Atomwaffen als "brandgefährliche Eskalation". Dem Tagesspiegel sagte er: "Eine europäische Atommacht braucht es nicht, sie wäre das Gegenteil von europäischer Sicherheit."

Wieder einmal zeigt sich die SPD - gerade vor den Europawahlen - nicht als Partei der Entspannung und der Ostpolitik Willy Brandts, sondern als konzeptionslos und zerstritten. Können PolitikerInnen aktuell nur noch in militärischen Kategorien denken?

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verteidigung-atomare-abschreckung-100.html
und https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-atomwaffen-spd-vorstoss-von-katarina-barley-sorgt-fuer-breite-ablehnung-a-75cf4e66-b93a-44f3-a5a6-5d5b2304e654
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Tags: #Barley #EU-Wahl #Atomwaffen #Mitbestimmung #Schutzschirm #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?

Kommentar - Die Europawahl könnte zum Denkzettel für die Ampel werden

Bei der Europawahl tritt Barley für die SPD, Strack-Zimmermann für die FDP an. Die Wahl könne zu einer Abstimmung über die Ampel werden, meint Frank Capellan.#Europawahl2024 #FDP #SPD #Spitzenkandidat #OlafScholz #BARLEY #Strack-Zimmermann
Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?

Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?

Bei der Europawahl tritt Barley für die SPD, Strack-Zimmermann für die FDP an. Die Wahl könne zu einer Abstimmung über die Ampel werden, meint Frank Capellan.

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