#völkerrecht

simona@pod.geraspora.de

Fragen über #Syrien von Martin ...

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=pSk_8w6vVzg

Und wieder einmal zeigt sich, ob du als Terrorist, Freiheitskämpfer oder moderater Rebell gelabelt wird hängt von der momentanen Stimmung der Deutungshoheit ab. Deswegen seid immer kritisch, wenn solche Begriffe in der Mainstream-Presse verwendet werden.

#politik #völkerrecht #menschenrechte #problem #krieg #terror #rebellen #freiheit #zukunft #usa #russland #IS #Daesh #Nahost #Kolonialismus #Besatzung #Israel #Türkei #Islamismus #Presse #journalismus #EU #Umsturz #Regierung #Hamas #Hisbollah #Palestina

aktionfsa@diasp.eu

13.12.2024 Abrüstung muss Kernthema werden

Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo

"Ich bitte jeden auf der Welt, darüber zu diskutieren, was wir tun müssen, um Atomwaffen zu beseitigen, und von Regierungen entschlossene Maßnahmen einzufordern", sagt Terumi Tanaka von Nihon Hidankyo, der Graswurzelbewegung der Atomwaffenüberlebenden in Japan. Nihon Hidankyo wurde in dieser Woche der Friedensnobelpreis überreicht. Auch wir gratulieren!

ICAN, die NGO für die Abschaffung der Atomwaffen, schreibt uns: Terumi Tanaka überlebte die Explosion in Nagasaki, als er 13 Jahre alt war. In seiner Nobelrede sagte er:

"Es ist der innige Wunsch der Hibakusha, dass wir uns nicht auf die Theorie der nuklearen Abschreckung verlassen, sondern sicherstellen, dass keine einzige Atomwaffe mehr existiert."

Auch Jørgen Watne Frydnes, der Vorsitzenden des norwegischen Nobelkomitees, warnt: "Es ist naiv zu glauben, dass unsere Zivilisation eine Weltordnung überleben kann, die ihre Sicherheit auf Atomwaffen stützt. Die Welt darf kein Gefängnis sein, in dem wir der kollektiven Vernichtung entgegensehen."

Abschließend stellt ICAN fest: "Dieser Nobelpreis ist nicht nur eine Auszeichnung, sondern ein Weckruf für die Welt. Es ist unsere Aufgabe, die Botschaft der Hibakusha weiterzutragen." Deshalb hat ICAN auch einen offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geschrieben und gefordert, dass dieser die Überlebenden der Atombombenabwürfe zu Gesprächen nach Berlin einlädt.

Auch eine Gedenkveranstaltung im Bundestag wäre ein starkes Signal für Frieden und globale Sicherheit. Beides würde die Diskussion über den seit Jahren gültigen Atomwaffenverbotsvertrag und die widerrechtlichen Bemühungen verschiedener Staaten beim Ausbau ihrer Atomwaffen befördern.

Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
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Tags: #Friedensnobelpreis #Völkerrecht #AVV #Atomwaffenverbotsvertrag #ICAN #Ratifizierung #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #völkerrecht #straflosigkeit

»Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine.«

  • B.Brecht

Die Hoffnung, die Massenmörder der Gegenwart eines Tages vor Gericht stellen zu können, dürfen wir nicht aufgeben. Sollten sie jedoch erneut der Gerechtigkeit entkommen – vielleicht sogar wieder mithilfe eines deutschen U-Boots –, darf niemand überrascht sein, wenn Menschen, die im Genozid – wie aktuell in Gaza – zahlreiche Angehörige verloren haben, wie einst in den 1920er Jahren die Täter selbst auf den Straßen von Paris oder Berlin zur Rechenschaft ziehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186820.voelkerrecht-das-voelkerrecht-in-die-eigene-hand-nehmen.html

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #medien #journalismus #gaza #israel #krieg #völkerrecht #pressefreiheit #zensur #selbstzensur

Journalist:innen in Deutschland für Pressefreiheit im Gaza-Krieg

Unsere Forderungen in Kürze:

  • Schutz für Journalist:innen in Gaza!
  • Aufhebung des israelischen Einreiseverbots für unabhängige internationale Berichterstatter:innen ins Kriegsgebiet!
  • Keine ungeprüfte Übernahme von Darstellungen von Kriegsparteien in der Berichterstattung! Stattdessen: Quellenvielfalt, Einbettung in den historischen und politischen Kontext, Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit palästinensischen Journalist:innen.

