#kühn
" #Bürgergeldbetrug gehört zu den beliebtesten #Scheindebatten des autoritären #Kapitalismus um vom grotesken Mißverhältnis bei der behördlichen Überprüfung abzulenken: 44% der Bezieher*innen werden geprüft, die Betrugsquote liegt bei 2%. Bei den #Millionären liegt die #Prüfquote bei geringen 6%, die #Betrugsquote aber bei 75%. Schaden beim #Bürgergeld : 680 € / Fall, bei den Millionären bei 312.224 € / Fall."
#kühn #noWissing #FahrDochPorsche
"Wir haben Milliarden für die #Subventionierung von #Diesel , Milliarden für die #Pendlerpauschale , damit Menschen für den Weg zur Arbeit den #PKW nehmen, Milliarden dafür #Geschäftswagen günstig zu halten und für die Undankbaren, die immer noch meinen, trotzdem Bahn fahren zu müssen erhöhen wir die Preise"
"Die konservativen Parteien #noSPD bis #noC$U haben sich auf ihrer Butterfahrt nach Gestern völlig verirrt. In hoher Frequenz ventilieren sie auf der Flucht vor der Einsicht, dass sie gerade vom #Klima überfahren werden immer schrillere Stammtischpopulismen von Bürgergelddiskreditierung bis Migrationspanik."
#Antifa-Film von #Leftvision : Weil der Staat versagte
Der neue Film „ # Antifa “ des linken Videokollektivs Leftvision erzählt die Geschichte der Bewegung. Was die Lehren für heute sind, bleibt jedoch unklar.
https://taz.de/Antifa-Film-von-Leftvision/!6029660/
"Insgesamt liegt der große Wert des Films jedoch darin, einer Generation junger Antifas zu zeigen, wie schon vor ihnen Menschen ihr Leben dem Kampf um Menschlichkeit verschrieben haben. Das ist in Zeiten, in denen der intergenerationale Wissenstransfer durch Corona in vielen Bewegungskontexten unterbrochen wurde, ungemein wertvoll. Zu hören, wie am Ende des Films eine erfahrene Aktivistin sagt: „Ich würd’s genauso immer wieder machen.“"
"Es gibt eine #Klimakrise . Es gibt eine #Haushaltskrise . Es gibt eine Ungleichheitskrise. Es gibt eine #Bildungskrise . Es gibt eine #Infrastrukturkrise . Es gibt eine Transformationskrise und es gibt fraglos eine #Demokratiekrise .
Die einzige Krise, die wir nach Zahlen nicht haben bekämpfen wir, als wäre es die Einzige.
Gestern hat die #noSPD den Bau von Lagern für #Migranten angekündigt."
"Die in ihrer völligen Überzogenheit umso hilfloser wirkendende, aktionistische Befeuerung der bis ins Absurde grotesk aufgeblasenen Migrationskrisenlüge durch die #Grenzschließung wird die #SPD nicht retten.
Sollte die offensichtlich eigenproduktlose SPD nicht bald einen Markenkern abseits dem der Union finden, wird sie verschwinden. So wie die #noUnion in dem Maße verschwindet, wie sie sich als Verkäuferin des Markenkerns der #fuckAfD abmüht.
Sieht und weiß man eigentlich. Dabei bräuchte es eine SPD."
" fuckPutin dürfte derzeit #noMerz größter Fan sein. Jemand der aus Überzeugung und Machtkalkül eine der größten Wirtschaftsnationen und wichtigsten Garanten westlicher Stabilität bis in die aussenpolitische Isolation, den technologischen Stillstand fossiler Retrophilie und selbstverzwergend-lähmender Angst vor so ziemlich allem treibt und damit den Boden für den Rückfall Deutschlands in den Faschismus bereitet - das würde er für kein Geld der Welt bekommen. Und er hat schon deutsche Kanzler gekauft."
"Die #noSPD könnte besonnen fordern die #Menschenrechte besser umzusetzen. Allein sie fordert härter abzuschieben, womit sie auch #Abschiebungen in #Kriegsgebiete und solche mit #Verfolgung meint.
Damit spielt auch sie nolens volens das einfache Demokratie- und Menschrechts-Erosions-Spiel der Extremisten."
"Im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen #noUnion und #fuckAfD um die Abschaffung elementarer #Menschenrechte versteckt die AFD ihre Forderung noch wenig bemüht unter dem billigem Euphemismus #Remigration. Dies rechts überholend fordert die Union nun #Ausbürgerung , also den #Entzug der #Staatsbürgerschaft zu ermöglichen."
"Aussagen und Ausrichtung von #fuckAfD und der #noUnion unter #noMerz sind kaum noch zu unterscheiden. Die Erschrockenheit eines Merz über den #Hass, der den #Grüne -n entgegen gebracht wird, ist die faszinierte Erschrockenheit des #Pyromanen über seinen Erfolg im Widerschein seines brennenden Hauses in der Nacht.
#kühn
"Friedrich #noMerz versprach die #fuckAfD zu halbieren und schwor die #noUnion , die #Grüne -n zum #Staatsfeind No. 1 erklärend, auf einen faktenbefreiten Kurs am äusseren rechten Rand ein. Das Ergebnis dieser Kur ist eine AfD im stabilen zweistelligen Bereich, die nach der Macht greift, ein Höchststand gewaltbereiter #Neonazis und ein Rechtsrutsch in Politik und Verwaltung."
"Frau #fuckWagenknecht hat keinerlei Regierungsambitionen. Ihr gesamter Werdegang zeichnet das Bild einer Person, die gerne die Deutungshoheit hat aber die Übernahme von #Verantwortung konsequent scheut. Natürlich gefällt sie sich ausnehmend in der Rolle der Gewährerin, deswegen hält sie Optionen nach rechts offen."
"Jens #noSpahn erklärt, dass Menschen, die seiner Meinung nach kein #Grundrecht auf ein #Existenzminimum haben, keine #Bürger sind, und wenn das gegen die #Verfassung verstößt, dann muss die Verfassung eben geändert werden.
Die #noUnion ist offenbar schon so weit rechts, dass ihre schwarze Sonne alles Denken und Handeln zu bräunen beginnt."
"Dass Linnemann die Unwahrheit sagt, um über ein kostruiertes Angstgebäude die Verfassung zu untergraben ist das eine. Man erwartet von der trumpenden Union nichts weniger als die fortgesetzte gewaltsame Verschiebung der Gesellschaft über den rechten Rand. Das andere ist, dass man sie im Gesamtgesellschaftlichen Diskurs gewähren lässt, dass aktuell es links vom rechten Rand offensichtlich kaum noch relevante politischen Kräfte mehr gibt, die dem entgegentreten wollen oder können."
