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#pressekonferenz

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Deutsche Welle (inoffiziell)

Meinung: Überforderter Kanzler - Olaf Scholz und der Holocaust-Vergleich von Mahmud Abbas | DW | 17.08.2022

Ein Holocaustvergleich darf auf deutschem Boden nicht eine Sekunde unwidersprochen bleiben. Olaf Scholz' verspätete Reaktion zeigt, dass etwas schief läuft in der deutschen Erinnerungskultur, meint Sarah Judith Hofmann.#Nahost #Holocaust #Palästinenser #OlafScholz #PalästinenserpräsidentMahmudAbbas #Pressekonferenz #Äußerung #Eklat #Kommentar
Meinung: Überforderter Kanzler - Olaf Scholz und der Holocaust-Vergleich von Mahmud Abbas | DW | 17.08.2022

Meinung: Überforderter Kanzler - Olaf Scholz und der Holocaust-Vergleich von Mahmud Abbas | DW | 17.08.2022

Ein Holocaustvergleich darf auf deutschem Boden nicht eine Sekunde unwidersprochen bleiben. Olaf Scholz' verspätete Reaktion zeigt, dass etwas schief läuft in der deutschen Erinnerungskultur, meint Sarah Judith Hofmann.

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RⒶmonⒶ

#Verantwortung jedes einzelnen Soldaten am Scheitern in #Afghanistan

Vielleicht habt ihr die #Pressekonferenz mit Soldat Marcus gesehen über die #Evakuierung der Ortskräfte in Afghanistan; wenn nicht schaut euch zumindest diesen denkwürdigen Satz an, wo er ausführt warum er sich von der #Bundesregierung moralisch verletzt fühlt: https://www.youtube.com/watch?v=In8ZmBM5_As&t=1135s

Ich habe in vielen verschiedenen sozialen Netzwerken diverse Identitäten und versuche mit diesen immer die Stimmung in der Gesellschaft zu erforschen. Ein Zeitlang war ich sehr in Bundeswehr-Gruppen aktiv und habe dort mit Sodat*innen gechattet. Irgendwann habe ich immer die Frage gestellt: "Glaubst du, dass dein Einsatz zu einer positiven Entwicklung der Region und der Menschen die dort leben beiträgt?" Die Antwort war natürlich immer leicht anders formuliert und unabhängig vom Dienstgrad fast immer die Selbe. Ich vermute mal, dass es irgendein Briefing gibt, die denen diese Antwort eintrichtert, weil sie sehr diplomatisch aber auch nichtssagend ist und den Soldaten vom eigenen Nachdenken entbindet.

Die Antwort war sinngemäß:

Es ist nicht meine Aufgabe darüber nachzudenken, oder dies zu entscheiden. Ich führe Befehle aus, die auf Entscheidungen der Regierung zurückgehen. Was die Regierung entschieden hat werde ich in Afghanistan so gut wie möglich umsetzen. Das ist meine Aufgabe und nicht die Bewertung.

So hat man sein Militär natürlich am liebsten als Befehlsempfänger der Regierung. Auf der anderen Seite wissen wir aus der jüngeren Geschichte, dass nur Befehle ausführen einen nicht davor schützt, für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen zu werden. Somit müssten also alle Soldaten, die am völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr in #Jugoslawien teilgenommen haben der Prozess gemacht werden. Wenn wir denn hier einen Rechtsstaat hätten vor dem alle Menschen vor dem Gesetz gleich wären :(

Ein deutliches Signal hat der Prozess gegen den damaligen Oberst Klein gesendet der heute General ist. So wurde während des Prozesses mehrfach die Unwahrheit gesagt und vom Gericht akzeptiert und eine mutmaßliche Geheimdienstverwicklung niemals aufgeklärt. Das Signal ist: Erst schießen und nicht nachdenken - danach hauen wir dich mit allen auf unrechtmäßigen mittel wieder raus, damit der nächste Soldat nicht auf falsche #Gedanken kommt.

#regierung #politik #moral #ethik #menschenrechte #freiheit #demokratie #völkerrecht #bundeswehr #soldat #problem

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