Ein Statement zu freier Berichterstattung in Kriegszeiten:
- https://gazajournalistenschuetzen.wordpress.com/

In Deutschland gilt die Pressefreiheit – außer bei Gaza

Viele Menschen haben das Gefühl, deutsche Medien berichten unausgewogen über Israels Krieg gegen Palästina. Und sie haben Recht. - Inhaltlicher Artikel eines der Unterzeichner https://jacobin.de/artikel/gaza-israel-pressefreiheit-offener-brief

oliver@societas.online

Nicht, dass es etwas Neues wäre, aber #Israel verstößt gegen das #Völkerrecht. Sagt der Internationale Strafgerichtshof. Nur: Israel interessiert sich einen Scheiß dafür und der ach so moralische Westen auch nicht wirklich, lässt Israel einfach gewähren. Nicht, dass es etwas Neues wäre. Spürbare Sanktionen? Fehlanzeige. Waffenlieferungen an Palästinenser? Garantiert nicht, dafür liegen man weiter Waffen an Israel. Muss daran liegen, dass in Israel nicht Putin persönlich regiert, sondern "nur" Rechtsextreme. Die #Doppelmoral des Westens ist unerträglich.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/un-gericht-israel-siedlungspolitik-100.html

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #gaza #genozid #siedlerkolonialismus #israel #un #völkerrecht #menschenrechte

"Grundsätzlich ist es aber keine Frage, dass nicht nur Israel, sondern auch die Hamas Verbrechen begangen haben. Wichtig ist jedoch, den Kontext zu sehen, um keine Geschichtsklitterung zu betreiben. Die gewalttätige Hamas ist ein Nebenprodukt der langwierigen Unterdrückung durch Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten. Dort herrscht eine Art von Siedlerkolonialismus, auch wenn die Menschen im Westen das häufig nicht sehen wollen. Ich nenne das koloniale Amnesie. Aber die Aneignung von Land und Ressourcen, die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung sind unzweifelhaft ein siedlerkoloniales Unterfangen und gemäß Völkerrecht kriminell. Da wird es nun schwierig, eine ausgewogene und neutrale Haltung einzunehmen. Es handelt sich eben nicht um einen Konflikt zwischen gleichberechtigten Parteien. Wir sprechen hier nicht von zwei Nationalstaaten wie im Falle Russland gegen die Ukraine, sondern von einem Volk, dessen Selbstbestimmungsrecht von Israel vollständig verweigert wird. [...] Wenn von Befreiung die Rede ist, dann geht es Palästinensern und den Israelis, die eine Entkolonialisierung fordern, um ein Land, in dem alle die gleichen Rechte genießen können. Es spielt keine Rolle, welcher Staat das ist. Ein Volk muss die Möglichkeit haben, frei zu sein und zu wählen."

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #sanktionsregime #völkerrecht #uno #armut #hunger #flucht #wertewesten

„In den letzten zehn Jahren gibt es keinen Beweis dafür, dass sektorale einseitige Zwangsmaßnahmen zu positiven Veränderungen im Verhalten der Regierung geführt haben. Es sind die einfachen Menschen, die die Hauptlast zu tragen haben. Syrien ist nach wie vor Schauplatz der größten Flüchtlingskrise der Welt mit mehr als sieben Millionen Syrern, die aus dem Land geflohen sind.“

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #justiz #völkerrecht #igh #gaza #israel #deutschland #waffenlieferungen

Nicaragua reicht Klage gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord ein

Die nicaraguanische Regierung informierte am Freitag abend (Ortszeit) in einer Pressemitteilung über die offizielle Einreichung einer Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen Deutschland wegen des Verbrechens der Beihilfe zum Völkermord:

Die Regierung der Versöhnung und der nationalen Einheit informiert die Bevölkerung Nicaraguas und die internationale Gemeinschaft, dass sie heute vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung der Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes eingereicht hat; der Genfer Konventionen von 1949 und ihrer Zusatzprotokolle, der nicht abdingbaren Grundsätze des humanitären Völkerrechts und anderer zwingender Normen des allgemeinen Völkerrechts in bezug auf die besetzten palästinensischen Gebiete, insbesondere den Gazastreifen. (…)

Mit all den öffentlich zugänglichen Nachrichten und Videoaufnahmen der Greueltaten, wie sie sich ereigneten, zusammen mit den Erklärungen internationaler Beamter und dem Beschluss des Gerichtshofs vom 26. Januar 2024, kann Deutschland sein Wissen um die schwere Rechtswidrigkeit des israelischen Verhaltens nicht leugnen, noch kann es leugnen, dass dieses Wissen für Deutschland die völkerrechtlichen Verpflichtungen begründet, Völkermord zu verhindern, keine Hilfe oder Unterstützung zu leisten oder sich an Völkermord mitschuldig zu machen und die Einhaltung der Regeln des humanitären Völkerrechts und anderer zwingender Normen des Völkerrechts zu gewährleisten, wie z. B. keine Hilfe oder Unterstützung zu leisten und das illegale Apartheidregime und die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes zu verhindern.

