Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife

Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.

Friedensmärsche und Krieg: Friedensbewegung in der Bredouille

Solange der Aggressor Nato oder USA hieß, war der Friedensbewegung stets klar, wer gut und wer böse ist. Nun ist ein lange verdrängter Grundkonflikt wieder offen zutage getreten.

Glückloser Vizekanzler: Habeck als Bergdoktor

Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.

Medienecho auf die Friedenspetition: Unmoralisch ist anders

Wagenknecht und Schwarzer mögen unsympathisch sein, die Kritik an ihrem Aufruf berechtigt. Doch der Meinungs­korridor sollte nicht so eng werden.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Berlin liefert Marder-Panzer

Deutschland und die USA wollen die Ukraine mit Schützenpanzern und weiteren Flugabwehrraketen unterstützen. Russland will eine Feuerpause beginnen.

Grüner Kurs zu Atomkraftwerken: Gestern sinnlos, heute notwendig

Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung.

Debatte um Panzerlieferungen nach Kiew: Deutsche Irrtümer

Die deutsche Debatte um Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine wird mit vielen Emotionen geführt. Doch es fehlt strategischer Weitblick.

Waffenlieferungen an die Ukraine: Deutsche Panzer auf Umwegen

Spanien möchte schwere Waffen an die Ukraine liefern. Doch dafür benötigt Madrid die Zustimmung der Bundesregierung.

Friedensbewegung in Deutschland: Wachsam gegenüber Imperialismen

Pa­zi­fis­t*in­nen geraten zunehmend in die Defensive. Dabei wird gern vergessen, dass ihre Kontakte zu Gorbatschow mit zur Abrüstung führen.

Waffenlieferungen und Sondervermögen: Ampel unter Druck

Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.

Rekord bei Rüstungsausfuhren: Von wegen restriktiv

Die Groko hat kurz vor Schluss Rüstungsexporte in Milliardenhöhe genehmigt. Das widerspricht den Zielen der alten und neuen Regierungspartei SPD.