Ökonom zur Konjunktur 2024
Von Simon Poelchau
Kann die sozial-ökologische Transformation trotz geplanter Haushaltskürzungen der Ampel gelingen? Der Ökonom Rudolf Hickel hat einige Zweifel.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Investitionen #Rezession #Konjunktur #Energiewende #Haushaltskrise
Kann die sozial-ökologische Transformation trotz geplanter Haushaltskürzungen der Ampel gelingen? Der Ökonom Rudolf Hickel hat einige Zweifel.#Ampel-Koalition #Investitionen #Rezession #Konjunktur #Energiewende #Haushaltskrise #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Ökonom zur Konjunktur 2024: „Es wird massive Einschnitte geben“
Finanzminister Lindner plant für 2024 eine Teilreform der Schuldenbremse. Damit soll sich die Verschuldung an Konjunkturschwankungen anpasst lassen.#ChristianLindner #Schuldenbremse #Haushaltskrise #Deutschland #Politik
Pläne des Finanzministers: Kleine Reform der Schuldenbremse
Kommentar zum Haushalt - Die FDP als Staatsbremse
Finanzminister Lindner hat sich bei den Haushaltsverhandlungen durchgesetzt: Die Schuldenbremse bleibt. Dieser Sieg der FDP schade dem Land, so Georg Löwisch.#Ampel #Haushaltskrise #Schuldenbremse #FDP #Freiheit
Haushalt: Die FDP als Staatsbremse
Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen. Anderes bleibt unklar.#Ampel-Koalition #Haushaltskrise #Bundesregierung #Deutschland #Politik
Bundeshaushalt 2024: Die Berechnung der Ratlosigkeit
Haushaltskrise - Das Ringen um den Etat dauert an#Haushalt #Haushaltskrise #Ampel #SPD #GRÜNE #FDP #Lindner #SCHOLZ
Haushaltskrise
SPD-Parteitag - Die Genossen wollen wieder in die Offensive kommen
Kanzler Olaf Scholz traf mit seiner Absage an den Abbau des Sozialstaats den richtigen Ton. In der Migrationspolitik gab es starke Meinungsverschiedenheiten.#SPD #Volkspartei #Haushaltskrise #Pisa-Schock #Sozialstaat
SPD-Parteitag: Einigkeit in vielen Fragen
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag
Von Daniel Bax, Anna Lehmann
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Die Genossen sind begeistert. Fast alle.
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In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Die Genossen sind begeistert. Fast alle.#SPD-Parteitag #SPD #OlafScholz #Sozialstaat #Ampel-Koalition #Haushaltskrise #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
Interview mit Thorsten Faas, Politikwissenschaftler, FU Berlin, zu SPD-Parteitag
Die Zeiten haben sich geändert seit 2021, entsprechend verlaufen die Konfliktlinien in der Ampelkoalition heute anders, sagt der Politologe Thorsten Faas.#Ampelkoalition #SPD #FDP #Grüne #Krisenmodus #SPD-Parteitag #Haushaltskrise
Politologe über Ampel: "Jetzt geht es nicht mehr um Fortschritt"
Kanzler unter Druck - Scholz vor großen Aufgaben auf dem SPD-Parteitag
In Zeiten miserabler Umfragewerte und einer ungelösten Haushaltskrise hat Olaf Scholz viel zu erklären auf dem Parteitag der SPD. Ein Rück- und Ausblick.#SPD #Ampelkoalition #OlafScholz #Haushaltskrise #SPD-Parteitag
Bundeskanzler Scholz vor großen Aufgaben auf SPD-Parteitag
Ampel-Koalition - Bundesrechnungshof erneuert Kritik an Haushaltspolitik
Einerseits gehe der Bund verschwenderisch mit Mitteln um, kritisiert der Bundesrechnungshof. Gleichzeitig würden große Förderbeträge einfach liegen gelassen.#Bundesrechnungshof #Haushaltskrise #Bundesregierung
Bundesrechnungshof kritisiert Haushaltspolitik der Ampel
Haushaltskrise - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt auf die "Notlage"
Für den Bundeshaushalt 2024 wird die Ampel-Koalition nicht an der Nutzung der "Notlage" vorbeikommen, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.#Bundeshaushalt #KevinKühnert #SPD #Ampelkoalition #Haushaltskrise #Bundesregierung #CDU
SPD-Politiker Kühnert setzt beim Haushalt 2024 auf die "Notlage"
Haushaltskrise - Ampel-Koalition am Scheideweg
Die FDP will deutliche Einsparungen im Haushalt vornehmen. Wirtschaftsminister Habeck möchte hingegen umschichten, damit Deutschland konkurrenzfähig bleibt.#RobertHabeck #Bundeshaushalt #Haushaltskrise #Wirtschaftsminister #ChristianLindner
Haushaltskrise: Ampel-Koalition am Scheideweg
Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister. Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen.#Ampel-Koalition #Haushaltskrise #LarsKlingbeil #ChristianLindner #Schuldenkrise #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Haushaltskrise der Ampel: „Das geht so nicht“
Vor ihrem Parteitag ab Donnerstag hadern viele Grüne mit der Politik der Ampelkoalition. Nach außen bleibt es ruhig, selbst beim linken Flügel.#Bündnis90DieGrünen #JürgenTrittin #RicardaLang #Haushaltskrise #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Parteitag der Grünen: Ruhe oder Sturm
Budgetstreit in der Regierung
Von Cem-Odos Güler
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?
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#Haushaltskrise der #Ampel : Das Problem hat einen Namen: #FickDenPlaneten
Das #Verfassungsgericht hat entschieden: Die #Regierung darf neue #Schulden aufnehmen, dafür muss die #fuckFDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.
Das Verfassungsgericht hat entschieden: Die Regierung darf neue Schulden aufnehmen, dafür muss die FDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.#Haushalt #Haushaltskrise #Schuldenbremse #Sozialpolitik #FDP #ChristianLindner #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Haushaltskrise der Ampel: Das Problem hat einen Namen: FDP
Nach dem Urteil zum Klimafonds
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal
In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab.
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