Deutschland hat Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt, obwohl es zum Zeitpunkt der Bewilligung wusste, dass die militärische Ausrüstung zur Begehung schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht verwendet werden würde. (…)

Deutschland ist sich der tödlichen praktischen Auswirkungen seiner Entscheidung bewusst, die Mittel für das UNRWA zu kürzen, was einer kollektiven Bestrafung von Millionen von Palästinensern, insbesondere der Bevölkerung des Gazastreifens, gleichkommt, da sie zu Hunger, Auszehrung und Krankheit verurteilt sind, wenn das UNRWA seine Tätigkeit einstellt.

Angesichts dieser Situation sandte Nicaragua am 2. Februar 2024 eine Verbalnote an Deutschland, in der es seine Regierung aufforderte, die Lieferung von Waffen, Munition, Technologie und/oder Komponenten an Israel unverzüglich einzustellen und das Land an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen zu erinnern. Nicaragua beschwerte sich auch über die Entscheidung Deutschlands, die Finanzierung des UNRWA auszusetzen. Bedauerlicherweise haben die Lieferungen von militärischen Waffen und anderen Hilfsgütern, die für die begangenen Unrechtstaten verwendet werden können, weder aufgehört noch abgenommen. Vielmehr haben sie zugenommen und trägt nun dazu bei, dass das UNRWA seine Tätigkeit aufgrund fehlender Mittel bald einstellen muss.

Deutschland ignoriert weiterhin seine Verpflichtungen und unterstützt aktiv die Verstöße Israels gegen die Normen des Völkerrechts, zum schweren und unmittelbaren Nachteil des palästinensischen Volkes, insbesondere der Bewohner des Gazastreifens, und der internationalen Gemeinschaft. (…)
- https://www.jungewelt.de/artikel/470587.nicaragua-reicht-klage-gegen-deutschland-wegen-beihilfe-zum-v%C3%B6lkermord-ein.html

lester_bangs@pod.mttv.it

#Haft für #Menschenrechtler in #Russland : Aufrecht ins #Gefängnis

Oleg #Orlow wird zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Seine Kritik am #Krieg habe die #Armee diskreditiert. Er selbst sagt: „Leider hatte ich recht.“

#taz #hartwich #Ukraine #FuckPutin #Terror

https://taz.de/Haft-fuer-Menschenrechtler-in-Russland/!5992118

„Sie wollten den #Faschismus , sie haben ihn bekommen"

„Der blutige Krieg, den das Putin-Regime in der Ukraine entfesselt hat, ist nicht nur der #Massenmord an Menschen, die Zerstörung der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Kulturgüter dieses wunderbaren Landes. Er ist nicht nur die Zerstörung der Grundlagen des #Völkerrecht -s. Er ist auch der schwerste Schlag gegen die Zukunft Russlands. Das System ist vollendet. Nun können sie offen, ohne zu zögern, die Losung verkünden: ein Volk, ein Imperium, ein Führer! Jede Scham haben sie abgelegt.“

simona@pod.geraspora.de

#Antisemitismus hängt davon ab, wer die #Kritik äußert

In dem Interview sagt ein Geschichtswissenschaftler aus London, dass Juristen aus Großbritannien, dass Vorgehen der israelischen Regierung in #Gaza kritisieren dürfen, dies in #Deutschland aber als antisemitisch bezeichnet werden würde.

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=WD6HCu9Exs8

Ich weiß die israelische #Regierung zu kritisieren ist aus Deutschland heikel. Ich bin aber auch der Meinung, dass #Gewalt nicht zur Lösung des Konfliktes beiträgt und werde dies weiterhin äußern.


#Israel #Terror #Krieg #Völkerrecht #Menschenrechte #Zivilisten #Hamas #Palästina #Frieden #Politik #Problem #Zukunft #Interview #Moral #Ethik #Nahost